Djenabou Diallo Hartmann

Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte KollegInnen! Die kostenlose SchülerInnenbeförderung in der Oberstufe ist ein Anliegen, das für viele Familien ohne Frage finanziell eine Entlastung bringen würde und grundsätzlich auch mehr als wünschenswert ist. Denn der Weg zur Schule sollte nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern. Das Land Niedersachsen bietet bereits Möglichkeiten für eine zumindest kostengünstige SchülerInnenbeförderung. Denn seit 2022 können Kommunen regionale SchülerInnen- und Azubitickets einführen. Die Mehrheit der Kommunen hat diese Chance genutzt, um pragmatisch günstige Tickets vor Ort zu schaffen und entsprechende Lösungen anzubieten. So kann man feststellen, dass beispielsweise von der Region Hannover mit dem 29-Euro-Ticket für SchülerInnen und Auszubildende unter 23 Jahren Angebote gemacht werden können; ab nächstem Jahr wird das losgehen. Gleichzeitig wissen wir, dass es in einigen Regionen noch keine entsprechenden Angebote gibt. Hier braucht es Anstrengungen, um für mehr Jugendliche bezahlbare Mobilität zu ermöglichen. Klar ist aber auch: Eine vollständig kostenlose Beförderung wäre wünschenswert das habe ich vorhin schon erläutert, lässt sich derzeit jedoch nicht realisieren. Das gehört zur Wahrheit dazu. Denn die finanzielle Lage, die wir alle kennen, eröffnet derzeit leider keine Spielräume. Wir geben ja auch sehr viel Geld in das Deutschland-Ticket. Das tun wir bewusst, und das ist auch wichtig und richtig. Weitere Vergünstigungen für bestimmte Gruppen werden diskutiert, jedoch bleibt für zusätzliche Mittel der Handlungsspielraum leider begrenzt. An dieser Stelle bleiben wir bei unserem Votum „Sach- und Rechtslage" und behalten das Ganze selbstverständlich im Blick. Denn wir wollen natürlich daran arbeiten, zukünftig eine solche Möglichkeit anzubieten. Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Kollegin Diallo-Hartmann.