Daniela Behrens

Bitte schön! Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport: Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Sport hat für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Menschen in unserem Land eine enorme Bedeutung. Das wird auch an den mehr als 2,5 Millionen Menschen deutlich, die Mitglieder von Vereinen in Niedersachsen sind, dort Sport treiben und sich ehrenamtlich engagieren. Uns als Landesregierung ist es daher ein besonderes Anliegen, die Sportvereine und Sportorganisationen bestmöglich zu fördern und ihnen in Notlagen zu helfen. Gerade die Corona-Krise hat den Vereinen in Niedersachsen und bundesweit enorm zugesetzt. Mit der Auflage von zwei Corona-Sonderprogrammen konnte die Landesregierung den organisierten niedersächsischen Sport jedoch entscheidend dabei unterstützen, existenzielle Bedrohungen abzuwenden und negativen Entwicklungen der Mitgliederzahlen entgegenzuwirken. Der furchtbare russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat neben den massiven Auswirkungen auf unsere Sicherheitspolitik auch erhebliche Konsequenzen für die Sicherheit unserer Energieversorgung mit sich gebracht. Der Bereich des Sports ist von diesen Folgewirkungen stark betroffen. Denn der Sport braucht Energie. Ohne Licht, Strom und warmes Wasser lässt es sich nur schwer turnen, laufen und schwimmen. Deshalb stehen wir als Land Niedersachsen in der gegenwärtigen Energiekrise eng an der Seite des Sports haben mit dem ersten Nachtragshaushalt eine wichtige Unterstützungsmaßnahme umgesetzt. Neben der ohnehin jährlich gewährten Finanzhilfe in Höhe von mindestens 35,2 Millionen Euro hat der Landessportbund Niedersachsen im Januar 2023 anlässlich der stark gestiegenen Energiekosten eine zusätzliche Finanzhilfe in Höhe von 30 Millionen Euro erhalten. Das Land stellt dem LSB diese Mittel auf Grundlage des Niedersächsischen Sportfördergesetzes zur Verfügung. Der LSB hat die zusätzliche Finanzhilfe insbesondere zum Ausgleich der finanziellen Mehrbelastungen der anerkannten niedersächsischen Sportorganisationen durch die stark gestiegenen Energiekosten sowie für Zuschüsse zu jenen Ausgaben zu verwenden, die diesen Sportorganisationen durch die Inanspruchnahme von Energieberatung und die Anschaffung von Materialien zur Energieeinsparung entstehen. Über entsprechende Richtlinien verteilt der LSB diese Mittel weiter an Sportvereine und Landesfachverbände, die ordentliches Mitglied des LSB sind, sowie an Sportbünde, die Gliederungen des LSB sind. Darüber hinaus kann der LSB eigene Maßnahmen aus den Fördermitteln finanzieren. Dies vorausgeschickt, beantworte ich Ihre Fragen gern wie folgt: Zu 1: Zuschüsse zur finanziellen Entlastung aufgrund gestiegener Energiekosten können auf Grundlage der Richtlinie des Landessportbundes zur Bewältigung der Auswirkungen der Energiekrise beantragt werden. Mit Stand vom 22. März 2023, also gestern, liegen dem LSB insgesamt 815 Anträge mit einem Antragsvolumen von über 2,5 Millionen Euro vor. Zu 2: Mit Stand vom 22. März 2023 hat der LSB insgesamt 788 Anträge mit einem Volumen von knapp 2,4 Millionen Euro bezuschusst. Das zeigt, dass nahezu alle Anträge bewilligt wurden. Zu 3: Die Gewährung von Energiekostenzuschüssen stellt den Schwerpunkt der Förderung aus den zusätzlich gewährten Finanzhilfemitteln in Höhe von 30 Millionen Euro dar. Auf Grundlage der Richtlinie zur Bewältigung der Auswirkungen der Energiekrise können Zuschüsse zur finanziellen Entlastung der Antragstellenden aufgrund gestiegener Energiekosten gewährt werden. Aus den zusätzlichen Finanzmitteln können darüber hinaus Maßnahmen zur Stärkung des Klimaschutzes gefördert werden, die uns als Landesregierung ein besonderes Anliegen sind. Dazu zählen z. B. Energieberatungen, Kleinmaterialien zur Energieeinsparung oder auch zur Energieeinsparung beitragende Baumaßnahmen bei Sportstätten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)