Kirsikka Lansmann

Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Kollege Politze hat bereits viele zentrale Maßnahmen des Haushalts 2025 aufgeführt, die maßgeblich dazu beitragen, die Attraktivität des Lehrberufs zu steigern und die Bildungslandschaft in Niedersachsen zukunftsfähig zu gestalten. Besonders hervorheben möchte ich die Anhebung der Besoldung der Schulleitungen an kleinen Schulen mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern auf A 14, die bereits zum 1. Januar 2025 greift. Diese Entscheidung kommt vor allem den ländlichen Regionen zugute. Sie stärkt die Attraktivität dieser anspruchsvollen Position und sichert die Stabilität der Schulstruktur vor Ort. Kleine Grundschulen sind schließlich nicht nur Bildungsorte, sondern auch essenziell für das soziale Miteinander in den Dörfern, getreu dem Motto: „Kurze Beine, kurze Wege". Einen weiteren Schritt in Richtung Gleichbehandlung stellt die Besoldungsanpassung für Lehrkräfte mit einer Unterstufenlehrerausbildung aus der ehemaligen DDR dar. Diese werden nun auch in die Entgeltgruppe 13 eingestuft. Landesweit betrifft das noch 88 Lehrkräfte. Auch wenn diese Zahl auf den ersten Blick überschaubar erscheinen mag, ist die Maßnahme ein wichtiges Signal der Anerkennung und Gerechtigkeit. Sie zeigt, dass wir die Arbeit aller Lehrkräfte wertschätzen, die einen unverzichtbaren Beitrag zu unserem Bildungssystem leisten. Ein weiteres zentrales Thema ist die Umsetzung des gemeinsamen Letters of Intent mit den Schulen in freier Trägerschaft. Hier haben wir für den Mipla-Zeitraum rund 74 Millionen Euro eingeplant. Dazu zählen unter anderem die Tariferhöhung und Verbesserungen bei der Schulgeldfreiheit. Dies ist besonders wichtig für Ausbildungsbereiche wie die Pflegeassistenz, die Heilerziehungspflege und die Heilpädagogik, in denen wir weiterhin dringend qualifizierte Fachkräfte benötigen. Diese Investition unterstreicht unseren verlässlichen Umgang mit den Schulen in freier Trägerschaft und die Bedeutung, die wir deren Arbeit beimessen. Auch zukünftig ist es wichtig, in enger Zusammenarbeit die Situation der Schulen in freier Trägerschaft zu verbessern, liebe Kolleginnen und Kollegen. Auch im Bereich der Digitalisierung geht es weiter voran. Herr Fühner sagt zwar, da ist nichts. Aber der Etat der Digitalisierung wird um rund 2 Millionen Euro erhöht, wodurch die Niedersächsische Bildungscloud digitale Angebote wie „bettermarks" landesweit zur Verfügung stellen und die digitale Infrastruktur in unseren Schulen weiter ausbauen kann. Zudem wird der Anmeldedienst moin.schule weiterentwickelt, um die digitale Verwaltung in den Schulen zu verbessern. Viele haben auch mitbekommen: Die aktuellen Medienberichte zeigen, dass die Verhandlungen zum Digitalpakt 2.0 voranschreiten. Wir hoffen, dass es eine baldige Einigung gibt. Denn wir brauchen diese Mittel, um so lautet unsere Forderung Tablets im Unterricht zur Verfügung zu stellen und unsere Bildungsziele in Niedersachsen zu erreichen. Diesem Versprechen wollen wir natürlich auch weiterhin nachkommen, Herr Fühner. Alle diese Maßnahmen machen deutlich, dass wir unser Bildungssystem zukünftig gestalten wollen: für Lehrkräfte, für Schülerinnen und Schüler, für alle Regionen dieses Landes. Vielen Dank für die gute Zusammenarbeit an dem wirklich sehr gelungenen Haushalt! Herzlichen Dank.