Christian Meyer

(Beifall bei der CDU) Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Vielen Dank. - Es antwortet Herr Minister Meyer. Bitte! Christian Meyer, Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz: Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Wir haben ja eine schlanke Struktur . die Lenkungsgruppe besteht aus den Ministern Miriam Staudte, Olaf Lies und mir -, und wir haben schon mehrfach getagt. Wir haben natürlich auch schon Arbeitsgruppen eingerichtet. Vorgestern, glaube ich, haben wir zusammen mit der Industrie - es gibt ja schon Wasserstoffnetzwerke - eine eigene Arbeitsgruppe zu Wasserstoff aufgebaut. In dieser Gruppe sind sowohl die Gewerkschaften als auch die Industrie - diejenigen, die diese Elektrolyseure bauen wollen - vertreten. Wir haben auch schon erste Maßnahmen ergriffen, weil wir auch unabhängig davon handeln. Auf meiner ersten Umweltministerkonferenz in Goslar haben wir einstimmig einen Beschluss aufgehoben, der davon ausging, dass die Schwelle für ein Verfahren nach der Bundes-Immissionsschutzverordnung bei Elektrolyseuren bei 100 kW Leistung liegen sollte. Das hielten alle Umweltminister einstimmig für viel zu niedrig. Denn wir wollen Verfahren erleichtern, und es kann nicht sein, dass man bei einem kleinen Elektrolyseur, also einem Wasserstoffhersteller, ein komplettes BImSchV-Verfahren durchlaufen muss. Deshalb haben wir die Arbeitsgemeinschaft aufgefordert, dort eine deutlich höhere Schwelle einzufügen. Damit erleichtern wir gerade den Bau von kleinen und mittleren Wasserstoffherstellern, die viele Unternehmen in Niedersachsen mittlerweile bauen. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Vielen Dank. - Die erste Zusatzfrage für Bündnis 90/Die Grünen stellt Marie Kollenrott. Bitte schön!