Daniela Behrens
"Muslim Interaktiv" auf dem Vormarsch: Was unternimmt die Landesregierung, um eine islamische Radikalisierung in Deutschland und Niedersachsen zu verhindern?
Frau Ministerin! Vielen Dank, Herr Präsident. <v UU>- Sehr geehrte Frau Abgeordnete, das ist in der Tat eine wichtige Frage, <v UU>die uns als Sicherheitsbehörden sehr beschäftigt. <v UU>Deswegen unternehmen wir alles, was in unserer Macht und in unseren <v UU>rechtlichen Möglichkeiten steht, um den Extremismus natürlich an jeder <v UU>Stelle zu bekämpfen. Was das Thema Islamismusprävention <v UU>angeht, wissen Sie, dass wir mit dem Kompetenzforum Islamismusprävention <v UU>in Niedersachsen eine besondere Organisation haben, in die auch alle <v UU>anderen relevanten Ressorts, also MS, MK und MJ, aber auch der <v UU>Präventionsrat und weitere Behörden eingebunden sind. <v UU>Das KIP NI funktioniert quasi als Koordinierungsstelle. <v UU>Seine Leitung teilen sich der Verfassungsschutz und das LKA. <v UU>Wir pflegen über die Netzwerke einen sehr intensiven Austausch, wo wir uns <v UU>in allen relevanten Fragestellungen eng austauschen, damit wir so breit <v UU>wie möglich Prävention, aber auch Erkenntnisse und Ermittlungen in dem <v UU>Bereich betreiben. Das funktioniert sehr gut. <v UU>Die Sicherheitsbehörden sind in einem ständigen Austausch zur Aufklärung, <v UU>Verhinderung und Bekämpfung von terroristischen und <v UU>islamistischen Bestrebungen. Das müssen wir konsequent tun. <v UU>Sie können mir glauben, dass wir uns aktuell zum Beispiel sehr intensiv <v UU>auf die Euro 2024 vorbereiten, die in Deutschland stattfindet und zu der <v UU>wir relativ viele Hinweise durch eine gute Kooperation der Länderpolizeien, <v UU>der Bundespolizei und der Nachrichtendienste haben, weil wir <v UU>natürlich davon ausgehen, dass Extremisten aller Gruppierungen diese <v UU>Euro 2024 nutzen wollen, um hier schlimme Anschläge oder auch andere <v UU>verwerfliche Taten zu begehen. Das müssen wir <v UU>mit aller Kraft verhindern. Das tun wir, indem wir als <v UU>Sicherheitsbehörden gut aufgestellt sind und indem wir uns vor allen <v UU>Dingen gut unter Nutzung aller Erkenntnismöglichkeiten, die wir <v UU>haben, austauschen. Vielen Dank.