Nicolas Mülbrecht Breer

Bündnis 90/Die Grünen vor: vom Kollegen Mülbrecht Breer. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren, ich überlege gerade, wo ich anfangen soll. Die CDU-Fraktion plädiert bei dieser Eingabe für das Votum „Erwägung". Wir haben einen längeren Text gewählt, den Herr Präsident Nacke wahrscheinlich gleich vorlesen wird, wenn es zur Abstimmung kommt. Warum haben wir diesen längeren Text gewählt? Eine Petition kann verschiedene Themenbereiche abdecken. Wenn wir als Petitionsausschuss mit „Erwägung" votieren, ist gar nicht klar, was genau erwogen werden soll. An dieser Stelle sind wir etwas differenzierter. Nicht alles soll erwogen werden, sondern nur Teile der Petition. Das macht der Text deutlich. Wir hatten in der Vergangenheit auch Voten, in denen „Sach- und Rechtslage", „kein Anlass" und „Material" vorkamen, weil wir differenziert darstellen wollten. Das kann man an dieser Stelle machen. Frau Bode, recht gebe ich Ihnen, was das Zurverfügungstellen dieser ausführlichen Voten betrifft. Gerade dieses Votum habe ich Ihnen nur eine Stunde vorher zur Verfügung gestellt. Das würde ich in Zukunft weitaus früher machen, damit eine bessere Zusammenarbeit möglich ist. Ich glaube, das kriegen wir auch weiterhin gut zusammen hin. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.