Jesus Fernandes

Sehr geehrtes Präsidium! Frau Präsidentin! und ganz besonders die Jugend unseres Landes! Als Obmann der trete ich heute vor Sie. Ich werde nicht in die allgemeinen über Ihren Abschlussbericht einstimmen. Der Vorsitzende Christian diesen Kommissionsbericht als einen historischen Erfolg, seine grüne tut das auch. Wir legen mit Wir machen Schön, dass Alle übrigen einer links-grünen Ansichten wurden Und das gilt Sie, meine Damen mittlerweile völlig (Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich habe noch gar nicht gesprochen. – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) unserem Sondervotum den Finger tief in die Wunde. (Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke: Nicht so am Blatt hängen, Herr Kollege!) diesen unerträglichen politischen Gleichschritt nicht mit. (Zuruf von Marcel Falk, SPD) Sie jetzt wach sind! Fraktionen in diesem Haus gehen diesen Weg mit. Sie alle haben sich Akzeptanzpolitik unterworfen, bürgerliche wertkonservative in dieser Kommission systematisch ausgeblendet. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) auch ausdrücklich für die CDU. (Zurufe von Dr. Sylva Rahm-Präger, SPD, und Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) und Herren von den Scheinkonservativen, Sie haben Ihr Profil verloren. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zurufe von Thomas Krüger, SPD, und Katy Hoffmeister, CDU) Sie verraten die Ansichten Die bitteren, die bitteren Ende von einer Ausgrenzung Ausgegrenzt Dabei wurde Sie haben es damit vor allem eins: (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) unserer Jugend. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Thomas Krüger, SPD – Glocke der Vizepräsidentin) (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Glocke der Vizepräsidentin) Fakten sind offensichtlich. Dieser gesamte Prozess war von Anfang bis eklatanten ideologischen Einseitigkeit und von rücksichtsloser geprägt. (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird jeder, der nicht in Ihr politisches Weltbild passt. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zurufe von Beatrix Hegenkötter, SPD, und Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) nicht nur unsere Fraktion in der Kommission blockiert und ausgegrenzt, sogar schriftlich dokumentiert. Alle Altparteien haben bereits in ihrem ersten Zwischenbericht kategorisch Und, meine Damen wen grenzen Schauen Sie meine Damen Sie mehr als haben Sie auch Mitglied dort Fraktion, die ungeniert betont, dass sie eine Zusammenarbeit mit der AfD verweigern. (Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD: Sie haben sich verweigert! – Christian Albrecht, Die Linke: Ach, das ist jetzt neu, oder was?! – Zuruf von Elke-Annette Schmidt, Die Linke) (Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) und Herren der Altparteien, (Zuruf von Michel-Friedrich Schiefler, SPD) Sie mit dieser unendlich überheblichen Art und Weise eigentlich aus? (Christian Albrecht, Die Linke: Demokratiefeinde, ne?!) doch mal auf die nackten Zahlen vor der kommenden Landtagswahl, (Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) und Herren! Wenn Sie also die AfD pauschal blockieren, dann grenzen ein Drittel der gesamten Bevölkerung unseres Landes aus. Und das mit der Kommission gemacht, indem Sie versucht haben, unser zu entfernen per Beschluss. Das waren übrigens Sie von der FDPja sonst so liberal sein wollen. (Christian Albrecht, Die Linke: Der war auch ein bisschen rechtsextrem, ne?! – Sie grenzen wertkonservativ Das ist, das ist, das ist der Punkt. Sie alle, meine Kommissionsarbeit die an den echten vorbeigeht. Julian Barlen, SPD: Der war ein bisschen extrem.) eben die Jugend im ganzen Land aus, nur weil sie jung, patriotisch und sind, meine Damen und Herren! (Beifall Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD – Julian Barlen, SPD: Nee, rechtsextrem. – Christian Albrecht, Die Linke: Nee, weil sie rechtsextrem sind. Das ist ein Unterschied.) (Julian