Christian Meyer

Herr Minister Meyer antwortet. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Es ist interessant, wie Sie jetzt versuchen, wieder etwas zu verdrehen, was ich gar nicht gesagt habe. Sie halten mir in Ihrer Anfrage vor, ich hätte gesagt: „Es kam kein Atomstrom aus Frankreich!" Ich habe Ihnen bestätigt: Es kam kein Atomstrom aus Frankreich. Ich habe aber auch gesagt, es gibt natürlich Stromverbundnetze. Wenn über Norwegen und aus Schweden etwas käme oder übrigens auch aus den Niederlanden, die nach meiner Kenntnis Atomkraftwerke haben, ist das im grenzüberschreitenden Handel nicht auszuschließen. Aber Sie unterstellen mir wieder, ich hätte etwas anderes gesagt. Der Satz „Es kam kein Atomstrom aus Frankreich!", der bleibt. Das ist eine wahrheitsgemäße Aussage. Und deshalb: Hören Sie auf, immer wieder Sätze zu verdrehen! Sie machen das ja geschickt im Internet: Die AfD-Fraktion verlinkt Videos, die Sie selbst nicht gemacht haben, zu falsch zusammengeschnittenen Reden von mir im Landtag. Das posten Sie dann. Ich weiß jetzt schon, dass dieser Satz hier in Ihrem Video nicht sein wird, weil ich immer nur an alle appelliere: Gucken Sie sich die vollständigen Reden an! Bilden Sie sich eine eigene Meinung zu den Antworten, und hören Sie sich nicht nur an, welche Zitate die AfD aus dem Zusammenhang reißt! Sie kennen das von Nius und Herrn Günther. Sie kennen das an vielen Stellen, an denen die AfD bewusst verfälscht. Noch einmal: Mein Zitat war: Es kam kein Strom aus Frankreich, weil wir keine Leitungen haben. Aber ich habe nie gesagt, dass wir in Niedersachsen keinen Atomstrom über irgendeinen Weg etwa über die Niederlande oder aus Norwegen, die keine Atomkraftwerke haben, sich aber vielleicht aus Schweden etwas leihen erhalten könnten. Denn Strom ist nicht markiert, wenn er aus Atomkraftwerken stammt. Wir haben ein europäisches Stromverbundnetz. Strom geht immer erst in den Nachbarort. Aber das wird die AfD wahrscheinlich auch nicht mehr verstehen.