Nico Bloem

von Herrn Bloem. Bitteschön! Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Deiche bedeuten Sicherheit. Der Küstenschutz und der Hochwasserschutz sind bei uns in Niedersachsen von immens hoher Bedeutung. Ich bin froh, dass wir uns hier im Hause über die grundsätzliche Ausgangsrichtung völlig einig sind. Wir haben das nicht nur vor zwei Jahren beim Weihnachtshochwasser erlebt, sondern wir erleben das immer wieder, gerade in den Regionen, die hier von hoher Bedeutung sind: entlang der Nordseeküste, aber auch der Flüsse Ems, Weser oder Elbe und natürlich auf unseren schönen Inseln. Wir wissen sehr wohl: Wenn wir keinen Deichschutz hätten, dann wären diese Regionen schon längst überschwemmt. Wir wissen auch sehr wohl, dass Hochwasserschutz keine Selbstverständlichkeit ist, sondern er muss dauerhaft weiter ausgebaut werden. Wir wissen ebenfalls sehr wohl, dass es hierfür Planungen und Menschen in unserem Land braucht, die dafür Verantwortung übernehmen. Das sind unsere Deichachten und Deichverbände, die täglich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und unserer Region sorgen. Das auch schon mal als klares Signal: Ganz herzlichen Dank für diese hervorragende Arbeit, die täglich geleistet wird! Wir reden heute über die Änderung des Niedersächsischen Deichgesetzes und des Justizgesetzes. Doch ich finde, dass wir auch mal einen Blick darauf wagen sollten, was es eigentlich heißt, das Niedersächsische Deichgesetz zu haben. Das bedeutet im Kern nämlich einen Grundpfeiler; es schafft Strukturen und Verlässlichkeit für diese wertvolle Arbeit, die täglich geleistet wird. Hier werden unter anderem auch die Zuständigkeiten klar beschrieben. Die Deichverbände und Deichachten tragen die Verantwortung für die Sicherheit unserer Deiche. Es geht aber auch um die Pflege, um die Unterstützung und darum, wie wir das Ganze weiter ausbauen können. Unterm Strich kann man klar sagen: Unsere Deichachten wissen genau, wo der Schuh drückt und was dort gemacht werden muss. Ich will an dieser Stelle auch klar sagen: Kein Gesetz wird dafür sorgen, dass das Wasser vor den Küsten oder vor den Flussregionen Halt macht, sondern es sind die Menschen, die Verbände und die Institutionen, die sich dafür einsetzen. Deswegen sind wir sehr froh, dass wir unsere Deichachten haben, und wir sind auch sehr stolz auf die Arbeit, die sie immer wieder leisten. Worum geht es jetzt konkret? Das klingt im ersten Moment alles sehr kompliziert. Wir reden teilweise über Bemessungszahlen, über Rechenformeln, über Wertezuordnungen, aber unterm Strich kann man sagen: Es geht darum, dass wir einen rechtssicheren Rahmen für die Deichachten und die Beitragsberechnungen schaffen. Ich will hier deutlich dazusagen weil ich mir nicht immer ganz sicher bin, ob das allen bewusst ist: Diese Beiträge sind für die Deichachten und Deichverbände von hoher Bedeutung, weil sie damit nicht nur ihre Arbeit für die Pflege der Deiche, sondern eben auch ihre Arbeit vor Ort für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und der Regionen finanzieren. Das Ganze müssen wir jetzt anpassen. Bei den anderen Wortbeiträgen habe ich gerade schon vernommen, dass wir uns im Grundsatz darüber einig sind, das Gesetz ändern zu wollen. Denn es geht unterm Strich darum, dass wir für unsere Verbände einen rechtssicheren Rahmen schaffen, der nicht angreifbar ist, damit sie weiterhin finanziell unterstützt werden und weiterhin ihrer tollen Arbeit nachkommen können. Ich glaube, das ist auch das, was wir politisch unterstützen müssen: die tägliche Arbeit der Deichachten. Und dazu gehört eben auch, dass der finanzielle Rahmen geklärt ist. Dass das alles notwendig ist, wissen wir aufgrund der großen Herausforderungen, die wir doch alle tagtäglich erleben auch wenn es eine Fraktion in diesem Hause gibt, die das Ganze immer wieder infrage stellt: den Meeresspiegelanstieg, den Klimawandel, Starkwetterereignisse. Somit wissen wir eben auch, dass auch in Zukunft weiterhin massiv Arbeit auf die Deichachten zukommen wird, und dass wir dies generell unterstützen müssen, ja, man darf auch sagen: aktuell mehr denn je. Dazu möchte ich Sie heute aufrufen. Denn ich finde, das ist auch unsere Aufgabe, politisch, mit der Verwaltung, aber eben auch gesellschaftlich alles dafür zu tun, dass unsere starken Verbände vernünftig arbeiten können. Wir müssen sie auch politisch in ihrer Arbeit unterstützen. Denn eines eint uns doch alle: Sichere Deiche bedeuten auch ein sicheres Niedersachsen. In diesem Sinne freue ich mich auf die Beratung. Herzlichen Dank. Gemeinsam gehen wir diesen eingeschlagenen Weg. Danke.