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Christian Schroeder

GRÜNE 17.06.2024 3:49 min Tagungsabschnitte 19/17

Lebensmittel-Herkunftskennzeichnung verbessern - regionale Wertschöpfung stärken

Wir machen mit Stoppuhr. Bitte, Sie fangen an. Ja sehr geehrte Präsidentin. Ich habe eben eingeführt, wir haben das Problem, wir stehen im Supermarkt, haben eine Packung Hähnchen oder Karotten in der Hand und sehen das Bio-Label. Bestenfalls steht EU-Bio oder andere Bio-Zertifizierungsembleme darunter. Die Eingeweihten unter uns werden auch auf der Rückseite die kleine Betriebsnummer identifizieren können. Und bestenfalls kommt die Ware auch noch aus Bayern. Na gut, es ist Bio, denken Sie sich und legen das Hähnchen in den Wagen. Da frage ich mich natürlich: Was ist mit der Regionalität? Bio ist schön und gut; aber ‑ ich habe das an anderer Stelle schon einmal gesagt ‑ aus unserer Sicht müssen Bio und Regional auch zusammengehen. Was also soll die Lösung sein? - Ich sage es Ihnen: Information, Transparenz für die Verbraucherinnen und Verbraucher, und dies eben nicht nur beim Thema Regionalität und Bio. Transparenz ist etwas, was die Verbraucherschutzzentralen immer wieder einfordern, die wohl auch deshalb unseren Antrag im Ausschuss und in den Anhörungen konstruktiv und wohlwollend begleitet haben. Mittels einer Lupe wurde uns dabei auch verdeutlicht, dass so banal wirkende Dinge wie die Schriftgröße auf einer Verpackung eben keine Banalität sind und auch etwas mit Inklusion zu tun haben. Meine Damen und Herren, Information und Transparenz bei Lebensmitteln sind grundlegende Voraussetzungen für eine bewusste Kaufentscheidung der Menschen. Auch die mit dem vorliegenden Antrag geforderte Kennzeichnung regionaler Lebensmittel ist eine Voraussetzung für die bewusste Kaufentscheidung der Menschen. Wir wollen, dass die Menschen in Niedersachsen bewusst Kaufentscheidungen treffen, wir wollen, dass sie die Chance haben, sich für Lebensmittel aus ihrer Region zu entscheiden, und wir wollen, dass sie heimische Erzeugerinnen und Erzeuger an der Kasse aktiv unterstützen können. Meine Damen und Herren, der vorliegende Antrag thematisiert ein ganzes Bündel. Ja, das wurde gesagt. Der europäische Green Deal mit der Farm-to-Fork-Strategie macht genau das auch, gibt uns Ziele vor und sagt uns, wie es gehen kann. Tierhaltung, Ackerbau in der Landwirtschaft - es wird schon jetzt nach und nach klimafreundlicher. Ich finde, das sollten wir auch sehr selbstbewusst auf unseren Verpackungen deutlich machen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir schaffen mit diesem Antrag auch den Aufschlag hin zu einem Bio-Siegel, das Standortkriterien mit ausweist. Es ist ein erster Schritt auch hin zu der Entwicklung eines staatlichen Klimasiegels für mehr Regionalität und biologisch erzeugte Lebensmittel. Und es wird uns ermöglichen, die Ernährung regionaler, klimafreundlicher und vor allem solidarischer gegenüber der Landwirtschaft zu gestalten. Gleichzeitig haben wir ‑ das wurde von Herrn Güldner angesprochen ‑ mit diesem Antrag auch die Bürokratie im Blick. Wir werden sie auf ein Mindestmaß begrenzen. Wir benötigen eben keine zusätzlichen Zertifizierungsprozesse. Das wurde in den Anhörungen sehr deutlich. Die Prozesse sollen zusammengeführt werden. Das haben wir aus den Anhörungen mitgenommen und hat Eingang in unseren Änderungsantrag gefunden. Selbstverständlich ist klar, dass die Bundesebene bei der Lebensmittel-Herkunftskennzeichnung und dem Tierwohl-Label ebenfalls nachschärfen muss. Dafür setzen wir uns ein, und das werden wir weiterverfolgen. Unser vorliegender Antrag ist ein wichtiger Baustein in die richtige Richtung hin zu einer nachhaltigen, ökologisch-ökonomischen Landwirtschaft in Niedersachsen, für hochwertige Lebensmittel zu fairen Preisen für unsere Landwirtinnen und Landwirte. Frau Kämmerling, Sie haben recht: Es muss am Ende an der Ladenkasse eben auch bezahlt werden. Deshalb unterhalten wir uns morgen über die Direktvermarktung und noch einmal genau über dieses Thema. Danke schön.

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