Meta Janssen-Kucz

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schauen wir uns den Einzelplan 15 an, stellen wir fest, dass wir neben dem Kernhaushalt ‑ der nicht klein ist, liebe Kollegin Kämmerling ‑ auch noch ein Sondervermögen haben, das vor allem ab 2025 greift. Das macht den hohen Stellenwert des Haushaltes für Umwelt, Energie und Klimaschutz deutlich. Sie sollten ihn nicht kleinreden. Sie haben Kürzungsvorschläge gemacht. Wir werden damit Projekte in den Bereichen Naturschutz und Klimaschutz sowie im Energiebereich fördern. Damit werden wir Niedersachsen zukunftsfähig und generationengerecht aufstellen und unsere Lebensgrundlagen ‑ und damit Zukunft und Wohlstand ‑ sichern. Die Kollegin hat es vorhin gesagt: Klima‑, Arten- und Naturschutz gehen Hand in Hand. Sie haben eine ganz große Bedeutung für Rot-Grün. Deshalb stellen wir ab 2025 jährlich 44 Millionen Euro zur Verfügung, um die Rechtsverpflichtungen des Klimagesetzes und die Transformation der Landwirtschaft finanziell zu unterstützen und weiter intensiv auf den Weg zu bringen. Damit werden Projekte und Maßnahmen zum Bereich Klimaschutz, zur Energieeffizienz und zum natürlichen Klimaschutz, insbesondere zum Moorschutz, finanziert. Ich glaube, Moorschutz ist unser aller Anliegen. Das wissen wir genau. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die Erfolge des „Niedersächsischen Weges“ zu etablieren und sichern das über die Mipla ab. Wir lassen ihn nicht austrocknen, wie es in Ihrem Haushalt der Fall war. Denn Arten- und Naturschutz spielen eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der Klima- und Biodiversitätskrise. Deshalb brauchen wir den „Niedersächsischen Weg“. Er ist eine Erfolgsgeschichte. Und wir zahlen den Landwirten auch endlich Geld und halten Wort - zum Beispiel bei den Gewässerrandstreifen. Das Geld wird 2024 ausgezahlt. In Ihrem Haushalt war dafür gar kein Geld mehr. Also: Die Erfolgsgeschichte des „Niedersächsischen Weges“ bei Naturschutz und Landwirtschaft ist einzigartig. Wir gehen diesen Weg konsequent weiter. Meine Damen und Herren, wir stärken den Naturschutz, denn Klimakrise und Artensterben gehen leider Hand in Hand, und dem müssen wir gemeinsam etwas entgegensetzen. Deshalb ist die beschlossene Novelle des Klimagesetzes der richtige Weg. Wir werden auch weiter Tempo machen - Tempo für die Menschen, für Umwelt- und Naturschutz, gegen das Artensterben. Im Bereich Umwelt haben wir als Rot-Grün wirklich einen eigenen Schwerpunkt gesetzt mit zusätzlichen 2,8 Millionen Euro. Das Thema Wassermanagement ist in Zeiten des Klimawandels eine außerordentlich facettenreiche, anspruchsvolle Daueraufgabe. Hier müssen wir investieren. Das muss jetzt mit Nachdruck angegangen werden. Wir krempeln die Ärmel hoch. Ich möchte gerne noch ein paar Minuten für meine Kollegin übriglassen. Kurz zum Thema Wolfsmanagement: Auch hier haben wir jetzt richtig aufgestockt, sodass wir Zahlungen leisten und uns auch zukünftig in Sachen Prävention ‑ Stichwort: „Herdenschutz“ ‑ vernünftig aufstellen können. Zum Thema Küstenschutz ist bereits viel gesagt worden. Bei der Finanzierung gehen wir Hand in Hand mit dem Bund. Dort steht viel Geld zur Verfügung. Und noch etwas Erfreuliches: Wir werden über den Umwelthaushalt 335 jungen Menschen ab nächstem Sommer auf ihren FSJ-Stellen 50 Euro mehr Taschengeld zahlen. Das war überfällig nach neun Jahren. Sie sehen: Wir machen.