Daniela Behrens

Innenministerin antwortet. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bock, das ist eine berechtigte Frage. Das ist auch bereits Thema im Innenausschuss gewesen. Sie wissen, dass wir 48 Plätze im Bereich des Abschiebegewahrsams haben. Diese Plätze reichen sehr deutlich aus. Im Bundesländervergleich haben wir relativ viele Plätze für den Abschiebegewahrsam. Sie müssen sich immer vor Augen führen: Wir können Personen maximal 28 Tage in Abschiebegewahrsam nehmen. Deswegen sind die vorhandenen Plätze in der Justizvollzugsanstalt in Langenhagen völlig ausreichend. Aktuell haben wir sogar freie Plätze. Das heißt, wir sind jederzeit in der Lage, zu handeln, wenn wir Abschiebegewahrsam anordnen müssen. Schaut man auf die Zahlen - auch die sind, glaube ich, im Innenausschuss bereits dargestellt worden -, dann sieht man, dass wir in diesem Jahr schon über 103 Personen in Abschiebehaft genommen. Daran sehen Sie, dass erstens die vorhandenen Plätze ausreichen und dass wir zweitens das Instrument, wenn es gebraucht wird, auch einsetzen, meine Damen und Herren. Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Ministerin Behrens. -