Christian Meyer

Vielen Dank. - Herr Minister Meyer antwortet. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben uns als Kabinett im April dieses Jahres einer Initiative aus Schleswig-Holstein als Antragsteller angeschlossen, weil wir in Niedersachsen Biogasland Nummer eins sind die Bayern streiten noch ein bisschen, wer dort aktiver ist; aber wir haben natürlich etwas mehr und für uns ganz wichtig ist, dass wir die Biogasanlagen ins neue System überführen. Bislang haben sie eine Grundleistung gehabt. Jetzt fallen sie aus dem EEG raus. Im neuen System müssen wir sie gerade dann einsetzen das ist das Schöne beim Biogas, wenn es netzdienlich und systemdienlich ist. Wenn wir gerade wenig Wind und Sonne haben, müssen wir Biogas einspeisen, weil wir dann kein teures Öl, Gas oder Reservekraftwerke zu kaufen brauchen. Wir haben auch zusammen mit Schleswig-Holstein gefordert, dass Biogas-Unternehmen sich auf die Kraftstoffstrategie bewerben können, weil die Reservekraftwerke, die der Bund plant und die dann mit Wasserstoff betrieben werden, natürlich auch mit Biogas aus heimischer Produktion betrieben werden können. Wir haben uns erfolgreich dafür eingesetzt. Die Südquote ist endlich abgeschafft. Dafür hat Miriam Staudte als Agrarministerin auch sehr gekämpft. Die bayerischen Biogasanlagen hatten bisher ja mehr bekommen. Wir haben die Ausweitung der Ausschreibungsmengen für Biogas gefordert, weil wir da auf ein großes Paket setzen. Jetzt haben wir erreicht, dass Bundesminister Habeck ein umfangreiches Biomassepaket angekündigt hat. Biogas ist nämlich eine ganz wichtige Ergänzung im neuen Mix. Aber wir wollen es vor allem netzdienlich einsetzen, damit die Anlagen nachhaltig und flexibel weiterbetrieben werden können und die Betreiber Anreize haben, dann einzuspeisen, wenn der Strompreis gerade hoch ist. Dann tragen die Biogasanlagen nämlich auch zur Entlastung der Stromverbraucherinnen und Stromverbraucher bei. Wir wollen natürlich auch Kraft-Wärme-Kopplung umsetzen und die Wärme von Biogasanlagen nutzen. Ich weiß nicht, ob Sie es gelesen haben: In meinem Wahlkreis haben wir als Land vor einem Jahr den Anschluss einer Biogasanlage an ein Bürgerfreibad, also die Pipeline, aus unseren Töpfen gefördert. Da der Verein nicht genug Geld hatte, um den Eigenanteil zu bezahlen, gab es, wie ich hinterher gelesen habe, einen Spendenaufruf. Laut NDR sind die notwendigen Summen von den BürgerInnen zusammengekommen, sodass ihr Freibad in der Stadt Eschershausen ist das mit einer Pipeline an die vorhandene Biogasanlage angeschlossen ist und man in dem Bad nicht mehr wie vorher mit fossilem Gas oder was auch immer heizt, sondern in Zukunft die Abwärme der Biogasanlage nutzen kann. Auch das hat das Land gefördert. Das sind gute Projekte, um eine sinnvolle Nutzung von Bioenergie zu haben, die ansonsten verpufft wäre. So können die Menschen dann klimaneutral und günstig im Bürgerfreibad schwimmen. Die erste Zusatzfrage aus der Fraktion der SPD kommt vom Kollegen Willeke. Bitte sehr!