Barlen, SPD: Das ist ein Unterschied.) (Julian Barlen, SPD: Rechtsextrem, das ist ein Unterschied!) (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke) Damen und Herren der Altparteien, Sie alle haben bis zum Ende der ganz offensichtlich eine Alibipartizipation inszeniert, (Julian Barlen, SPD: Das ist ja ein Wahnsinn hier!) Sorgen unserer jungen Generation im ländlichen Raum meilenweit Schauen wir wen Sie in dieser Ihr begleitender Alibiveranstaltung In Ihren Befragungen Jugendliche dahingegen Jugend unseres genau die Jugend, und unseren uns doch einmal genau an, (Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) Kommission überhaupt gehört haben. (Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Christian Winter, SPD) Beteiligungsprozess „#mitmischenMV“ war eine reine zur Bestätigung Ihrer eigenen Regierungserzählung. (Zuruf von Christian Winter, SPD) waren nachweislich Gymnasiasten massiv überrepräsentiert, aus ländlich geprägten Regional-, Haupt- oder Förderschulen waren fast gar nicht vertreten. Sie haben unsere bodenständige und fleißige Landes eiskalt ignoriert, (Heiterkeit bei Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD – Zuruf von Christian Winter, SPD) die später unser Handwerk (Unruhe vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das erzählen Sie mal den 4.500 Jugendlichen, die wir beteiligt haben!) Mittelstand tragen soll. Oder nehmen gab es gerade Teilnehmer Rückläufern in unserem Land Das ist eine haben Sie sage wer waren diese mit hohem Bildungshintergrund Eine echte Abbildung Sie wollten sich Und welche (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wir die Onlineumfrage zum Beteiligungsprozess. Im ganzen Bundesland einmal 150 Teilnehmer. Von denen haben gerade mal mickrige 64 den Fragebogen bis zu Ende ausgefüllt. Auf der Basis von 64 digitalen wollen Sie ernsthaft ein Gesetz für über 260.000 Kinder und Jugendliche legitimieren. (Beifall Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD – Zuruf von Christian Winter, SPD) totale statistische politische Farce. Im gesamten ersten Themencluster und schreibe 21 Experten gehört, aber lediglich fünf Jugendliche. Und fünf? Ausnahmslos gesellschaftlich aktive Jugendliche (Christian Albrecht, Die Linke: Ja, wen haben Sie eingeladen?) aus privilegierten urbanen Familien. (Zuruf von Christian Winter, SPD) der sozialen Bandbreite fand überhaupt nicht statt. (Heiterkeit bei Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) lieber mit einer handverlesenen politisch korrekten Elite umgeben. (Christian Albrecht, Die Linke: Jetzt sind Jugendliche schon „Elite“, oder was?!) Experten hat die Kommission geholt? Man hat Professoren dem Westen Da diktieren gestalten sollen. Und gerade Strukturen verstehen. Und das Allerbeste all diese teuren mussten in unser Bundesland besitzen. Sie übertragen. (Zuruf von Christian Albrecht, Die Linke) und Sachverständige herangezogen, die zum großen Teil aus stammen. (Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) uns Westgutachter aus Paderborn oder Köln, wie wir hier unser Land (Michel-Friedrich Schiefler, SPD: Was ist das jetzt hier für eine Debatte? – Heiterkeit bei Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD: Ja. – Zuruf von Christian Winter, SPD) Westgutachter, gerade die sollen unsere spezifischen ostdeutschen Ich glaube das nicht! ist, (Christian Winter, SPD: Na?) Experten (Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke: Schicken Sie doch Herrn Höcke auch zurück in den Westen!) unseren Sitzungsprotokollen nachweislich selbst zugeben, dass sie für überhaupt gar keine aktuellen postpandemischen Datenbasen haben sich veralteter Bundesdaten bedient und diese pauschal auf MV Wir als AfD-Fraktion legen hier ein klares Veto ein. Wir lehnen diese Und es kommt wurde es richtig Steuergeldern Euro an Steuergeld nur, um überhaupt weil Ihr Ministerium das Bildungsgutachten, verfeuerte diese Monopolgutachten, ausklammerte. Und dann ging beauftragte