Barbara Otte-Kinast

Ich eröffne die 80. Sitzung im 30. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 11: Ich stelle hiermit die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Wir haben heute wieder ein Geburtstagskind: Geburtstag hat die Abgeordnete Corinna Lange. Ich übermittle Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzliche Glückwünsche. Gesundheit und Wohlergehen für das vor Ihnen liegende Lebensjahr und natürlich jede Menge Spaß! Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 12, das ist die Aktuelle Stunde. Anschließend setzen wir die Beratung fort mit dem Bericht des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses und der anschließenden allgemeinpolitischen Debatte, in der in grundsätzlicher Weise über die Regierungs- und Haushaltspolitik gesprochen werden soll. Nach der Mittagspause behandeln wir die Haushaltsschwerpunkte Inneres und Sport, Finanzen und Hochbau, Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Wissenschaft und Kultur, Kultus sowie Europa und regionale Landesentwicklung. Die heutige Sitzung soll gegen 20:45 Uhr enden. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr der Schriftführer Pott mit. Bitteschön! Auch von mir einen wunderschönen guten Morgen! Es haben sich entschuldigt: von der Fraktion der SPD Wiebke Osigus, von der Fraktion der CDU Laura Hopmann ab 17 Uhr, Sophie Ramdor ab 16 Uhr und Anna Bauseneick und von der Fraktion der AfD Peer Lilienthal bis zur Mittagspause. Vielen Dank. Dann steigen wir in den ersten Teil der Aktuellen Stunde ein. Tagesordnungspunkt 12: Aktuelle Stunde Wie aus der Tagesordnung zu ersehen ist, hat der Ältestenrat die Aktuelle Stunde in der Weise