Jessica Miriam Schülke

Französisch-Lateinischen und bedeutet Erhabenheit, Herrlichkeit. In unserem heutigen Sprachgebrauch kann das Wort „Exzellenz" mit den Begriffen Erstklassigkeit, Großartigkeit oder Brillanz erklärt werden. Das Förderprogramm, das entsprechend seiner Wortdefinition „Exzellenzstrategie" genannt wird, hat das Ziel, deutsche und niedersächsische Universitäten zu erstklassigen wissenschaftlichen Einrichtungen zu machen. Hiermit befasst sich unser Antrag. Doch die Wirkung dieser Exzellenzförderung auf die Reputation deutscher Universitäten im weltweiten Vergleich ist, sanft formuliert, als überaus bescheiden anzusehen. Denn Fakt ist: In der bedeutenden weltweiten Rangliste „Times Higher Education" von 2024 sind zum Beispiel nur drei deutsche Universitäten auf den untersten von 50 Plätzen aufgeführt: die TU München Platz 30, die LMU München Platz 38 und die Universität Heidelberg Platz 47. Bei weiteren internationalen Rankings sieht es noch düsterer für Deutschland und vor allem für Niedersachsen aus. Trauriges Beispiel ist die einst renommierte Universität zu Göttingen. Sie verpasste gleich dreimal in Folge die Aufnahme in das Förderprogramm der Exzellenzstrategie. Warum? Wie konnte es dazu kommen, dass Deutschlands Hochschulen so schlecht abschneiden? - 1985 wurden mit der Änderung des Hochschulrahmengesetzes die Hochschulen verpflichtet, Nachteile für weibliche Wissenschaftler zu beseitigen. Das stellte eine Zäsur dar, weil dies weit über die traditionellen Aufgaben der Hochschulen hinausging. In der Fachwelt ist unumstritten, dass die nun einsetzende Einwicklung zu einer zunehmenden Politisierung der Hochschulen führte. So präsentieren sich Universitäten heute immer stärker als Hauptakteure einer politischen Agenda, die totalitären Ideologien folgt. Laut einer bekannten Ethnologin und emeritierten Hochschullehrerin sind diese Ideologien überhaupt erst in den Hochschulen entstanden. Ich zitiere: „Dort werden sie gelehrt, angeeignet und erprobt." Ich zitiere weiter: „Professoren, Instituts- und Fakultätsleitungen, ja selbst ganze Präsidien werden von woken Aktivisten vor sich hergetrieben. Diese geben vor, im Namen von Gerechtigkeit, Humanität und Weltoffenheit zu agieren und sich dem Kampf gegen Diskriminierung und Rassismus verpflichtet zu fühlen. Tatsächlich geht es um Durchsetzung einer totalitären Ideologie, die weder gerecht noch human ist." Frau Kollegin Schülke, ich muss Sie einmal unterbrechen, denn Frau Kollegin Viehoff bittet darum, eine Zwischenfrage zu stellen. Wollen Sie die zulassen? Ich möchte gerne fortfahren. Vielen Dank. Bitteschön! „Wer widerspricht, muss mit Störung von Veranstaltungen, Rufmordkampagnen oder tätlichen Angriffen rechnen." Bekannte Beispiele für solche Störungen und Angriffe gibt es zuhauf. Zum Beispiel versuchte die CDU-Bundestagsabgeordnete Mareike Wulf im Juni 2024, einen kritischen Vortrag zum Selbstbestimmungsgesetz an der Göttinger Universität zu halten. Radikale Anhänger der LGBTQ-Bewegung hatten derart lautstark und aggressiv gestört, dass der Vortrag vorzeitig abgebrochen werden musste. Die Politikerin musste unter Polizeischutz nach draußen eskortiert werden - unter Polizeischutz, werte Kollegen! Ähnlich ging es der Wirtschaftsjuristin Alessandra Asteriti, die an der Leuphana Universität Lüneburg als Juniorprofessorin lehrte. In einem Tweet auf Twitter, heute „X", klärte sie über die fachliche Relevanz von Männern und Frauen im internationalen Recht auf. Es folgte eine regelrechte Rufmordkampagne gegen sie, ausgeführt von der Trans-Community an ebenjener Universität, an der Frau Asteriti lehrte. Weitere Beispiele unter vielen sind die Biologin Marie-Luise Vollbrecht, Bernd Lucke oder der Althistoriker Egon Flaig. Die Auswüchse dieser woken Anmaßung einer Minderheit bündelt sich unter dem Begriff „Postkolonialismus". Hier wird zum Beispiel die deutsche Gesellschaft als strukturell homophob, sexistisch und rassistisch diffamiert. Hier schafft man eine pseudomoralische Rechtfertigung für ein Großprojekt wie die Massenmigration. Hier soll durch Umformung unserer Sprache unsere westliche Identität abgeschafft werden. In diesem Kampf gegen die westliche Gesellschaft sticht im Moment zum Beispiel der neue Antisemitismus besonders hervor. Die peinlichen Solidaritätsbekundungen und die Unterwürfigkeit der akademischen Welt nach dem grausamen Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 sprechen Bände. Die Berichte über die Pro-Hamas-Camps auf deutschen Universitätsgeländen, auch hier in Hannover, und ein immer aggressiver werdendes Verhalten gegenüber jüdischen Studenten und jüdischem Lehrpersonal untermauern dies zusätzlich. Will man diesen totalitären Strömungen wirkungsvoll entgegentreten, dann muss endlich Schluss sein mit der staatlichen Förderung woker Pseudowissenschaften wie zum Beispiel Postcolonial Studies, Gender Studies, Queer Studies oder Critical Whiteness Studies. Ein gemeinsamer Weg, den Länder und Bund gehen müssen, um die Freiheit von Lehre und Forschung wiederherzustellen, ist die Erneuerung und Überarbeitung des Förderprogramms Exzellenzstrategie. Daher fordern wir als AfD im Kern unseres Antrages auf Bundesebene technische Verbesserungen und Entbürokratisierung nach dem Past-Merit-Prinzip, ideologische Kriterien wie Diversität und Geschlechterquote aus dem Auswahlprozess der Exzellenzcluster zu streichen, keine Mitbestimmung der Wissenschaftsminister, sondern nur noch eines unabhängigen Expertengremiums, zukünftige Orientierung an Gütekriterien nach den Standards international renommierter Hochschulvergleichssysteme, wie zum Beispiel dem bereits genannten „Times Higher Education", und auf Landesebene einen generellen Förderstopp für sogenannte Agenda-Wissenschaften. Frau Kollegin Schülke, es gibt einen weiteren Wunsch, eine Zwischenfrage zu stellen, diesmal vom Kollegen Breer. Wollen Sie dem entsprechen? Nein, ich möchte gerne zu Ende führen. Vielen Dank. Bitteschön! Fahren Sie fort! Werte Kollegen, werte Landesregierung, Fakt ist: Innerhalb des universitären Rahmens haben totalitäre Ideologien klare Negativauswirkungen auf Qualität und Reputation unserer Wissenschaft. Aus diesem Grund ist es ein Gebot der Wissenschaftshygiene, derartige Strömungen aus den deutschen Universitäten zu entfernen. Dies ist die Intention unseres Antrags. Ich zähle auf Ihre Unterstützung und freue mich auf die weiteren Beratungen. Vielen Dank.