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Anna Bauseneick

CDU 17.06.2024 1:38 min Tagungsabschnitte 19/17

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon erstaunlich, welche Emotionen wir innerhalb dieser sieben Minuten in Ihren Reihen hervorgerufen haben, dass Sie hier gleich mit einer Kurzintervention antworten mussten. Der GBD hat 90 Minuten lang im letzten Ausschuss die Punkte vorgetragen. Ich glaube, das zeigt, wie viele Punkte dort bestanden haben, die kritisiert wurden. Wir haben ebenfalls angemerkt, dass wir bereit sind, eine Sondersitzung hierzu einzuberufen ‑ dazu waren Sie nicht bereit ‑, damit wir, aber auch Sie das noch einmal in Ruhe nacharbeiten können. Denn Sie können mir nicht sagen, dass Sie während dieser Zeit gleichzeitig alle Punkte aufgegriffen und berücksichtigt haben, die der GBD angemerkt hat. Wir hätten uns an der Stelle eine Sondersitzung gewünscht. Das wurde von Ihnen abgelehnt. Sie sagten vorhin, es gehe uns nicht schnell genug, jetzt gehe es zu schnell. - Nein, wir hätten uns einfach gewünscht, dass wir in der Sache fachlich arbeiten. Unser Gesetzentwurf von vor einem Jahr wäre dafür eine gute Grundlage gewesen.

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