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Djenabou Diallo Hartmann

GRÜNE 26.06.2025 1:26 min Tagungsabschnitte 19/26

Rassismus entschieden entgegentreten - Landesaktionsplan gegen Rassismus erstellen

Bitte! Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Kollegin, ich finde es wirklich sehr schade, dass wir nicht zueinandergekommen sind. Denn die Bundeskanzlerin Angela Merkel ist diejenige, die nach Hanau das größte Paket auf den Weg gebracht hat - sowohl zur Bekämpfung von Rechtsextremismus als auch von Rassismus. Ich würde Sie darum bitten, noch einmal in sich zu gehen und zu googlen sowohl die KI als auch der Duden können dabei helfen, dass Extremismusformen zunächst einmal nichts mit Rassismus zu tun haben. Gucken Sie das noch mal genau nach! Zur Bekämpfung von Rechtsextremismus, Linksextremismus und sogar Islamismus: Wir haben das Programm für Demokratie und Menschenrechte des Landespräventionsrats, dessen Mitglied ich in der vergangenen Periode für meinen Arbeitgeber war. Dort haben wir viele gute Maßnahmen zur Bekämpfung erarbeitet und vorangebracht. Also, wir reden hier über Maßnahmen gegen Rassismus, die wir noch nicht haben, die wir angehen wollen. Das muss wirklich differenziert betrachtet werden. Ich merke, Sie haben immer noch nicht verstanden, worum es bei diesem Antrag geht. Das finde ich sehr schade. Frau Machulla möchte antworten. Bitte,

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