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Stefan Marzischewski-Drewes

AfD 22.02.2023 1:48 min Tagungsabschnitte 19/5

Maskenpflicht im ÖPNV und in der Deutschen Bahn nicht über das Jahresende hinaus verlängern!

(Vereinzelt Beifall bei der AfD) Stefan Marzischewski-Drewes (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. - Ja, wir alle können gut gelaunt sein, weil wir alle heute um 11.17 Uhr die Mail von der Landesregierung bekommen haben: Die Niedersächsische Corona-Verordnung wird zum 1. März ausgesetzt und ist dann nicht mehr in Kraft. (Beifall bei der AfD) AfD wirkt! (Lachen bei der SPD - Wiard Siebels [SPD]: Vielleicht wirkt die Impfung, das könnte ja auch sein!) Damit ist auch Nr. 1 unseres Antrags erfüllt worden. (Wiard Siebels [SPD]: Sie haben die Pandemie besiegt! - Heiterkeit - Glocke des Präsidenten) Sehr geehrter Gesundheitsminister Dr. Philippi, Sie waren zur Ausschusssitzung am 2. Februar nicht da. Ihre Vertreterin konnte nicht beantworten, ob Sie sich dafür einsetzen, alle Corona-Maßnahmen auszusetzen. Nach wie vor gilt die Maskenpflicht bei Physiotherapien und in Krankenhäusern. Sie wissen, unser größter wirtschaftlicher Konkurrent - Sie waren ja auch bei Helios -, nämlich Asklepios, hat sich für ein Ende aller Corona-Maßnahmen ausgesprochen. Wir ziehen hiermit unseren Antrag zurück. Herr Dr. Philippi, wir verbinden das mit der Hoffnung, dass Sie sich bei Ihrem Parteifreund Herrn Lauterbach dafür einsetzen, dass alle Maßnahmen auch auf Bundesebene sofort ausgesetzt werden. Setzen Sie sich an die Spitze der Bewegung! Überlassen Sie es nicht Herrn Söder in Bayern! Arbeiten Sie dann zusätzlich die Corona-Politik der letzten Jahre auf! Die AfD wird Sie dabei begleiten und unterstützen. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

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