Djenabou Diallo-Hartmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen! Seine Heimat zu verlassen ‑ aus welchen Gründen auch immer ‑ und in einem neuen, strukturell unbekannten und sprachlich unverständlichen Land Fuß zu fassen, ist eine große Herausforderung. Mit der Unsicherheit der Bleibeperspektive, der Wohnungsperspektive, der Jobsuche und der Sorge um die Situation in der Heimat ist es noch viel schwieriger. Sprache hat dabei eine entscheidende Funktion. Sie ist der Schlüssel zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben, sie ermöglicht Arbeit, sie ermöglicht Freundschaften und sie ermöglicht Teilhabe. Nur wer sich als Teil der Gemeinschaft erlebt, hat aber auch das Bestreben, sich an der Gemeinschaft zu beteiligen. Und eine erfolgreiche Teilhabe ist nur durch ein erfolgreiches Erlernen der Sprache möglich. Das habe ich als Eingewanderte in dieses Land persönlich lernen müssen. Eine entscheidende und nicht so einfache Aufgabe, die unseren Respekt und unsere Anerkennung verdient. Dass es sich bei Flucht und Migration nicht um vorübergehende Ereignisse handelt, sollte mittlerweile zumindest allen demokratischen Parteien klar geworden sein. Treffend sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: Deutschland ist ein Migrationshintergrundland. Mehr noch, wir sind eine postmigrantische Gesellschaft, die Wege in eine gemeinschaftliche Zukunft finden muss, auch wenn einige versuchen, das zu ändern. Deswegen möchte ich an dieser Stelle positiv hervorheben, dass sich auch die CDU für die Stärkung der Sprachförderung für Geflüchtete ausspricht. Wir Grüne haben schon immer, auch gegenüber dem damaligen Wissenschaftsminister, Herrn Thümler, deutlich gemacht, dass eine Kürzung der finanziellen Mittel für Sprachkurse ein Sparen am falschen Ende ist. - Doch! Die Volkshochschulen haben wichtige, qualitativ hochwertige und gute Sprachkurse und Angebote für Geflüchtete geschaffen. Der finanzielle Abbau und somit auch der Abbau von Strukturen sind nur schwer zu korrigieren. Umso wichtiger, dass wir als rot-grüne Koalition um die Dringlichkeit dessen gewusst haben und diese Kürzungen der letzten Legislaturperiode in dieser Legislaturperiode geändert haben. Im Übrigen: Ich finde es an dieser Stelle wichtig zu betonen, dass es neben den Sprachkursen auch eine verlässliche Kinderbetreuung geben muss. Diese Forderung ist meiner Fraktion mehr als wichtig gewesen. Daher haben wir das eingeführt. Das ist schon erledigt, wie der Kollege gesagt hat. Wir sind das, was Sie fordern, schon längst angegangen. Ich würde noch hinzufügen, dass ich dem Minister, Herrn Mohrs, aber auch unserer Kultusministerin Frau Hamburg gegenüber dankbar bin, die dafür gesorgt hat, dass Sprach-Kitas mit Landesmitteln fortgeführt werden, nachdem das Bundesprogramm ausgelaufen ist. Denn das ist ein wichtiges Zeichen. Teilhabe durch Sprachförderung sollte schon im jüngsten Alter beginnen, und wir sollten vorhandene und etablierte Strukturen nicht verlieren. Nochmal herzlichen Dank dafür. Wir freuen uns über die Bereitschaft, liebe Kolleg*innen der CDU. Wir sind wirklich froh darüber, dass Sie dieses sehr wichtige Thema in gemeinsamer Verantwortung mit uns, mit allen demokratischen Parteien vorantreiben wollen. Dennoch hat der Kollege es vorhin auf den Punkt gebracht: Alle Forderungen aus Ihrem Antrag sind bereits von uns als rot-grüne Koalition erfüllt worden. Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit im Sinne der Gesellschaft, im Sinne der Menschen, die bei uns einwandern. Herzlichen Dank.