Dr. Andreas Philippi
Lage der Pflege in Niedersachsen: Wie soll die Existenz von Pflegeunternehmen gesichert werden?
Vielen Dank. - Herr Minister Philippi antwortet. Frau Präsidentin! Liebe Frau Meyer, ja, das Wohnen im ländlichen Raum ist durchaus schön. Ich habe dort auch lange Zeit gelebt. Erstaunlicherweise gibt es aber gerade in den ländlichen Räumen extrem viele Angebote für Versorgung und Pflegeheime. Die Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen ist uns natürlich auf der ganzen Linie besonders wichtig. Gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen muss es uns gelingen, dass auch die Menschen in den ländlichen Räumen gut und insbesondere verlässlich versorgt werden, wenn sie einer Pflege bedürfen. Die Sicherstellung der Versorgung ist gesetzlich auf mehrere Schultern verteilt - von den Pflegekassen über Bund, Länder und Kommunen bis hin zu den Einrichtungsbetreibern. Wir als Land sind aktiv darin, unseren Beitrag dafür zu leisten, dass die Pflegebedürftigen auf eine gute Infrastruktur zurückgreifen können. Die Konzertierte Aktion Pflege Niedersachsen, die Maßnahmen zur Fachkräftesicherung und unsere Einflussnahme auf die Pflegereformen im Bund habe ich bereits erwähnt. Lassen Sie mich drei oder vier für mich wichtige weitere Punkte nennen: Erstens. Mit der im Januar 2021 in Kraft getretenen Novelle des Niedersächsischen Pflegegesetzes haben wir die Vorgaben zur Erstellung von örtlichen Pflegeberichten und zur Durchführung von örtlichen Pflegekonferenzen konkretisiert. Ich habe das schon erwähnt. Wir wollen das konkretisieren und das durch die Erstellung des Landespflegeberichtes alle vier Jahre mit der Pflegestatistik synchronisieren und auf diese Art und Weise feststellen, wo Bedarfe bzw. auch Kapazitäten sind. Mit dem Projekt Komm.Care unterstützen wir die Kommunen dabei, ihre Pflegeberichterstattung zu entwickeln und wichtige Erkenntnisse zu den Bedarfen vor Ort und für die Weiterentwicklung der Versorgungslandschaft zu gewinnen. Zweitens. Mit unseren Förderprogrammen „Stärkung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum“ und „Wohnen und Pflege im Alter“ unterstützen wir in ganz Niedersachsen modellhafte Ansätze, mit denen sich insbesondere auf dem Land die Versorgung sicherstellen und weiterentwickeln lässt. Zukunftsweisende Ansätze können andernorts natürlich übernommen werden. Drittens. Mit einer neuen Anerkennungsverordnung haben wir die Möglichkeit geschaffen, dass sich auch Einzelpersonen für Angebote zur Unterstützung im Alltag ‑ AZUA ist die schöne Abkürzung ‑ anerkennen lassen können. So können wir bereits Hunderte neue Helferinnen und Helfer gewinnen. Auch so verbessern wir die Versorgung im ganzen Land. Pflegende Angehörige werden auch dadurch entlastet. Viertens. Auch für die Ausweitung des Kurzzeitpflegeangebotes haben wir viel getan. Ich habe schon die Einigung für Niedersachsen bezüglich einer deutlich besseren Finanzierung von Kurzzeitpflegeplätzen im Rahmen der KAP.Ni erwähnt. Zudem hat das Land über das Niedersächsische Pflegegesetz eine Förderung der Freihaltung von Heimplätzen für Kurzzeitpflege eingeführt. Sie sehen also: Wir unternehmen alles, was auf Landesebene möglich ist, um die pflegerische Versorgung in Niedersachsen zukunftsfest zu gestalten und weiterzuentwickeln. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Minister. ‑ Die vierte Zusatzfrage aus der
