Djenabou Diallo Hartmann
Haushaltsberatungen 2025 - Haushaltsschwerpunkt Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Vielen Dank, Frau Kollegin Meyer. - Ebenfalls für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich zu Wort gemeldet: Frau Kollegin Diallo-Hartmann. Sie haben noch etwas über zwei Minuten zur Verfügung. Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte KollegInnen! Bei den Migrationsthemen im sozialen Bereich in Niedersachsen sorgen wir trotz der schwierigen finanziellen Lage für Nachhaltigkeit und Zuversicht - Zuversicht für die Menschen, denen aus meiner Sicht Perspektiven geboten werden müssen. Das ist aber auch im Hinblick auf das Thema Arbeit und Fachkräftemangel wichtig. Nicht zuletzt aufgrund des Ampel-Aus in Berlin ist die Finanzierung der Migrationsberatung gefährdet. Es ist daher ein Erfolg, dass die Migrationsberatung für Zugewanderte mit knapp über 11 Millionen Euro in der Mittelfristigen Planung bis 2028 hinterlegt ist. Dafür bedanke ich mich bei Herrn Minister Philippi und genauso bei Herrn Minister Heere, die das möglich machen. Zugewanderte Menschen können sich auch jetzt auf uns verlassen - trotz schwieriger Zeiten, in denen die Haushalte in vielen anderen Bundesländern zusammengekürzt werden. Die weitere Bereitstellung von 1,6 Millionen Euro für die Koordinierungsstellen Migration und Teilhabe ist ein wichtiger Bestandteil einer gelungenen Teilhabe- und Integrationspolitik. Im Bereich „Arbeitsförderung und Integration" stellen wir fast 7,5 Millionen Euro für die Berufsanerkennung, die Beratung, die IQ-Netzwerke und auch die von uns in Niedersachsen, wie bereits erwähnt, so dringend benötigten Fachkräfte zur Verfügung. Das werden wir unterstützen, damit sie die Anerkennungen unkompliziert erlangen können. Wir treten Diskriminierung und Rassismus entschieden entgegen. Daher haben wir über die politische Liste Mittel dafür im sozialen Bereich eingesetzt. In dieser besonders schwierigen und verletzlichen Phase damit komme ich zum Schluss haben wir es auch geschafft, 155 000 Euro gegen Genitalverstümmelung bereitzustellen. Das ist mir ganz wichtig. Sehr verehrte KollegInnen, es ist nicht einfach, sondern aufgrund der finanziellen Situation herausfordernd. Dennoch werde ich meinen Beitrag leisten und gemeinsam mit den KollegInnen darauf hinwirken, dass wir eine gleichberechtigte Teilhabe in der Migrationsgesellschaft, die wir sind, erreichen. Dafür wenden wir Kraft auf. Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Kollegin Diallo-Hartmann. - Als Nächstes hat sich zu Wort gemeldet: für die Landesregierung Herr Minister Philippi. Bitteschön!
