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Olaf Lies

SPD 30.11.2022 1:48 min Tagungsabschnitte 19/2

Wie will die Landesregierung die auskömmliche Finanzierung des 49-Euro-Tickets (Deutschland-Ticket) langfristig sicherstellen?

und die Taktungen eingedampft werden? (Beifall bei der CDU) Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, das ist tatsächlich eine ganz entscheidende Herausforderung. Das Erste ist: Wie sorgen wir eigentlich dafür, dass die Quantität und damit natürlich auch die Angebotsqualität in den ländlichen Räumen - das gehört doch auch dazu - insgesamt weiter steigen? Wenn es zukünftig um mehr Angebote geht, müssen wir ehrlicherweise auch sagen: Dann müssen wir auch in die Regionen gehen, die bisher nicht so gute Angebote haben, und nicht nur die guten weiter verbessern. Das Zweite ist, dass wir dabei tatsächlich eine Riesenherausforderung mit Blick auf die Fachkräfte haben. Gestern gab es eine Kundgebung von ver.di zusammen mit den Betriebsräten der Verkehrsunternehmen, die zu Recht gesagt haben: Es darf jetzt nicht der umgekehrte Weg passieren. - Wir dürfen jetzt nicht fragen: Wie finanzieren wir das auf dem Rücken der Kolleginnen und Kollegen aus, wie belasten wir die mehr? - Wir brauchen vielmehr eine Lösung, die die Qualität für den Kunden, für den Fahrgast verbessert und gleichzeitig auch dafür sorgt, dass wir eine Antwort darauf finden, wie wir die Attraktivität des Berufs steigern. Die Diskussion über den TV-N führen wir schon seit vielen Jahren. Gibt es also einen Nahverkehrstarif, der dafür sorgt, dass wir anständige Arbeitsund Tarifbedingungen für alle im Land haben? Es geht ja jetzt wieder in die Verhandlungen. Ich wünsche mir, dass wir mit allen Partnern gemeinsam dafür sorgen, dass es einen Tarif gibt, der - das ist wichtig - so attraktiv ist, dass Menschen diesen Beruf spannend finden und sich bewusst für ihn entscheiden. Es geht also erstens um anständige Tarifbedingun- gen, damit es ein attraktiver Beruf ist. Zweitens werden wir gemeinsam schauen müssen, wie wir Nachwuchs gewinnen, wie wir mehr in die Ausbildung investieren, Werbung für die Angebote machen. Wir träumen vom autonomen Verkehr, wissen aber, dass bis dahin noch einige Jahre vergehen werden. Für eine hohe Attraktivität brauchen wir bis dahin vor allem Kolleginnen und Kollegen, die bereit sind, eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe wahrzunehmen, und die müssen auch anständig für ihre Arbeit bezahlt werden.

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