Claudia Schüßler

Frau Schüßler, bitteschön! Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja eigentlich gar keine Frage: Kinder- und Jugendmedizin braucht Versorgungssicherheit, und zwar in allen Gesundheitsregionen in ganz Niedersachsen. Da sind wir ganz bei Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen; das Thema ist natürlich wichtig. Aber wird Ihr Antrag diesem wichtigen Thema gerecht? Meine Antwort ahnen Sie vermutlich schon: eher nicht. Ich will Ihnen auch gerne begründen, wie ich zu dieser Einschätzung gekommen bin. Zunächst einmal gehe ich davon aus, dass die Analyse, die Sie den Forderungen an die Landesregierung zugrunde gelegt haben, als solche nicht ganz korrekt ist. Sie, Frau Ramdor, haben das eben schon ein bisschen korrigiert: Sie haben davon berichtet, dass es unterversorgte Regionen gibt, und das sind nicht ausschließlich ländliche Regionen. Das kann auch eine Stadt betreffen. Das ist in der Tat ziemlich unterschiedlich. Die Formulierung in dem Antrag zu diesem Punkt ist aus meiner Sicht sehr pauschal. Es gibt in Deutschland einige Großstädte, die man als unterversorgt bezeichnen könnte - Berlin zum Beispiel und einige Großstädte im Ruhrgebiet. Ich glaube, man sollte nicht nach ländlichem Raum und anderem Raum unterscheiden, sondern das ein bisschen allgemeiner betrachten und ganz konkret auf die Zahlen zur Unterversorgung schauen. Was aber richtig und wichtig ist das ist hier nicht genannt worden: Wir haben in Deutschland im Moment ungefähr 12 000 Kinderärztinnen und Kinderärzte. Davon sind 4 000, also rund ein Drittel, über 60 Jahre alt. Das heißt, sie werden in den kommenden Jahren so langsam aus diesem System herausgehen. Das ist natürlich schlecht, weil man sie wahrscheinlich nicht in diesem Umfang ersetzen kann. Daher ist das ein Thema, das man anpacken muss und für das es eine Vorsorge geben muss. Deshalb glaube ich, dass wir das Thema sehr seriös bearbeiten sollten. Allerdings existiert das Problem, das wir hier haben, nicht allein in Niedersachsen; auch das möchte ich einmal ganz konkret benennen. Sie nennen ja sonst gerne die Referenz-Bundesländer NRW und Bayern. Dieses Problem gibt es auch dort. Hier gibt es also ein bundesweites Problem, das viele Ursachen hat. Wir haben nämlich in den Feldern, die Sie genannt haben, grundsätzlich wenig Handhabe. Der Umgang mit ganz vielen der Probleme, die Sie geschildert haben im Land, aber auch auf der Bundesebene ist oft Aufgabe der Selbstverwaltung. Das ist also gar nichts, was wir unmittelbar beeinflussen könnten. Das muss man, glaube ich, der Fairness halber sagen, weil ich denke, dass man sonst eine Erwartung schafft, die am Ende überhaupt nicht erfüllt werden kann. Zum Beispiel hängen die Versorgungsmaßstäbe, nach denen die KVN zuteilt, damit zusammen, wie der Gemeinsame Bundesausschuss entschieden hat, wie die Versorgung geregelt wird. Das ist erstens Bundesebene und zweitens Selbstverwaltung. Auch die Punkte 3 und 4 in Ihrem Antrag sind Aufgaben der Selbstverwaltung. Man sollte nicht so tun, als ob das ein niedersächsisches Problem sei. Ein kurzer Blick auf die Forderungen hinsichtlich der Studienplätze: Sie haben eine Kinderarztquote genannt. Mein Kollege Oliver Lottke hat mir eben eindringlich mitgeteilt, dass Sie, abgesehen von der Frage der Quote, die Frau Viehoff eben aufgeworfen hat, auch gegen die Landarztquote waren; das wusste ich gar nicht. Umso erstaunlicher, dass Sie jetzt diese Kinderarztquote fordern! Ich halte die Frage, ob man das so durchsetzen könnte, angesichts von Artikel 12 des Grundgesetzes Berufsfreiheit für schwierig, aber das sei dahingestellt. In jedem Fall ist es schwierig, für jeden Landkreis eine solche Forderung pauschal aufzustellen, weil es keine flächenmäßige Unterversorgung gibt, sondern nur in einigen speziellen Bereichen. Und dann haben Sie eine Forderung aufgestellt, bei der ich eigentlich gehofft habe, dass es jetzt mal Butter bei die Fische gibt. - Bitte? Ach, Frau Butter! Das habe ich wirklich nicht verstanden, Frau Ramdor; vielleicht können Sie das aufklären. Sie fordern nämlich, dass im Ausland Kapazitäten an Studienplätzen ausgebaut werden sollen. Ich habe lange darüber nachgegrübelt, was das wohl bedeutet. Kaufen wir uns sozusagen in deren Studienplätze ein, oder wie soll so ein Stipendium ausgelegt sein? Zum Ersten ist es nach meinem persönlichen Dafürhalten wahrscheinlich so, dass die Studienplätze, die im europäischen Ausland bestehen, für die dortige Versorgung eine notwendige Rolle spielen, sodass ich mir die Umsetzung Ihrer Forderung nicht so leicht vorstellen kann. Zum Zweiten glaube ich auch nicht, dass ein Auslandsstudienplatz so günstig ist, dass man damit eine Einsparung erzielen könnte. Herr Gäde hat zu Recht schon darauf hingewiesen, dass wir in Niedersachsen Studienplätze aufgebaut haben. Frau Schüßler, ich muss Sie leider unterbrechen, um Sie auf die Zwischenfrage von Frau Ramdor aufmerksam zu machen. Lassen Sie sie zu? Ja, die lasse ich gerne zu. Gut. - Bitte, Frau Ramdor! Ich glaube, Sie wollen jetzt auf die Frage nach dem Studieren im Ausland antworten. Bitte! Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage.