Marie Kollenrott

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe KollegInnen! Wir sprechen heute gleich mehrfach über diesen zentralen Baustein der Energiewende, nämlich die energieintensive Industrie und deren Weg zur Klimaneutralität. Das ist ein Thema, das wir als Land Niedersachsen konsequent vorantreiben, gerade jetzt in industriepolitisch schwierigen Zeiten. Deswegen will ich im Gegensatz zu meiner Kollegin, die für die Region einiges ausgeführt hat, etwas übergeordnet bleiben. Nur wer im Sinne auch der nachfolgenden Generationen vorangeht, macht Unternehmen und Arbeitsplätze zukunftsfähig. Was den Klimawandel angeht, ist die Wissenschaft da ganz glasklar: Ein Zurück nach gestern darf und kann es nicht geben, auch wenn einige sich das vielleicht wünschen mögen. Gerade wir als Küstenland müssen uns die Gefahr, die vom Klimawandel ausgeht, immer wieder bewusst machen. Gleichwohl stellt der notwendige Wandel hin zu klimaneutralen Produktionsprozessen energieintensive Branchen wie die Glasindustrie vor große Herausforderungen. Wir müssen das als Chance begreifen - die Chance, unsere Industrie fit für die Zukunft zu machen. Die Transformation bietet die Möglichkeit, technologische Innovationen voranzutreiben, die nicht nur in Niedersachsen, sondern weltweit gebraucht werden. Die Salzgitter AG macht dies gerade mit dem SALCOS-Projekt eindrucksvoll vor. Als Energiewendeland Nummer eins schaffen wir die Grundvoraussetzung; denn grüner Strom ist günstiger Strom, sehr geehrte Damen und Herren. Gleichzeitig müssen wir die Rahmenbedingungen weiter verbessern, damit die Industrie auch die notwendigen Investitionsentscheidungen treffen kann das wurde bereits gesagt; denn nur wenn die energieintensiven Betriebe auch den Zugang zu wettbewerbsfähigen Strompreisen und einer gut ausgebauten Wasserstoffinfrastruktur haben, können sie den notwendigen Wandel einleiten und schaffen. In Niedersachsen gibt es entsprechend dem geplanten Wasserstoffkernnetz weiterhin Regionen das hat der Minister gesagt, und ich habe es heute auch schon betont, die vorerst nicht angebunden sind. Darunter sind auch das Weserbergland und Südniedersachsen ganz allgemein. Das birgt das Risiko, dass diese Regionen bei der Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft abgehängt werden könnten, was die Wettbewerbsfähigkeit der dort ansässigen Unternehmen wie der Glasindustrie, aber auch der Verpackungsindustrie, der Stahlindustrie, der Chemieindustrie usw. gefährdet eben jeglicher Industrie, in der Hochtemperaturprozesse und hohe Verbräuche eine Rolle spielen. Ich kann es nur wiederholen: Diesbezüglich abgehängte Regionen können wir uns nicht leisten. Das muss auch eine Lehre aus den kürzlichen Wahlergebnissen sein. Gerade in strukturschwächeren Gegenden brauchen wir jeden jeden! fair bezahlten Arbeitsplatz. Aber ich sagte es vorhin schon einmal; ich bin Christian Meyer und Olaf Lies ausdrücklich dankbar dafür Niedersachsen hat sich bereits in seiner Stellungnahme im Sinne der Kommunen mit den Kommunen gemeinsam zum Wasserstoffkernnetz für eine Anbindung aller Regionen Niedersachsens eingesetzt und setzt diese Bemühungen auch weiterhin fort. Das ist ganz genau richtig, liebe KollegInnen. Beim grünen Strom sind wir bereits vorn und treiben den Ausbau weiter voran. Mit dem Beteiligungsgesetz sorgen wir dafür, dass unsere BürgerInnen und Kommunen vom Ausbau der Erneuerbaren profitieren. Nun müssen wir auch dafür sorgen, dass die ansässigen Unternehmen noch mehr profitieren können. Wir begrüßen daher, wenn Unternehmen bereit sind, in regionale erneuerbare Energieprojekte zu investieren. Doch die Netzentgelte das wurde schon gesagt sind auch bei kurzen Durchleitungsstrecken so hoch, dass sie häufig Projekte unwirtschaftlich machen und Investitionen verhindern. Entschuldigung, Frau Kollegin. Es gibt den Wunsch einer Zwischenfrage von Christian Frölich. Lassen Sie sie zu? Ja, selbstverständlich. Vielen Dank.