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Olaf Lies

SPD 23.02.2023 1:44 min Tagungsabschnitte 19/5

Sanierungszwang durch EPBD in Verbindung mit dem Fit-for-55-Paket?

(Beifall bei der AfD) Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das bedeutet am Ende das Gleiche wie für alle Sektoren auch. Wir stehen nicht vor der Herausforderung: Schaffen wir es, klimaneutral zu werden? - Diese Frage stellt sich nicht, sondern wir müssen klimaneutral werden. (Zustimmung bei den GRÜNEN) Deswegen heißt das für alle Sektoren - so haben wir es gestern zur Mobilität diskutiert, so diskutieren wir es zur Energiewende und so diskutieren wir es auch beim Thema Wärme -, dass wir die Lösung finden. Das bedeutet es selbstverständlich. Wir haben allerdings - und jetzt kommen, glaube ich, ein paar Faktoren zusammen - natürlich aktuell hohe Energiepreise, weil wir auch hohe Energiebedarfe haben. Deswegen haben wir die erheblichen Einsparmengen, die ein Stück weit wieder dafür sorgen, dass eine Entlastung entsteht. Wir haben hohe Baupreise, die dadurch entstehen. Wir haben in den vergangenen Jahren eine schlechte Verfügbarkeit von Handwerksunternehmen gehabt, weil sie eine hohe Auftragslage hatten. Die sorgen sich, glaube ich, im Moment eher um die Zukunft. Da müssen wir sie mitnehmen. Mit denen gemeinsam sorgen wir dafür, dass erstens das Ziel erreicht wird, ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu generieren. Die größte Aufgabe wird zweitens sein, in größerem Maße zu sanieren und mit der Bauwirtschaft gemeinsam zu entwickeln: „Wie kann serielles Sanieren aussehen? Wie kann serielles Bauen aussehen?“, damit wir in der Lage sind, Kosteneffizienz zu nutzen. Tatsache ist, das ist eine Mammutaufgabe für den gesamten Bereich des Bauhandwerks, der Bauwirtschaft, der Bauindustrie und auch im Bereich der Baustoffe. Wir brauchen an dieser Stelle - und dafür werbe ich noch mal - ein starkes Handwerk als Partner. All diejenigen, die zu Recht sagen: „Wir setzen uns für Klimaschutz ein“, all diejenigen jungen Leute, die sich damit identifizieren, sind ideal, wenn wir sie morgen fürs Handwerk gewinnen können, damit wir Klimaschutz im Wohnungs und Baubereich umsetzen können. (Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN) Vizepräsident Jens Nacke: Vielen Dank, Herr Minister.

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