Daniela Behrens

Frau Ministerin. Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Bothe, generell würde ich immer Ihnen empfehlen, das mache ich nämlich auch nicht nur auf die Medienberichte, sich zu fokussieren bei Informationen, sondern die Polizei bzw. im Ausschuss sich intensiv auch zur Not vertraulich unterrichten zu lassen über die Gegebenheiten, die wir zu dem Zeitpunkt zu einem Fall haben. Deswegen würde ich an dieser Stelle jetzt nicht unbedingt das, was in den Medien steht, auch immer als Erkenntnisstand der Ermittlungen präsentieren, dass ist das eine, der zweite Punkt, aber das ist durchaus eine berechtigte Frage, Friedensrichter spielen eine Rolle, gerade auch in Familien und gerade auch bei der Vermittlung bei Streitigkeiten. Da geht es, glaube ich, nicht immer um die starken Auseinandersetzungen, die wir jetzt bei dem Thema Clankriminalität diskutieren, sondern auch um Familienstreitigkeiten insgesamt, die nicht immer alle auch gesetzlich verboten sind. Die Friedensrichter aus Sicht der Polizei genießen eine hohe Anerkennung und Autorität innerhalb der Großfamilien und können im Einzelfall Ansprechpartner für die Polizei sein, wenn es darum geht, auch konkret Einsätze zu deeskalieren, um Informationen zu bekommen oder auch um drohende Gefahr abzuwehren. Und daher bewerten wir das immer nach der Sicht der Polizei. Nützt es uns, mit denen zu arbeiten? Können sie uns helfen in der Deeskalation und können sie uns vielleicht auch helfen - Ich habe gerade versucht zu sagen, dass wir sie durchaus als Ansprechpartner nutzen, wenn es darum geht, Probleme und Fehden zwischen Familien zu deeskalieren. Aber natürlich sind die Friedensrichter kein Instrument der niedersächsischen Polizei, sondern sie sind ein Instrument, wo wir vor Ort in der Aufklärung, in der Zusammenarbeit, auch bei - Liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir sind uns doch, Herr Präsident, einig in diesem Hause, dass wenn es darum geht, wenn es Vorfälle gibt, die sogar zu einem Mord führen, wenn es Eskalationen zwischen Familien gibt, die wir der Clankriminalität zuordnen, dass die Polizei alle Möglichkeiten nutzt, erstens, um Informationen zu erhalten, zweitens, um zu deeskalieren und drittens, um die Gefährderansprache zu verstärken. Und da können wir Friedensrichter ab und zu nutzen. Dass wir das so genutzt haben, wie das in der Polizei für den Fall Stade steht, habe ich damit nicht gesagt, sondern ich habe allgemein gesagt, dass wir unter Umständen auch sogenannte Friedensrichter in der Kommunikation nutzen, aber nicht als Instrument der Polizei, sondern als Instrument auf eine Familie im Rahmen oder in Bezug einer Gefährderansprache auch einzugehen. Und ich finde, das ist völlig in Ordnung. Danke schön. Vielen Dank für eine fünfte und damit