Daniela Behrens
Materielle und konzeptionelle Ausstattung der Polizei in Niedersachsen verbessern!
der Geldautomatensprengungen in Niedersachsen zu lösen? (Beifall bei der CDU) Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, dazu haben Sie eine Anfrage gestellt, die mein Haus auch beantwortet hat. (Carina Hermann [CDU]: Noch nicht!) Ich habe die Antwort schon gesehen. Freuen Sie sich also auf sie. Sie können davon ausgehen, dass es Ihnen intensiv erläutert wird. Sie wissen, dass sich die Banken am Tisch der Bundesinnenministerin verpflichtet haben, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen. Diese Maßnahmen umfassen die Nachtsperrung, sodass der Zugang zu Geldautomaten zwischen 22 und 6 Uhr nicht möglich ist, sie bedeuten weniger Bargeld in den Automaten, Verklebe-, Verfärbungs- oder andere Techniken einzusetzen und vieles mehr. Diese Verpflichtung sind die Banken am Tisch der Bundesinnenministerin eingegangen. Ich bin, seitdem ich im Amt bin, im engen Gespräch mit der Bankenwirtschaft, damit wir die Gefährdungsanalyse, die die Banken machen, und die Gefährdungsanalyse, die die Polizei vornimmt, in Übereinstimmung bringen. Wir hatten einen sehr intensiven Austausch. Im April werden wir wieder zusammensitzen, um die Fortschritte miteinander zu besprechen. Mindestens die Polizei in Niedersachsen tut alles, was sie kann, damit wir Geldautomatensprengungen nicht nur verhindern, sondern, wenn es zu solchen Sprengungen kommt, auch die Täter ermitteln. Dabei ist die Bankenwirtschaft mit im Boot; denn jeder muss seinen Job machen. Mit der technischen Ertüchtigung der Geldautomaten hat die Bankenwirtschaft begonnen. In Niedersachsen gibt es 3 200 Geldautomaten. Diese Ertüchtigung wird ein großer Kraftaufwand für die Banken werden. Aber, wie Herr Abgeordneter Zinke schon sagte: Die Landesregierung betreibt keine Geldautomaten. (Carina Hermann [CDU]: Aber sie muss die Voraussetzungen für die Banken schaffen!) Vielmehr muss die Bankenwirtschaft das tun, wozu sie sich am Tisch der Bundesinnenministerin verpflichtet hat. Der Blick in die Niederlande zeigt: Wenn Sprengungen erfolglos sind - ob durch Verklebung oder Verfärbung, ist dabei nicht wichtig -, dann hören sie auf. (Ulf Thiele [CDU]: Aber in den Niederlanden kann man das Geld umtauschen! Die Banken bekommen das gefärbte Geld wieder zurück!) Herr Thiele, es ist komisch, dass das in den Niederlanden funktioniert und bei uns nicht funktionieren soll. Ich glaube, wir sollten uns technisch ertüchtigen. (Zuruf von Ulf Thiele [CDU] - Glocke des Präsidenten) Vizepräsident Marcus Bosse: Einen Moment! Wir wollen hier nicht untereinander diskutieren. Die CDU hat noch eine Restredezeit von 1:23 Minuten. Die können Sie gerne nutzen,
