Sabine Tippelt

Doch was war passiert? - Am früheren AKW-Standort Würgassen soll innerhalb der nächsten zwei Jahre einer der größten Batteriespeicher Deutschlands entstehen. Geplante Kapazität: ca. 280 MWh - ein Vorzeigeprojekt der Energiewende. Ein 382 t schwerer Transformator, der für das lokale Umspannwerk benötigt wird, befand sich also auf dem Weg nach Würgassen. Der Schwertransport erregte ohnehin Aufmerksamkeit, da der Koloss sowohl auf Wasser als auch auf Land transportiert werden musste und sich das Verladen nicht gerade einfach darstellte. Durch einige unvorhergesehene Probleme konnte der Transport seine Fahrt später als geplant fortsetzen und passierte die angemeldete Strecke zum Teil erst einen Tag später. Schlussendlich musste die Fahrt ab Derental abgebrochen werden, da trotz umfangreicher Vorbereitungen für die spätere Überquerung eines Bahnübergangs keine Unterschrift von der Deutschen Bahn vorlag. Der gesamte Transport musste also wegen einer fehlenden Unterschrift abgebrochen werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Wirtschafts- und Industrieland sind wir in Niedersachsen auf die Möglichkeit von Schwer-, Großraum- und Langtransporten angewiesen - grundsätzlich, aber auch zur Umsetzung der Energiewende umso mehr. Viele Bestandteile von Windenergieanlagen, Strommasten oder Trafostationen müssen gesondert transportiert werden, da sie größer, schwerer und länger als normale Güter sind. Hierbei gilt es, die bestehenden Genehmigungsverfahren zu entbürokratisieren sowie die Antragsverfahren zu digitalisieren. Wieso muss beispielsweise ein bereits genehmigter Transport neu genehmigt werden, wenn der Transport das angemeldete Gesamtgewicht um mehr als 5 % unterschreitet? Und warum orientieren wir uns nicht an den erprobten Vorgaben in der Land- und Forstwirtschaft, bei der Fahrzeuge mit einer Gesamtmasse von bis zu 44 t ohne eine gesonderte Genehmigung verkehren können? Diese bürokratischen Hindernisse sind für uns nicht nachvollziehbar. Einen Moment mal eben, Frau Tippelt! Die richtigen Kolleginnen und Kollegen schauen mich schon an. Es haben sich zwei Arbeitskreise gebildet: einmal um den Abgeordneten Schepelmann und ein innenpolitischer um die Kollegen Kauroff und Bock, die ich doch ein bisschen um Ruhe bitten möchte. Fahren Sie fort, Frau Tippelt! Herzlichen Dank. Sehr geehrte Damen und Herren, klar ist, dass Bund und Länder bei diesem Thema gemeinsam an einem Strang ziehen müssen. Niemand wäre geholfen, wenn es in den Bundesländern noch mehr unterschiedliche Regelungen gäbe und die Transportunternehmen im Ergebnis noch mehr Arbeit hätten als zuvor. Denn ein Transport verläuft nicht selten durch mehrere Bundesländer. Daher zielt der Großteil unseres Antrages darauf ab, sich beim Bund für eine Beschleunigung dieser notwendigen Veränderungen einzusetzen. Darum ist der Antrag zu diesem Zeitpunkt genau richtig; denn es gibt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die im Herbst die ersten Vorschläge vorlegen soll. Ich glaube, da ist dieser Antrag genau zum richtigen Zeitpunkt im Plenum. Zudem wollen wir die landeseigenen Möglichkeiten ausschöpfen, indem wir dem zweckmäßigen Ausbau des Positivnetzes für Lang-Lkw und Lkw mit Sattelaufliegern vorantreiben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich zum Schluss noch einmal auf die Bedeutung dieses Themas hinweisen. Zur Verwirklichung der Energiewende müssen viele Windenergieanlagen nach und durch Niedersachsen transportiert werden. Für den Transport der Bauteile einer einzigen Windenergieanlage sind aktuell bis zu 150 Genehmigungen erforderlich. Diese Genehmigungsverfahren dauern selten weniger als sechs Wochen. Ich bitte Sie daher, unseren Antrag zu unterstützen und gemeinsam mit uns Maßnahmen zu ergreifen, um die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und den Ausbau der Windenergie voranzutreiben. Ich freue mich auf die Beratung in unserem Ausschuss. Herzlichen Dank.