Christian Meyer

Vielen Dank. - Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Meyer. Bitte schön! Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist ein ganz normales Verfahren, dass die Fachbehörden in diesem Fall die Fachbehörde für Umwelt-, Natur- und Küstenschutz genauso wie die Nationalparkverwaltung Stellungnahmen abgeben und auf Untersuchungen oder das Fehlen von Untersuchungen oder Fragen, die noch zu beantworten sind, hinweist. Denn ganz wichtig ist so habe ich es auch immer gesagt : Es ist zurzeit nicht genehmigungsfähig, weil Fragen offen sind. Ihnen liegen ja die Stellungnahmen vor. Da wird gesagt, dieses und jenes müsse noch untersucht werden, es müsse dieses und jenes auszuschließen sein. Das sind alles Punkte, die jetzt gutachterlich belegt und die in diesem Genehmigungsverfahren geprüft werden müssen. Es ist so wie bei allen anderen Stellungnahmen, dass dem im Verfahren natürlich nachgegangen wird. Ich habe immer gesagt und so steht es in den Stellungnahmen, die Ihnen vorliegen: Zurzeit, solange die Fragen nicht beantwortet sind, ist es aus Sicht der Umwelt nicht genehmigungsfähig. Wenn die Fragen geklärt sind, erfolgt eine Beurteilung, die dann stattfindet. Da bin ich mir mit Olaf lies völlig einig. Er hat es dreimal wiederholt. Wenn es Umweltrisiken erheblicher Art gibt, kann es nicht genehmigt werden. Wenn diese abgearbeitet sind, wird es genehmigt. Denn es ist keine politische Entscheidung, die danach geht, was die Ministerinnen und Minister wollen. Es ist eine gebundene Entscheidung nach dem deutschen Bergrecht, nach den deutschen Umweltrechten. Das ist eine Entscheidung die jetzt das LBEG als Fachbehörde treffen wird, und keine politische. Vielen Dank, Herr Minister Meyer. - Die fünfte und letzte Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU stellt der Abgeordnete Schepelmann.