Gerald Heere

Planungsschritte etc., die Sie einfach nicht abändern, was aber nötig wäre, um Geld zu verbauen? Sehr geehrter Herr Schepelmann, wir haben nicht die gleiche Problemanalyse. Wenn man sich nämlich anschaut, wie groß der Sanierungsstau bei den Verkehrswegen, bei den Brücken des Landes und bei den Liegenschaften ist und wie unzureichend in Zukunftsthemen wie Digitalisierung und Energieinfrastruktur investiert wurde, dann sieht man, dass man das nicht nur einfach auf die Verfahren schieben kann, sondern dass substanziell zu wenig Geld zur Verfügung gestellt worden ist. Dass wir jetzt auch erhebliche Teile unseres Sondervermögens unter anderem für die Investitionen in Gebäude in die landeseigenen Gebäude, die ich zu verantworten habe, in die Hochschulen, die der Wissenschaftsminister zu verantworten hat stecken, kann nicht daran liegen, dass dieser Investitionsstau plötzlich aufgetaucht ist. Es kann auch nicht daran liegen, dass wir nicht in ausreichendem Maße in der Lage waren, vorhandene Investitionsmittel umzusetzen, sondern es liegt schlicht und ergreifend daran, dass zu wenig Investitionsmittel zur Verfügung gestellt wurden. Insofern ist das eine wichtige Rahmenbedingung. Nichtsdestotrotz arbeiten wir natürlich weiterhin daran, auch die Verfahren zu vereinfachen. Gerade ist auch hier in der Debatte angesprochen worden, dass wir beim Staatlichen Baumanagement im Bereich der Geschäftsprozessoptimierung deutlich effizienter werden. Genau mit den gleichen Strukturen und mit den gleichen Menschen können wir nicht das Gleiche umsetzen. Also müssen die Strukturen effizienter werden. Wir werden auch diese Punkte entsprechend angehen. Das gibt mir noch die Möglichkeit, auf die letzten zwei Punkte in meinem Manuskript einzugehen. Auf der einen Seite machen wir beim Personal weiter. Wir haben große Herausforderungen beim Personal. Ich bin sehr stolz, dass wir in diesem Jahr