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Pascal Leddin

GRÜNE 27.01.2026 1:49 min Tagungsabschnitte 19/31

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen ELER-Fördergesetzes

Bitte sehr! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir gestern wirklich den Kopf zerbrochen: Wie erklärt man das ELER-Gesetz so, dass junge Menschen nicht direkt in den Flugmodus umschalten? Ich sage es mal so: Das ist eine wahre Challenge, weil man dabei ja auch parlamentarisch bleiben soll. Also stelle ich mir vor, ich erkläre das nicht Abgeordneten, sondern low key Leuten, die noch nie davon gehört haben. Und dann denke ich mir: ELER klingt erst mal wie ein neuer Energydrink, ist es aber nicht. ELER ist eher so: EU-Geld, das sinnvoll verteilt wird. Was machen wir mit dem Gesetz? Ganz einfach gesagt: Wir bringen die Regeln auf den neuesten Stand: keine alte Version, sondern ein Update, ein Patch. EU-Vergaben werden sauber ins Landesrecht übernommen, damit klar ist, wer Geld bekommt und wofür. Das verhindert Missbrauch: keine Cheater, keine Hacker, kein „Ups, war nicht so gemeint. Schere!", sondern klare Regeln. Und jetzt kommt der Teil, den ich, ehrlich gesagt, high key feiere: Für Förderungen gelten künftig die gleichen Kontrollregeln wie beim großen EU-Agrarfonds. Das heißt übersetzt: weniger Chaos, weniger Bürokratie, mehr Übersicht. Das ist nicht wild, das ist sinnvoll. Auch für Kommunen wird es entspannter. Kleine Projekte unterhalb bestimmter Grenzen müssen nicht mehr durch ein komplettes Vergabe-Endlevel laufen. Das spart Zeit, Nerven und Papierstapel. Kurz gesagt: Vielleicht klingt ELER erst mal nach einer Boomer-Abkürzung, aber am Ende geht es um Geld, das Zukunft möglich macht, und das ist alles andere als von gestern. Vielen Dank. Vielen Dank. - Für die Fraktion der AfD hat

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