Swantje Schendel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Wir diskutieren heute erneut einen Antrag der AfD-Fraktion, der einzig darauf abzielt, bei Eltern Ängste zu schüren und Misstrauen zu säen - Misstrauen in den Staat. Ich möchte mich eigentlich nur den VorrednerInnen anschließen. Ich kann Ihnen nur sagen: Bei diesem Schauspiel, bei Ihren Irritationen werden wir nicht mitmachen. Wir werden nicht in Ihre vermeintliche Falle tappen. Denn das Konzept „Original Play" auch das haben meine VorrednerInnen gesagt ist selbstverständlich nicht mit unseren Kinderschutzkonzepten vereinbar, und es wurde in Niedersachsen auch nie angewandt. Sie konstruieren hier einen angeblichen Skandal und beziehen sich dabei selbst nur auf Verdachtsfälle aus anderen Bundesländern von vor sechs, sieben Jahren. Dabei ignorieren Sie bewusst die Fortschritte im Kinderschutz der letzten Jahre. Liebe KollegInnen, im Zuge des novellierten Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes wurden in Niedersachsen bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um das Wohl unserer Kinder in Kitas besser zu gewährleisten. Alle Einrichtungen haben ein umfassendes Kinderschutzkonzept vorgelegt; sie werden dabei vom Landesjugendamt und auch von lokalen Trägern unterstützt. Wir haben klare gesetzliche Regelungen, wir haben Meldeverfahren, die sicherstellen, dass Kindeswohlgefährdungen erkannt und sofort angegangen werden. Die Fachkräfte handeln dabei im besten Interesse unserer Kinder. Das Vertrauen in deren Arbeit müssen wir doch stärken, anstatt es immer weiter zu erodieren. Ihr Antrag, Frau Behrendt, beruht allein auf Spekulationen und Ängsten, die Sie fördern wollen, die das Vertrauen in unsere gut ausgebildeten ErzieherInnen und die Institutionen untergraben. Diese Fachkräfte leisten täglich hervorragende Arbeit, und sie sind im Kinderschutz bestens geschult. Ihre Unterstellungen gefährden das Vertrauen in unsere staatlichen Einrichtungen und spielen mit der Stabilität der Gesellschaft. Das ist zwar genau das, was Sie wollen, aber dem stellen wir uns entschieden entgegen. Was wir stattdessen tun, ist, auf konkrete, evidenzbasierte Maßnahmen zu setzen. Mein Kollege Marten Gäde hat bereits einige Maßnahmen aufgezählt, und auch hier möchte ich einmal anschließen. Wir werden beispielsweise eine Koordinierungsstelle für den Kinderschutz schaffen, die Kitas und Schulen noch besser dabei unterstützt, Kinderschutzkonzepte umzusetzen und weiterzuentwickeln. Kontinuierliche Fortbildung, Sensibilisierung und die interdisziplinäre Zusammenarbeit - das sind wirksame Maßnahmen, die den Kinderschutz wirklich verbessern werden. Wir stärken die Fachkräfte, wir stärken die Institutionen, statt Ängste und Misstrauen zu schüren. Das ist der Kern, Frau Behrendt. Sie können uns hier gerne hohle Phrasen vorwerfen, aber das ist der Grund, aus dem wir Ihren Antrag entschieden ablehnen. Wir lassen uns nicht auf das Spiel ein, die Menschen zu verunsichern, Misstrauen zu schüren, denn unsere staatlichen Strukturen funktionieren, und dort, wo wir sie weiterentwickeln müssen, da kümmern wir uns darum, sie weiterzuentwickeln. Denn das ist der Weg, den die Menschen vor Ort brauchen. Wir unterstützen unsere Einrichtungen, statt gegen sie zu wettern. Also lassen Sie uns in diesem Haus gemeinsam daran arbeiten und das tun wir ja bereits in der nächsten Woche, indem wir die beiden umfassenden Kinderschutzanträge unserer beiden Fraktionen und auch der CDU-Fraktion besprechen und uns in einer umfassenden Anhörung unterrichten lassen, den Schutz unserer Kinder weiter zu stärken, statt unnötige Ängste zu schüren! Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. Vielen Dank, Frau Schendel. Herr Bothe,