Kirsikka Lansmann

Danke schön. Ein weiterer zentraler Punkt ist der Ganztag. Ab dem 1. August 2026 stellen wir 227 zusätzliche Lehrkräftestellen zur Verfügung, um den Rechtsanspruch im Primarbereich abzusichern. Auch das wird die Lage verbessern, Herr Fühner. Das ist ein klares Signal an Familien, Kommunen und Schulen. Wir lassen sie mit dieser Aufgabe nicht allein. Ganztag bedeutet nicht nur Betreuung. Ganztag bedeutet Förderung, soziale Teilhabe und bessere Bildungschancen gerade für Kinder, die sie besonders brauchen. Gute Schulen funktionieren aber nur gut, wenn sie als Team arbeiten können. Deshalb investieren wir gezielt in multiprofessionelle Unterstützung. Ebenso stellen wir 100 zusätzliche Vollzeiteinheiten für pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereit. Auch das wird die Lage verbessern, Herr Fühner, insbesondere für die Arbeit mit Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Gleichzeitig erhöhen wir das Schulbudget der allgemeinbildenden Schulen auf 190,8 Millionen Euro und berücksichtigen darin erstmals ausdrücklich Tarifsteigerungen. Auch das wird die Lage verbessern, Herr Fühner. Das entlastet die Schulen ganz konkret im Alltag. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich an dieser Stelle auf das Thema Digitalisierung eingehen. Im letzten Jahr wurde von Ihnen, Herr Fühner, bemängelt, wo denn die Tablets bleiben würden. Uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wurde vorgeworfen, auf uns sei kein Verlass. Das stimmt nicht. Auf uns ist sehr wohl Verlass. Denn ab dem kommenden Schuljahr statten wir die Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 sowie Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten aus. Darauf werden wir am Donnerstag in unserem Erschließungsantrag noch einmal genauer eingehen. Das ist kein haltloses Wahlversprechen, das ist Umsetzung. Aber zu einer ernsthaften Digitalstrategie gehört eben nicht nur die technische Ausstattung, sondern auch die pädagogische Begleitung, und die haben Sie ja gerade bemängelt. Aber schauen wir uns das einmal genau an: Wir geben für Medienkompetenz und schulische Digitalisierung Mittel von rund 12,9 Millionen Euro aus. Ganz offen gesagt: Wenn wir rückblickend auf unsere Beratungen im Ausschuss schauen, hätte ich eigentlich heute eine Entschuldigung von Ihnen erwartet. Stattdessen wurden falsche Kürzungsbehauptungen aufgestellt und Ministeriumsmitarbeitende unsachlich angegangen, und das nur, weil Sie den Haushalt nicht lesen können, Herr Fühner. Tatsache ist, es gibt keine Kürzung, sondern es wurde umstrukturiert. Es werden künftig unterschiedliche Titelgruppen genutzt, um Mittel klarer und transparenter einzusetzen: für zentrale digitale Infrastruktur wie die niedersächsische Bildungscloud und moin.schule, für bundesweite Digitalvorhaben und für den gezielten Erwerb und die Stärkung von Medienkompetenz etwa durch Medienscouts, digitale Lernangebote und geprüften Bildungscontent. Der Gesamtumsatz steigt damit von rund 7,9 Millionen Euro im Jahr 2025 auf 12,9 Millionen Euro im Jahr 2026. Eine Steigerung um 63 %! Ergänzend zu unserem Kernhaushalt setzen wir mit unserer politischen Liste zusätzlich Schwerpunkte in Höhe von 9 Millionen Euro. Gerade in der heutigen Zeit ist uns Demokratiebildung ein besonderes Anliegen. Schule ist ein zentraler Ort, an dem junge Menschen Verantwortung übernehmen, Vielfalt respektieren und unsere demokratische Gesellschaft mitgestalten lernen. Deshalb stärken wir gezielt die politische Bildung, unter anderem durch sehr gut angenommene Demokratie-Camps in diesem Jahr, die Stärkung von Schülerparlamenten und Beteiligungsprojekte von jungen Menschen. Mit dem Klimajahr setzen wir zudem einen Schwerpunkt auf nachhaltige Bildung und Beteiligung, und mit dem Innovations- und Ermöglichungsbudget schaffen wir ganz konkret Freiräume für Schulen. Dass dieses Budget so schnell ausgeschöpft war, zeigt, Schulen wollen gestalten. Wir geben ihnen dafür den Raum und haben das sogar noch mal erhöht. Ein Punkt, der mir besonders wichtig ist, ist die psychische Gesundheit. Erst am vergangenen Samstag war ich bei einer Veranstaltung des Landesschülerrats. Viele Kreisschülerräte waren dort vertreten, und eines wurde sehr deutlich: Mentale Gesundheit ist für Schülerinnen und Schüler ein zentrales Thema. - Deshalb unterstützen wir gezielt Programme wie Mental Health, First Aid und Schools That Care, die Lehrkräfte und Schulsozialarbeiter dabei unterstützen, psychische Krisen früh zu erkennen, richtig zu reagieren und Hilfe zu organisieren. Das ist keine Zusatzaufgabe, das ist Teil moderner Bildung, liebe Kolleginnen und Kollegen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, dieser Haushalt zeigt, wofür wir stehen: für Verlässlichkeit statt Symbolpolitik, für Investitionen statt Kürzungen, für Bildungsgerechtigkeit statt kurzfristiger Einsparlogik. Daher gilt mein ausdrücklicher Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kultusministeriums, der Kultusministerin und dem Ministerpräsidenten. Sie alle zeigen tagtäglich, welchen Stellenwert Bildung in Niedersachsen hat und dass wir uns gemeinsam mit voller Kraft für die Zukunft unserer Kinder einsetzen. Auf die Themen frühkindliche Bildung und Gedenkstätten wird meine Kollegin Lange gleich noch eingehen. Aber es lohnt sich, diesem Haushaltsplan zuzustimmen - im Sinne unserer Schulen. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.