Dr. Silke Lesemann

Bitteschön, Frau Kollegin! Guten Morgen auch von mir! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Allen Unkenrufen der letzten Monate zum Trotz legt das MWK nun ein tiefgreifendes, wegweisendes Hochschulgesetz vor und verwirklicht damit einen wesentlichen Auftrag des Koalitionsvertrags. Mit der zur Verbandsanhörung freigegebenen Hochschulgesetznovelle stärkt das Land die Autonomie unserer Hochschulen, verbessert Studien- und Arbeitsbedingungen und stellt die niedersächsische Hochschullandschaft strategisch neu auf. Mehr Autonomie bedeutet, dass unsere Hochschulen künftig schneller auf Entwicklung und Nachfrage reagieren können, weil sie freier bei der Gestaltung von Studiengängen werden und nicht jedes Detail mit dem Ministerium abstimmen müssen. Ausgenommen davon sind aber Studiengänge, die für die Daseinsvorsorge besonders wichtig sind und bei denen eine gewisse Steuerung notwendig ist - wie zum Beispiel Lehrämter oder die Medizin. Gleichzeitig erhalten sie das Berufungsrecht für neue Professorinnen und Professoren, und Hochschulen mit Bauherreneigenschaft bekommen ein Baubudget ausgewiesen und damit die Möglichkeit, schneller zu bauen und zu sanieren. Und endlich sorgen wir durch die Schaffung eines Promotionsrechts für mehr Wettbewerbsfähigkeit unserer forschungsstarken niedersächsischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften und schließen damit endlich zu anderen Bundesländern auf. Meine Damen und Herren, mit diesen Maßnahmen können wir die Strategiefähigkeit und Verantwortung unserer Hochschulen stärken, Bürokratie abbauen und auch das Staatliche Baumanagement entlasten. Forschung und Wissenschaft wirken in die Gesellschaft hinein. Damit dies noch besser gelingt, wir unsere Stärken noch besser auf die Straße bringen können, werden Start-ups gefördert und Unternehmensgründungen durch Bereitstellung von Räumen, Laboren und anderer Infrastruktur unterstützt. Auch Studierende werden profitieren, sei es durch Erleichterungen für diejenigen, die andere pflegen oder Kinder zu betreuen haben, oder auch durch die Möglichkeit eines Orientierungsstudiums. Den Studierendenwerken kommen wir entgegen, weil dort auch künftig Nichtstudierende essen dürfen. Damit stärken wir auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Studierendenwerke. Wissenschaftliche Karrieren leiden unter Befristung. Mit der Einführung neuer Stellenkategorien und der Verpflichtung für Hochschulen zur Entwicklung von Dauerstellenkonzepten schaffen wir Perspektiven für den Mittelbau und sorgen für bessere Arbeitsbedingungen. Unsere Hochschulen sollen diskriminierungsfreie Orte sein, frei von Machtmissbrauch, Orte der Gleichbehandlung, die Vereinbarkeit von Beruf, Familie, Studium und Beruf ermöglichen. Auch hier legen wir zeitgemäße Regelungen vor. Meine Damen und Herren, mit diesem Gesetzentwurf wird das NHG umfassend modernisiert und auf Stand gebracht. Dabei wurden über 70 Paragrafen überarbeitet. Damit ist dieser Entwurf die erste grundsätzliche Novelle seit ungefähr einem Vierteljahrhundert. Herzlichen Dank dafür an Minister Mohrs, Staatssekretär Schachtner und das Team im MWK! Wir können nur ahnen, wie viele Termine, Diskussionen und vorbereitende Sitzungen damit verbunden waren. Es ist ein wirklich umfassendes Gesetzesvorhaben. Meine Damen und Herren, dass wir mit der Arbeit unseres Ministers zufrieden sind, sollte eigentlich selbstverständlich sein. Ein dickes, fettes Lob gibt es aber auch von denen, mit denen das MWK am engsten zusammenarbeitet, und das sind unsere Hochschulen. Durchweg finden sie anerkennende Worte für die offene und kommunikative Art von Minister Falko Mohrs. Er stehe für einen neuen Stil, ein offenes Ohr, einen konstruktiven Dialogprozess und nehme das Heft des Handelns endlich in die Hand. Ich sehe Freude auf Seiten der CDU. Sie gehen heute sicherlich auch zum Parlamentarischen Abend der Landeshochschulkonferenz und überzeugen sich dort im Gespräch mit den Hochschulvertreterinnen und Hochschulvertretern selbst. Die werden Ihnen das nämlich bestätigen. Ich gehöre dem Wissenschaftsausschuss seit 18 Jahren an, und noch nie habe ich eine derart große Zustimmung für einen Wissenschaftsminister gehört. ‑ Das ist so! Lieber Minister Mohrs, wir schließen uns diesem Lob vollumfänglich an. Vielen Dank.