Marie Kollenrott

die Kollegin Kollenrott. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Sehr geehrter Herr Minister! Heute haben wir die Chance, eine kleine, aber in ihrer Wirkung wichtige Novelle unseres ambitionierten Niedersächsischen Klimagesetzes auf den Weg zu bringen. Und es geht dabei um nicht weniger als ein zukunftsfähiges Niedersachsen. Die klimawandelbedingten Veränderungen das haben meine VorrednerInnen auch gesagt unserer Umwelt werden uns jedes Jahr deutlicher vor Augen geführt, genau wie die Notwendigkeit der Anpassung an sie. Und ein gutes Klimagesetz ist deswegen eben per se nie fertig. Es braucht die Bereitschaft zur ständigen Weiterentwicklung, und genau diese Weiterentwicklung nehmen wir jetzt vor. Gleichzeitig und das hat der Herr Minister ausgeführt haben wir schlicht Anpassungsbedarf an geltendes Bundesrecht. Mit dem vorliegenden Entwurf setzen wir die Vorgaben des Wärmeplanungsgesetzes sowie des Klimaanpassungsgesetzes um. Die kommunale Wärmeplanung, zu der ich ein paar Worte verlieren möchte, ist der Schlüssel für die Wärmewende vor Ort und ein enormer Hebel, um unsere Klimaziele zu realisieren. Ziel ist daher die dezentrale, flächendeckende Umsetzung in jeder Kommune, im städtischen wie im ländlichen Raum. Mit dieser Novelle schaffen wir die rechtlichen Grundlagen dafür, dass vor allem kleinere Kommunen die notwendige Unterstützung erhalten, um zukunftsfähige Infrastrukturpläne zu entwickeln und auch die Umsetzung auf den Weg zu bringen - mit sicheren Förderstrukturen, die finanziell und beratend greifen. Kommunen, die heute vorausschauend planen und dabei einen ganzheitlichen Blick auf die lokalen Potenziale werfen, schaffen die Grundlage für mehr Energiesicherheit, soziale Gerechtigkeit und Lebensqualität. Gute Beispiele haben wir sowohl im städtischen Raum Hannover geht mit Enercity voran als auch im ländlichen Raum. Die Gemeinde Barkum im Landkreis Vechta beispielsweise ist ein absolutes Aushängeschild für die innovative Energiewende und auch bei der Wärmeplanung auf einem sehr guten Weg. Die Klimakrise ist jedes Jahr weniger abstrakt, das wurde schon gesagt. Die Sorgen vor den nächsten Extremwetterereignissen sind eben begründet, liebe KollegInnen. Darum war es nur folgerichtig, dass wir schon mit der vorherigen Novelle des Klimagesetzes die Klimafolgenanpassung als zweite Säule gesetzlich verankert haben. Und welche Änderungen sich nun weiter aus den bundesgesetzlichen Vorgaben ergeben, das wird für uns meine Kollegin Tamina Reinecke ausführen. Vielen Dank. Vielen Dank. - Die Kollegin Reinecke führt jetzt weiter