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Karin Logemann

SPD 18.06.2024 6:03 min Tagungsabschnitte 19/17

Direktvermarktung und regionale Wertschöpfung stärken - zukunftsfähige Landwirtschaft für Niedersachsen

Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Kauft regional und saisonal!“, forderte am Donnerstag letzter Woche eine Kinderstimme im Radio. Ich war sofort angetriggert und drehte lauter. Die Stimme gehört zu Klara, Schülerin der Grundschule Bredenbeck. Die Schule wurde jüngst in Wolfsburg von Kultusministerin Julia Willie Hamburg als Siegerschule des Nachhaltigkeitspreises „#Projekt Erde – Lasst uns die Zukunft sein“ ausgezeichnet. Erdbeeren in Brotdosen im Winter hatten den Ausschlag gegeben. Darüber wunderten sich die Schülerinnen. Sie recherchierten, dass die empfindliche Frucht viele Kilometer und eine aufwendige Lagerung hinter sich hatte. „Viel Energie für ein klein bisschen Luxus“, beschreiben es die Schülerinnen. Das wollten sie nicht vertreten und suchten nach Möglichkeiten, alle Kinder darüber aufzuklären, dass Obst und Gemüse der Jahreszeit entsprechend und regional vorkommend gekauft werden sollten. Ich empfehle dringend die Lektüre dieses Projekts. Das macht Mut, das begeistert und trifft ganz genau den Kernpunkt unseres Antrags. Der Antrag ist entstanden aus einer Reihe von Gesprächen mit Direktvermarktenden wie auch mit Verbraucherinnen und Verbrauchern. Daraus resultierte eine Veranstaltung der SPD-Fraktion, bei der Akteur*innen aus der Branche ihre Erfahrungen und ihre Anregungen erläuterten. In Niedersachsen bewirtschaften 34.000 Betriebe 2,6 Millionen ha. Davon sind rund 2.620 Betriebe in der Direktvermarktung aktiv – so Zahlen der Landwirtschaftskammer. Das sind immerhin 7,7 %. Trotzdem gibt es Luft nach oben. Wir haben viel beraten, und vor allem die Anhörung im Ausschuss hat uns dazu bewogen, unseren ursprünglichen Antrag zu ergänzen. So geht es zum Beispiel um die Frage der Abgrenzung zwischen Direktvermarktung und Lebensmittelhandwerk. Mindestens genauso herausfordernd ist die unbeantwortete Frage: Was ist denn eigentlich regional? Darüber hinaus gibt es Unsicherheit darüber, wie und wo bei Regelungen wie zum Beispiel Hygienevorschriften oder Verpackungsfragen warum verfahren wird. Hier kann ein Leitfaden für Transparenz sorgen. Natürlich geht es auch um Förderung sowie um die Gestaltung der Richtlinien, aber auch um den Abbau rechtlicher Hürden. Wir wollen Klarheit, weniger Bürokratie und einen breiten Fördermittelzugang. Es geht um Verarbeitung und um Vermarktung, darum, Absatzmärkte zu entwickeln und zu stärken. Einem Förderlotsen kann ich richtig viel abgewinnen, sagen mir doch die Akteur*innen immer wieder, dass sie einer gewissen Hin-und-her-Schickerei unterliegen. Die Bereitstellung einer solchen Unterstützungsleistung sollte unbedingt geprüft werden. Es geht hier um die landesweite Koordinierung von Initiativen in den Bereichen Direktvermarktung und regionale Wertschöpfung, aber auch um die Begleitung und Qualifizierung und um Unterstützung. Schön finde ich es, dass die CDU ihre ablehnende Haltung gegenüber unserem Antrag scheinbar aufgegeben hat. Herr Moorkamp hatte unserem Antrag ja bei der Einbringung noch bescheinigt, unwichtig zu sein, wie es auch im Protokoll nachzulesen ist. Da die CDU-Fraktion aber im Verlauf der Beratung einen Änderungsantrag eingereicht hat, scheinen zumindest ja nicht alle – dafür sei Dank – Kolleginnen und Kollegen aus Ihrer Fraktion Ihre Meinung zu teilen, lieber Hartmut Moorkamp. Die Direktvermarktung ist eine Möglichkeit, einen Betrieb auf mehrere Standbeine zu stellen. Der Deutsche Bauernverband schreibt: „Regionale Lebensmittel liegen im Trend. Immer mehr Landwirte erschließen sich neben ihren klassischen Vertriebszweigen zusätzliche Einnahmequellen – etwa durch Hofläden oder Stände auf dem Wochenmarkt. Der Trend zu gesunden regionalen Lebensmitteln erleichtert diese Art der Diversifizierung“. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Gesellschaft verändert sich. Zeit und Lust zum Kochen batteln sich mit diversen anderen Anforderungen, Aufgaben und Freizeitgestaltungen. Immer häufiger werden neben dem klassischen Obst, Gemüse und Fleisch, neben Eiern und anderen Rohprodukten vorgefertigte Lebensmittel nachgefragt wie der fertige Bohneneintopf, die Hühnersuppe, die Roulade im Glas und der geschnittene Salat mit passendem Dressing aus der Salatbar und viele Gerichte mehr. Auch das ist Direktvermarktung. Die Anforderungen an Qualität und Frische, Rechtsgrundlage für die Lebensmittelhygiene, Infektionsschutzgesetz, die Gewerbe- und Handwerksordnung, die Verpackungsordnung, die Lebensmittelinformationsverordnung, steuerliche Fragen bis hin zu Baugenehmigungsaufgaben – das Tableau der Voraussetzungen und Erfordernisse ist groß. Umso größer ist mein Respekt für alle, die sich hier auf den Weg machen und die – das ist sicher – eine Menge Enthusiasmus und Durchhaltevermögen mitbringen müssen. Ende letzter Woche hat die CDU noch einen Änderungsantrag ins Verfahren gegeben. Ich sagte es eben. Den habe ich mir natürlich intensiv angeschaut. Liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, sie haben viel umgeschrieben, aber inhaltlich nichts verändert. Der Antrag „Direktvermarktung und regionale Wertschöpfung stärken – zukunftsfähige Landwirtschaft für Niedersachsen“ ist seit Oktober letzten Jahres im Verfahren. Er ist reif für die Umsetzung. Wir wollen keine weitere Verzögerung. Wir beantragen, über unseren geänderten Antrag abzustimmen. An die CDU gerichtet – weil wir eben gar nicht so auseinanderliegen, wie auch Ihr kurzfristig eingebrachter Änderungsantrag zeigt –: Es wäre schön, wenn es hier heute eine einstimmige Unterstützung für die Direktvermarktung geben könnte. Das wäre dem Thema angemessen. Geben Sie sich einen Ruck! Entscheiden Sie! Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

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