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Julia Willie Hamburg

GRÜNE 23.03.2023 0:59 min Tagungsabschnitte 19/6

Ist die Ganztagsbetreuung für Kinder in Niedersachsen in Gefahr?

Julia Willie Hamburg, Kultusministerin: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde sagen, dass sie vornehmlich die kommunalen Spitzenverbände fragen sollten, warum sie das tun, (Veronika Bode [CDU]: Warum wir keine Antworten kriegen?) weil sie diese Briefe schreiben. Ich persönlich kann Ihnen sagen, dass ich sehr frühzeitig einen Antrittsbesuch mit den kommunalen Spitzenverbänden hatte, bei dem wir das Thema Ganztag sehr weit oben definiert haben. Seitdem haben bereits diverse Gespräche stattgefunden. Schon in dieser Woche wird ein weiteres Gespräch stattfinden. Wir wollen dann in kurzer Taktung wirklich auch das Miteinander besprechen, damit wir diese Schritte miteinander einen können. Aber ich denke, Sie stimmen mir zu, dass es auch wenig bringt, wenn ich Dinge entscheide, die mit den Kommunen überhaupt nicht sinnvoll umsetzbar oder vereinbar sind, und dass es da wichtig - Sie wissen, ich bin vier Monate im Amt -, dass wir intensiv miteinander darüber sprechen, wie die beste Lösung auch und gerade für die Kommunen an dieser Stelle ist. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Vizepräsident Marcus Bosse: Die erste Zusatzfrage aus der AfD-Fraktion kommt vom Kollegen Rykena.

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