Olaf Lies

Vielen Dank.</v> <v UU>- Herr Minister Lies hat das Wort. Bitte schön! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Christ, ich fange</v> <v UU>mit dem Beschleunigungspakt an, den wir gemeinsam mit der Bundesebene auf</v> <v UU>den Weg bringen. Darin ist zum Beispiel für die</v> <v UU>begleitenden Radwege an Bundesstraßen die Umweltverträglichkeitsprüfung</v> <v UU>aufgehoben worden. Wir nähern uns also langsam.</v> <v UU>Das gilt übrigens auch für den Bahnbereich, in dem</v> <v UU>Verfahrenserleichterungen zum Beispiel bei der Elektrifizierung</v> <v UU>oder der Frage eines zweiten Gleises vorgesehen sind.</v> <v UU>Es geht um all jene Stellen, an denen es logisch ist.</v> <v UU>Wie soll ein Radweg, den man neben eine Bundestraße baut ‑ das gilt</v> <v UU>natürlich für die untergeordneten Straßenbereiche, für die</v> <v UU>Landesstraßen, auch ‑, zu einer so erheblichen Beeinträchtigung führen,</v> <v UU>dass die längst durch die Straße vorhandene noch übertroffen wird?</v> <v UU>Der Logik folgend, wird der Radweg daneben nicht das Problem sein,</v> <v UU>sondern der Radweg daneben soll ein Stück weit Entlastung bringen und für</v> <v UU>den Umstieg von der Straße aufs Rad sorgen.</v> <v UU>Es gibt Lösungen, die auf der Bundesebene gemeinsam mit uns</v> <v UU>erarbeitet werden und die uns helfen. Das ist sozusagen</v> <v UU>der rechtliche Aspekt. Der zweite Aspekt</v> <v UU>ist der der Förderung. Ich habe vorhin schon das Instrument</v> <v UU>der Bürgerradwege beschrieben. Dies ist ein sehr erfolgreiches</v> <v UU>Modell, bei dem ein Vor-Ort-Kümmern und -Planen auf den Weg gebracht wird</v> <v UU>und am Ende das Land Kosten erstattet.</v> <v UU>Bei den Engpässen, die auch wir haben ‑ es hilft ja nichts; das</v> <v UU>Personal ist am Ende begrenzt ‑, ermöglicht das, Projekte umzusetzen,</v> <v UU>die sonst nicht umgesetzt würden. Wir haben in dem letzten Haushalt</v> <v UU>signifikant zusätzliches Geld für den Neubau von Radwegen, aber ‑ das ist,</v> <v UU>finde ich, ganz wichtig; das war ja auch im Interesse der Koalition ‑</v> <v UU>auch Geld für die Sanierung zur Verfügung gestellt.</v> <v UU>Ein Letztes dazu. Es gibt ein wirklich erfolgreiches</v> <v UU>Programm des Bundes. Ich denke an die Radschnellwege.</v> <v UU>Wir haben uns erst vor Kurzem gemeinsam ein Projekt</v> <v UU>im Ammerland angesehen. Das ist wirklich eine gute</v> <v UU>Investition, bei der die Attraktivität des Radfahrens auch</v> <v UU>durch die Schaffung von mehr Sicherheit gefördert wird.</v> <v UU>Damit motivieren wir den Einzelnen, vielleicht vom Auto</v> <v UU>aufs Fahrrad umzusteigen. Vielen Dank.</v> <v UU>- Die zweite Zusatzfrage aus der Fraktion der AfD</v> <v UU>stellt der Kollege Najafi.