Sebastian Penno

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute mit dem Thema „Künstliche Intelligenz in Kunst und Kultur". Die Kollegin Eva Viehoff hat das Thema inhaltlich schon verständlich ausgeführt. Wir wollen mit unserem Entschließungsantrag Transparenz schaffen, Kunst- und Kulturschaffende stärken, diese vor allem aber auch schützen. Denn worin besteht die eigene Leistung im Rahmen der Nutzung von künstlicher Intelligenz? - Vielleicht hat es sich der eine oder andere schon einmal einfach gemacht und sich seine Rede von einer KI schreiben lassen. Wenn dies der Fall war, sind Sie dann Urheberin bzw. Urheber oder sind Sie nur das Werkzeug, das das geistige Eigentum der KI vorträgt? - Ich verkneife mir an dieser Stelle jeden weiteren Kommentar, nicht dass ich mir noch einen Ordnungsruf des Präsidenten einfange. Während wir in der Wissenschaft und im schulischen Kontext schon länger eine angeregte Debatte darüber haben, wie man KI-generierte Texte erkennen, ob und wie man sie bewerten und gegebenenfalls ahnden kann, spielen Kunst und Kultur bislang eine weniger öffentlichkeitswirksame Rolle. Denn es stellen sich auch andere Fragen: Wie soll beispielsweise bewertet werden, wenn man selbst einen Algorithmus kreiert, der dann als KI etwas Künstlerisches erschafft? Wer ist dann Urheberin bzw. Urheber? Wo sind dann die menschliche Kreativität und die menschliche Schaffenskraft zu verorten? Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor diesem Hintergrund müssen wir uns als Parlament und muss sich unsere Landesregierung auch mit solchen Fragen befassen. Ob es unsere Europaministerin Wiebke Osigus ist, die auf europäischer Ebene mit ihren Kolleginnen und Kollegen, der Kommission und dem Parlament weiter an den harmonisierten Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung bestimmter Rechtsakte der Union, dem sogenannten AI Act, arbeiten wird, ob es unser Kultur- und Wissenschaftsminister Falko Mohrs ist, der die geplante Entwicklung einer Digitalstrategie für den Kulturbereich in Niedersachsen mit Kunst- und Kulturschaffenden erarbeiten wird, oder ob es die in Anknüpfung an den Masterplan Digitalisierung für Niedersachsen entstandene KI-Strategie der Landesregierung sein wird am Ende betrifft KI alle Ministerien und alle Bereiche unseres Lebens. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt also viel zu tun. Ich bin mir aber sicher, dass die Herausforderungen, vor die uns die künstliche Intelligenz stellt, in den Händen von Rot-Grün und in den Händen unseres Ministers Falko Mohrs in guten Händen liegen. Denn, wie schon erwähnt, sind die Herausforderungen in Kunst und Kultur etwas anders als in der Wissenschaft. Deshalb sollten, nein, müssen wir frühzeitig, das heißt jetzt, mit Kunstschaffenden, mit Kulturschaffenden, mit Kulturvermittelnden in den Dialog treten. Denn noch können wir die Chancen des Einsatzes von KI nutzen und den Kulturstandort Niedersachsen stärken. Im Rahmen der Kulturministerkonferenz laufen schon Prozesse zur Digitalität und zur digitalen Transformation im Kulturbereich. Wir müssen die Bundesebene, die Bundesländer, unsere Kommunen und alle relevanten Institutionen mitdenken und mit berücksichtigen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir brauchen beim Urheberrecht, beim Persönlichkeitsrecht, in den Datenschutzverordnungen im Hinblick auf den Einsatz von KI in Kunst und Kultur verlässliche Rechtsstrukturen, die dafür sorgen, dass der Mensch im Mittelpunkt steht und dass sein Umgang mit der KI sicher ist - gerade in Kunst und Kultur. Denn gerade in Kunst und Kultur ist die Kreativität der entscheidende Faktor, der nicht aufgrund von Unsicherheiten im Urheberrecht oder anderer Fragen beschränkt werden darf. Ich werbe dafür, in den Dialog zu gehen, Chancen und Risiken zu erfassen und dann gemeinsam im Bereich der kulturellen Bildung Programme zu entwickeln, die die Wissensbildung, die Fortbildung und die Befähigung von Kulturschaffenden zum Thema „Digitale Transformation und KI" in den Blick nehmen, damit wir am Ende sagen können: KI bereichert Kunst und Kultur, KI zerstört nicht. Ich bin gespannt auf die Ausschussberatung und auf den Fortschritt der nächsten Jahre. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.