Pascal Leddin

bis etwas Ruhe einkehrt, damit wir Ihnen beim Verlesen der Anfrage folgen können! - Bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf folgende Anfrage vortragen, die vielleicht ähnlich emotional wird: „Afrikanische Schweinepest auf dem Vormarsch - Wie gut ist Niedersachsen auf einen möglichen Ausbruch vorbereitet?" Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist eine schwere und zumeist tödliche Virusinfektion, die sowohl Haus- als auch Wildschweine befällt. Für den Menschen und andere Tiere ist die Seuche ungefährlich. Nachdem die Klassische Schweinepest (KSP) in der EU letztmalig im Jahr 2014 in Lettland nachgewiesen wurde der letzte Ausbruch in Deutschland war 2009, breitet sich seit 2014 die ASP aus östlicher Richtung weiter aus. In Deutschland wurde die ASP erstmals im September 2020 in Brandenburg bei einem Wildschwein nachgewiesen, kurze Zeit später auch in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Das Ausbruchsgeschehen in Mecklenburg-Vorpommern ist mittlerweile erloschen, und das Geschehen in Brandenburg und Sachsen wurde durch umfangreiche Maßnahmen weitgehend eingedämmt. Seit Mitte Juni 2024 gibt es jedoch ein neues epidem, epidemiologisch zusammenhängendes ASP-Ereignis in Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Betroffen sind sowohl Wild- als auch Hausschweinebestände, wobei in Baden-Württemberg lediglich ein verendetes Wildschwein positiv auf ASP getestet wurde. Der Eintrag steht nicht im epidemiol, epi das ist ein schweres Wort epidemiologischen Zusammenhang mit dem Seuchengeschehen im Osten Deutschlands, sondern ist dem südosteuropäischen Serotyp zuzuordnen. - Das war wirklich unangebracht! Wir sind jetzt in der Verlesung, und manche Wörter sind nicht ganz einfach. Es passiert jedem von uns. Ich möchte noch einmal darum bitten es ist hier immer noch keine Ruhe eingekehrt, bis wir zu dem letzten Absatz und den drei Fragen kommen, dass etwas mehr Ruhe einkehrt. Es ist auch kein ganz so einfaches Thema, und ich bitte wirklich darum, dem Kollegen zuzuhören. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Bothe, das gilt auch für Sie! Jetzt alle einfach mal eine Tonlage runter! - Bitte! Vielen Dank, Frau Präsidentin. Auch der ASP-Ausbruch im Sommer 2022 auf einem landwirtschaftlichen Betrieb im Landkreis Emsland kam für viele überraschend. Ein konkreter Eintragsweg konnte hier ebenfalls nicht ermittelt werden. Insofern ist auch für Niedersachsen jederzeit mit einem erneuten Ausbruch der Seuche zu rechnen, weil punktuelle Einträge in Wild- wie in Hausschweinebestände insbesondere durch Aktivitäten des Menschen möglich sind. Vor diesem Hintergrund beschloss der Landtag am 11. Dezember 2023, die notwendigen Lehren aus dem Seuchengeschehen im Emsland zu ziehen (Drs. 19/3101). Vor diesem Hintergrund fragen wir: 1. Wie groß schätzt die Landesregierung das Risiko für einen Ausbruch der Schweinepest in Niedersachsen ein, und welche Folgen hätte ein solcher Ausbruch? 2. Welche Vorbereitungen für den ASP-Seuchenfall wurden von der Landesregierung seit 2022 bereits ergriffen bzw. sind für die nahe Zukunft geplant? 3. Welche Änderungen bei den Restriktionsvorgaben der EU haben sich seit dem Fall aus 2022 ergeben, und welchen Einfluss haben diese auf die Vermarktung gesunder Tiere innerhalb der betroffenen Zonen? Vielen Dank.