Stefan Marzischewski-Drewes
Gesellschaftlichen Frieden wiederherstellen - Corona-Bußgelder abschaffen und zurückgeben - Niedersachsen endlich in die Normalität führen!
Wir kommen nun zur Beratung. (Beifall bei der AfD) Stefan Marzischewski-Drewes (AfD): Vielen Dank. - Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer! Die AfD hatte vor Weihnachten diesen Antrag erstmalig ins Parlament zur Beratung eingebracht. Jetzt sind wir drei Monate weiter. Konstruktive Änderungsvorschläge seitens der rot-grünen Regierung oder der Alibi-Oppositionspartei CDU - Fehlanzeige! So sieht die parlamentarische Arbeit nein, man muss sagen: Wirklichkeitsverweigerung der Altparteien hier im Landtag aus. Dabei ist doch so einiges passiert. CDU-Grinsemann Ahrtal Laschet, aber auch unser SPD-Ministerpräsident Weil haben im ZDF vor wenigen Tagen öffentlich zugegeben, dass sie von Impfnebenwirkungen sehr wohl wussten, als sie in den Klüngelrunden mit der Kanzlerin zusammensaßen. Sie haben es uns allen, jedem Bürger, jedem Parlamentarier, schlicht und einfach verschwiegen. Ich als Arzt würde meine Approbation verlieren, wenn ich Nebenwirkungen verschweigen würde. Auf eine öffentliche Entschuldigung von Herrn Weil warten wir bis heute vergebens. Jeder, der vor Gefahren mahnte, wurde als Impfskeptiker diffamiert, sogar verfolgt, wider besseren Wissens - einfach nur beschämend! Die Welt dreht sich weiter. In Niederösterreich ist jetzt die Vernunft blau ein Teil der Regierung. Schon wird Politik der Vernunft für die Bürger umgesetzt, und die gegen jede Vernunft eingetriebenen Corona-Bußgelder sollen zurückgezahlt werden. Hier im Parlament gibt es auch eine Mehrheit für Sachpolitik der Vernunft. Liebe SPD, Sie müssen dazu nur die blaue Hand ergreifen, die wir Ihnen ausstrecken. (Lachen bei der SPD) Lassen Sie uns den Zorn, so wie es unsere Parlamentspräsidentin Frau Naber angemahnt hat, im Keime ersticken. Versöhnen wir die Menschen! Ein Amnestiegesetz ist das Gebot der Stunde. Fehler zu machen, ist menschlich. Auf den Fehlern trotz besseren Wissens zu bestehen, ist Torheit. Nur mit der AfD zusammen gibt es eine Politik der Vernunft für die Menschen hier in Niedersachsen. Es liegt nur an Ihnen, diese auch umzusetzen. AfD steht für Politik mit Herz und Menschlichkeit. Wir sind zur Versöhnung bereit. Wann sind Sie es, liebe SPD? Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Vielen Dank.
