Dr. Thela Wernstedt

Frau Präsidentin, vielen Dank für die Möglichkeit, ein paar Worte zu meinem Abschied aus dem Landtag sagen zu dürfen. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte heute einen Blick auf Sie, auf die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages, werfen. Die Arbeit von Abgeordneten kann man nur schwer beobachten. Selbst wenn junge Praktikanten und Praktikantinnen einen Abgeordneten wochenlang begleiten, können sie nur einen Teil der Arbeit wahrnehmen. Die Telefonate, die nachts erfolgen oder die einen manchmal ganz früh morgens aus dem Bett holen, oder die Schlagzeilen, die einen erschrecken und das ganze Tagesprogramm durcheinanderwirbeln - das sind Momente, die nicht immer alle mitbekommen. Die Zuschauer heute auf den Tribünen sehen uns zwar alle und hören die Reden. Sie wissen aber in der Regel nicht, wie viel Vorbereitungszeit und Absprachen im Vorfeld und während der gesamten Sitzung notwendig sind, damit alles einen guten Verlauf nimmt und jeder in seiner Rolle ‑ als Regierungsfraktion oder Opposition ‑ auch die Inhalte zur Sprache bringt, die der eigenen Fraktion wichtig sind. In der Regel sitzt jeder Abgeordnete in mindestens zwei Ausschüssen und muss sich darauf inhaltlich vorbereiten. Und er hat mindestens einen Sprecherposten, den er oder sie für die eigene Fraktion im Parlament und nach außen vertreten muss und die notwendigen Absprachen Verhandlungen verantwortet. Das kann sehr viel Zeit und Nervenkraft kosten, durchaus auch innerhalb von Koalitionen, wie jeder weiß, der einmal Politik für eine Regierungsfraktion gemacht hat. Kompromisse gehen gelegentlich an die Schmerzgrenze, und bei Auseinandersetzungen gilt es zu beachten, dass man spätestens morgen wieder zusammenarbeiten muss. Es sind kontinuierlich Gespräche zu führen, mit Verbänden, Vereinen, auch einzelnen Bürgerinnen und Bürgern, die ein eigenes Anliegen haben, ein Gruppenanliegen vertreten und in der Regel darauf hinweisen, dass aus verschiedenen Gründen die Finanzbedarfe größer werden und dass die von ihnen vertretene Gruppe aus ganz wichtigen Gründen mehr Geld als andere braucht. Da sich die Welt beständig wandelt, sind Ziele gesellschaftlicher Entwicklung immer neu zu setzen und in den politischen Prozess einzuspeisen. Einen Teil dieser Arbeit übernehmen die politischen Parteien, die in unserer Verfassung eine besonders wichtige Rolle spielen. Die meisten Menschen machen sich nicht klar, welche enorme Integrationsleistung in den meisten politischen Parteien geleistet wird, denn jede Person, die mit der Grundphilosophie der Partei übereinstimmt, kann Mitglied werden und hat Mitspracherechte. Jeder weiß aber auch aus seiner Nachbarschaft, dem Verein oder vielleicht der Bürgerinitiative, dass nicht jeder einen verträglichen Charakter hat und Kritik aushalten oder sich manierlich ausdrücken kann. Auseinandersetzungen, die zu einem neuen Parteitagsbeschluss führen, der dann bei entsprechenden Mehrheiten in einem Parlament politische Realität wird, sind regelhaft konfliktbehaftet und sehr, sehr anstrengend. Oft dauern diese Prozesse auch viel länger als gewünscht. Hier zeigt sich die große demokratische Kunst der Mehrheitsbeschaffung - wenn einem das mal gelingt. All das ist in der „Tagesschau“ oder in „Hallo Niedersachsen“ in der knappen Berichterstattung nicht mehr zu sehen. Aber Abgeordnete sind immer eng mit ihren Parteien verbunden, sie müssen und wollen auch Funktionen in den Parteien übernehmen, damit sie die Möglichkeit haben, ihre Themen umzusetzen. Die Sitzungen in den Parteien ‑ weil das alles Ehrenamt ist ‑ finden am Abend und am Wochenende statt; Parteitage auch gerne mal über ganze Wochenenden. Eine sehr wichtige und zeitraubende Arbeit verrichten Abgeordnete in ihren Wahlkreisen. All die vielen Schützenfeste, Sommerfeste, Grünkohlessen, Jahreshauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehren, um nur einige zu nennen, finden immer abends und am Wochenende statt, wenn sich andere Berufstätige um Haushalt, Familie und Freizeit kümmern können. Die Anwesenheit und das offene Ohr für die Gespräche dort sind Kitt in unserem Zusammenleben und enorm wichtig für unsere Demokratie, weil hier professionelle Politik mit der Möglichkeit, Einfluss zu nehmen, und das normale Leben aufeinandertreffen. Am Ende der Veranstaltung hat es meistens Spaß gemacht, man hat gute Gespräche geführt, nette Leute kennengelernt, auch wenn die Wäsche zu Hause liegen geblieben und die Post nicht geöffnet ist. Familie und Freunde kommen bei diesem enormen Arbeitspensum immer zu kurz. Das ruft oftmals Konflikte an einer Stelle hervor, nämlich bei den Vertrauten und Liebsten, die man doch so dringend als Rückenstärkung braucht. Trennungen sind keine Seltenheit. Nun haben sich aber alle freiwillig dafür entschieden, dass sie für ein Mandat zur Verfügung stehen, und sind direkt oder über die Liste gewählt worden. Also kein Grund zum Jammern! Und wie groß die Belastung tatsächlich ist, merkt jeder erst, wenn er oder sie tatsächlich gewählt ist. Andererseits ist die Freiheit in diesem Beruf enorm, und es gibt eine große Gestaltungsvielfalt. Wenn man eine Veränderung hier ‑ zum Beispiel durch ein Gesetz ‑ bewirken konnte, kann man für viele Menschen etwas bewegen und nicht nur für einzelne, wie das sonst in einem normalen Beruf oder im Privatleben der Fall ist. Und es hat etwas für sich, wenn man Tage bis Wochen vorher weiß, was demnächst in der Zeitung stehen wird und welche Hintergründe das alles hat. Für mich hat sich das besonders prägnant in der Arbeit der Enquetekommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in der vergangenen Legislaturperiode gezeigt, mit den vielen Entschließungsanträgen und der Änderung des Krankenhausgesetzes als Ergebnis dieser Arbeit. Die Änderungen, die jetzt im Land und auch auf Bundesebene anstehen, werden ‑ davon bin ich fest überzeugt ‑ zu einer Veränderung und Verbesserung unserer medizinischen Versorgung führen. Allerdings muss jeder Schritt gut abgewogen werden, und es ist weiterhin viel Abstimmungsbedarf zwischen Bund, Ländern und auch den Krankenkassen nötig. Und es wird ein durchaus langer und risikobehafteter Weg sein. Kurz zusammengefasst leben und arbeiten Landtagsabgeordnete in einem enormen Spannungsfeld zwischen den Fraktionen, zwischen Parlament und Öffentlichkeit, zwischen Bürgerinnen und Bürgern mit verschiedensten Interessen, zwischen Parlament und Partei und zwischen allen beruflichen Anforderungen und ihren Familien und Freunden. Dafür gebührt allen, die das mit Ernsthaftigkeit und Engagement tun, großer Respekt.