Lena Nzume

Wort gemeldet: die Abgeordnete Lena Nzume. Bitteschön! Danke. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ja, ich habe es tatsächlich bedauert, dass da Unsicherheiten entstanden sind. Es ist klar, dass wir das bedauern und dass wir das auch kommunizieren. Aber die Ministerin musste handeln, hat gehandelt und hat beherzt gehandelt. Es ist wichtig und richtig gewesen, das in dieser Zeit zu machen. Es war immer klar, dass BFD dual ein Modellprojekt ist, dass es ergebnisoffen ist und dass Evaluation und Konzeptanpassungen natürlich dazugehören. Das wurde immer kommuniziert. Jetzt ist der Fall eingetreten, dass die Ministerin deutlich gemacht hat, dass bestimmte Dinge angepasst werden müssen. Das hat sie sehr klar formuliert. Das hat sie uns gegenüber formuliert, das hat sie den Schulleitungen gegenüber formuliert, und sie steht mit den Verbänden im Kontakt. Es werden jetzt weitere Regionalkonferenzen folgen, weitere Dienstbesprechungen folgen, um all die Einzelheiten und all die Fragen, die die Schulen haben, zu klären und um ihnen Rückenwind zu geben, um auch weiterhin Innovationen zu ermöglichen. Uns ist es wichtig, dass Innovationen weiterhin möglich sind, und wir geben den Schulen Gestaltungsspielräume. Das ist klar. Es ist gut, dass wir uns heute mit diesem Thema beschäftigen. Deswegen danke, liebe CDU-Fraktion, für diese Aktuelle Stunde. Das beschäftigt viele Menschen unmittelbar. Ich finde es richtig, dass wir hier dazu debattieren. Es gab rechtliche Fragen, und es gab deutliche Rückmeldungen aus der Praxis, die dieses Handeln der Ministerin erfordert haben: einen verantwortungsvollen Kurswechsel, eine Kurskorrektur an dieser Stelle. Trotzdem ist es wichtig, dass wir sagen, BFS dual ist im Geiste gut und richtig, denn zentrale Anliegen bleiben bestehen. Jugendliche ohne Ausbildung sollen eine Perspektive kriegen, und sie sollen auch eine gute Orientierungsphase haben. Sie sollen die Möglichkeit haben, verschiedene Berufsfelder zu erkunden, und dann nach einer Orientierung eine fachkundige, eine informierte Entscheidung treffen. Deswegen sind die bestehenden Coaching-Anteile total wichtig. Sie werden weitergeführt. Es war klar, dass sie ein ergebnisoffenes Modell war. Jetzt sind diese Änderungen eingeführt worden, um die Rechtssicherheit zu stärken, um den Schulen Gestaltungsspielräume zu eröffnen. Dabei geht es um die Orientierungsphase, die Anpassung bzw. die Anerkennung der Orientierungsphase für das erste Ausbildungsjahr. Das sind Kritiken, die wir von der Praxis gekriegt haben. Es ist wichtig, dass die Ministerin das angenommen hat und jetzt entsprechend gehandelt hat. Wie gesagt, die individuellen Bestandteile bleiben, damit SchülerInnen, junge Menschen, realistische Entscheidungen treffen, ihren Beruf wählen und ihren Weg gehen können. Deswegen sagen wir natürlich jetzt, wir bedauern das ist traurig, und das ist nicht gut, dass jetzt für einige der Weg erst mal unsicher gewesen ist, weil die Änderung mitten in der Anmeldung vorgenommen worden ist. Aber wir haben uns diesen Zeitpunkt nicht ausgesucht, sondern die Ministerin musste aufgrund der Informationen, die sie hatte, handeln. Sie hat beherzt gehandelt, hat alle informiert und informiert weiter. Das möchte ich wirklich klarstellen. Wir schaffen verlässliche Rahmenbedingungen. Gleichwohl war der Grundgedanke richtig: frühzeitige Orientierung, Verzahnung von Theorie und Praxis, eine stärkere Anbindung und stärkere Verbindung der Fachoberschule mit beruflicher Bildung. All diese Punkte bleiben bestehen. Zentrale Punkte, die immer wieder angesprochen wurden, nämlich die Ausgestaltung der Praxisphase, aber auch die Kommunikation, wurden jetzt angepasst. Die Ministerin hat wirklich deutlich gemacht, dass es ihr wichtig ist, mit den Verbänden zu sprechen, dass es ihr wichtig ist, mit den Schulleitungen zu sprechen. Es ist bedauerlich, dass die Informationen nicht überall rechtzeitig und eindeutig wahrgenommen worden sind. Aber jetzt war der Zeitpunkt gekommen, entsprechende Anpassungen vorzunehmen, und es war richtig nachzusteuern. Die juristische Prüfung, die Abstimmung mit der KMK, die fachliche Klärung: Auch all das musste gemacht werden, und das braucht Sorgfalt. Gleichzeitig wollen wir natürlich transparent kommunizieren. Das hat die Ministerin gemacht. BfS dual wird nicht eingestellt. Das möchte ich auch noch mal deutlich machen, weil das jetzt herumwaberte. Wir haben ja auch Rückmeldungen gekriegt. BfS dual wird eben nicht eingestellt, sondern verändert. Wesentliche Kritikpunkte aus der Praxis werden aufgenommen, und wir erfüllen jetzt die KMK-Vorgaben. Wir stärken Gestaltungsspielräume, wir stärken auch die Anerkennung von Praxisanteilen. Wir machen das ganze Projekt rechtssicher, und wir kommunizieren transparent. Dazu dient auch diese Aktuelle Stunde. Danke schön.