Miriam Staudte

Frau Ministerin Staudte, bitte sehr! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das ist eine sehr wichtige Debatte, denn Niedersachsen ist Biogasland. Wir als Landesregierung haben uns auch in der Vergangenheit immer wieder dafür eingesetzt, dass in Berlin die wichtigen Anforderungen an die Biogasanlagen verbessert werden. Wir haben gerade schon gehört: Biogas ist ein ganz wichtiger Baustein für die Energiewende. Früher wurde immer gesagt: Biogas ist gut, weil es grundlastfähig ist, und dann erzeugt man damit schon mal 10 % des benötigten Stroms. Aber das Potenzial von Biogas liegt an anderer Stelle: Es liegt in der Ergänzung der volatilen Stromerzeugung mit Wind und Sonne. Dazu muss umgerüstet und flexibilisiert werden. Alle Vorhaben, die in diese Richtung gehen, unterstützen wir als Landesregierung. Wir waren diesbezüglich auch durchaus erfolgreich. Im vergangenen Jahr gab es Bundesratsinitiativen, die darauf abgezielt haben, dass das Vergütungs- und Anreizsystem dafür verbessert wird. Heute haben wir das Thema „Wirtschaftsdünger in Biogasanlagen". Es ist natürlich auch ein ganz wichtiger Effekt Win-win-win-Effekte wurden gerade schon genannt, dass Wirtschaftsdünger den es in Niedersachsen nicht gerade wenig gibt, vor allem in einigen Regionen, bevor er auf Felder ausgebracht wird, in Biogasanlagen geht. Nun ist das nicht ganz so einfach wie eben dargestellt: Ist doch toll, wenn wir weniger Mais und dafür mehr Wirtschaftsdünger Gülle, Festmist oder Hühnertrockenkot reinschicken. - Dann verändern sich aber auch die Gärsubstrate, das Volumen nimmt zu. Die Frage „Ist genug Lagerplatz da?" ist an der Stelle relevant, und man kann nicht einfach sagen: Gut, wir wollen alles vereinfachen, wir schaffen Verwertungskonzepte ab. - Insofern dauert manches vielleicht seine Zeit, gerade wenn mehrere Ministerien und Behörden involviert sind. Es geht um gute Energiegewinnung, es geht um die Verwertung des Wirtschaftsdüngers, aber natürlich müssen auch Aspekte des Grundwasserschutzes berücksichtigt werden. Gerade eben ist das NaProBio-Projekt angesprochen worden. Dieses und andere sind wichtige Projekte, die dabei unterstützen, dass in Zukunft mehr Wirtschaftsdünger in den Biogasanlagen eingesetzt wird. Noch ein anderer Aspekt: Ich habe im Rahmen der Agrarministerkonferenz beim Austausch mit dem Bund zu diesem Thema immer wieder deutlich gemacht, dass bei der Entwicklung neuer Wärmekonzepte weitergedacht wird, dass es eben nicht nur für Wohnhäuser einen Bonus gibt. Vielmehr gibt es vielfältige Nutzungsmöglichkeiten für Abwärme, ob es jetzt in der Gärtnerei in der Orchideenzucht oder eben im Freibad ist. Wir haben als Biogasland immer darauf hingewirkt, die Vielfalt der Anlagen zu sehen und damit auch bessere Nutzungskonzepte voranzubringen. Insofern: Sie haben wichtige Punkte angesprochen. Ich glaube, wir sowohl Sie hier im Parlament als auch wir in der Landesregierung sind diesbezüglich einer Meinung und werden weiter vorantreiben, dass Biogasanlagen einen sinnvollen Baustein für die Energiewende bilden. Dafür muss aber eben auch das eine oder andere Thema angegangen werden. Vielen Dank. Vielen Dank.