Falko Mohrs
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulzulassungsgesetzes
Herr Minister Mohrs, bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Zunächst einmal einen herzlichen Dank an die Abgeordneten, die dieses Gesetz sehr zügig und einmütig beraten haben. Dieses Gesetz ist insbesondere für Oldenburg ein wichtiger Meilenstein; das ist eben schon erwähnt worden. Wir haben mit den Haushalten 2025 und 2026 die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, und mit diesem Gesetz wird klar: Ab dem Wintersemester dieses Jahres wird es in Oldenburg 200 Plätze für Studienanfänger in der Humanmedizin geben. Lassen Sie es mich mit den Worten der letzten Tage sagen: Das ist groß, das ist großartig. Vielen Dank dafür! Das ist ein wichtiger Schritt für Niedersachsen und für die medizinische Versorgung in unserem Bundesland. Insgesamt werden sich aber viele Hochschulen über diese Gesetzesänderung freuen, denn mit ihr machen wir in Sachen Zulassung einiges präziser: Die Bestimmungen werden aktualisiert, es wird flexibler werden. Und es geht wir haben es in der Debatte eben schon gehört um internationale Studienangebote, es geht um Kooperation durch Angleichungen und um Möglichkeiten über die Landesgrenzen hinweg. Das schafft Möglichkeiten für den Wissenschafts- und Studienstandort in Niedersachsen. Wir brauchen die Fachkräfte, wir brauchen die richtigen Menschen, die sich für ein Studium bei uns und hinterher eben auch für die Arbeit bei uns entscheiden. Dafür ist genau dieses Gesetz ein wichtiger Schritt nach vorne. Vielen Dank für diese gute Beratung in dieser Sache, meine Damen und Herren. Außerdem wird einem lang gehegten Wunsch des Sports und zwar sowohl des Spitzensports in den Olympiastützpunkten als auch des Parasports entsprochen. Denn sowohl für die Spitzensportlerinnen und Spitzensportler als auch für die Menschen mit Behinderung gibt es damit zusätzliche Studienplätze in den zugangsbeschränkten Studiengängen. Das ist wichtig für den Sportstandort Niedersachsen. Dieser lang gehegte Wunsch wird hiermit endlich realisiert. Auch damit zeigt sich: Das ist eine richtige und wichtige Novelle im Jahr 2026. Lassen Sie mich mit dem Dank an das MWK für die Erarbeitung Herr Dorenbusch ist genannt worden enden. Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich freue mich auf eine breite Zustimmung zu diesem wichtigen Gesetz. Vielen herzlichen Dank. Vielen Dank, Herr Minister Mohrs.