Erstellung eines Diesmal wurde Gutachten kostete vierte Themencluster vollkommen einziges Gutachten, theoretisierende (Christian Winter, SPD: Das waren ostdeutsche! Das waren ostdeutsche!) pauschale Übertragung von Westergebnissen strikt ab. (Zuruf von Christian Winter, SPD) noch schlimmer. Wenn es um wissenschaftliche Unterfütterung ging, teuer. Diese Kommission hat nachweislich Hunderttausende Euro an für Monopolgutachten verfeuert. Zuerst floss ein Budget von 20.000 für eine reine Machbarkeitsstudie, (Zuruf von Christian Winter, SPD) erst die Verwertbarkeit der vorhandenen Landesdaten zu prüfen, überhaupt keinerlei abrufbares statistisches Material hat. Allein das war zum Themencluster 2, allein für dieses Gutachten Kommission ganze 64.261,80 Euro, letztlich auch wieder ein das am Ende finanzpolitische Kernfragen aber komplett es weiter. Für das Themencluster 3 zum gesunden Aufwachsen die Kommission im September 2024 die Unimedizin Rostock mit der weiteren Gutachtens. (Zuruf von Christian Winter, SPD) es für den Steuerzahler sogar noch ein bisschen billiger. Das nur 58.084,84 Euro. Aber der Höhepunkt kommt noch: Für das zur Infrastruktur reklamierte das DJI einen haushaltspolitisch unvertretbaren Endpreis von ganzen 100.624 Euro, und das nur für ein eine sechsstellige Summe! Eine sechsstellige Summe für eine Gefälligkeitsstudie, die sich nachweislich im Vertragstext sogar explizit weigerte, benennen. Wir haben all Gutachten bereits offengelegt und Herren der Altparteien, und Ihr haushaltspolitisches Ich will jetzt Ausgrenzung Unsere fundierten ohne inhaltliche Den moralischen Sondersitzung Genau da technischer Sie haben Kämmerlein benanntes Mitglied die Kosten-Nutzen-Bewertung mit konkreten Euro-Beträgen zu diese exorbitanten Steuergeldverschwendungen für fachlich mangelnde im Frühjahr 2024 in unserem ersten Sondervotum ganz klar gerügt und ihnen eine Absage erteilt. Doch Sie alle, meine Damen und Sie alle haben unsere Warnungen ignoriert (Thomas Krüger, SPD: Man macht die Studie, um eben diese Steuerverschwendung zu vermeiden. Sie haben das nur nicht verstanden.) Sündenregister damit rücksichtslos fortgeschrieben. noch mal auf das Thema Ausgrenzung zurückkommen. Diese Kultur der traf in der Kommission eben auch uns als größte Oppositionsfraktion. Sachanträge zum Jugendsport, Ehrenamt, zur Ausbildung wurden Aussprache niedergeworfen. Tiefpunkt erreichte dieses Gesinnungstribunal jedoch in der 12. am 17. Mai 2023. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) wurde der barrierefreie Livestream unter dem Vorwand angeblicher Probleme komplett abgedreht. Das war politisch feige von Ihnen. (Christian Winter, SPD: Kann man im Protokoll nachlesen, das ist öffentlich.) die Parlamentsöffentlichkeit verfassungswidrig verletzt, um im stillen einen beispiellosen Missbilligungsantrag gegen unser rechtmäßig Alexander Tschich durchzupeitschen. Das war die Und wie lächerlich Struktur der Tschich war sich nicht verbieten sie hat sich längst Sie steht jetzt Herren, und Ihr ganzer krampfhafter im Protokoll grüner Traum Sie haben in ersten Mal dürfen Vorpommern (Michel-Friedrich Schiefler, SPD: Würden Sie mal auf die Inhalte der Enquete eingehen?) Lex Tschich, eine gezielte politische Vorverurteilung. (Thomas Krüger, SPD: Vielleicht bewerten Sie mal die Inhalte der Kommission. Darum gehts!) stehen Sie heute hier im Juli 2026 eigentlich da? Diese damalige „Jungen Alternative“ hat sich im Frühjahr 2025 selbst aufgelöst, Herr sogar der Liquidator. Und was ist passiert? Die patriotische Jugend hat oder mundtot machen lassen, (Zuruf von Christian Winter, SPD) neu und noch stärker formiert. (Beifall Jens-Holger Schneider, AfD – Christian Albrecht, Die Linke: Noch rechtsextremer.) unter dem Dach der „Generation Deutschland“, meine Damen und das ist die echte Generation Deutschland. Versuch der Ausgrenzung war völlig umsonst. Sie haben sich lediglich als parodistisches Gesinnungstribunal verewigt. Ihr ganzer linkswird wie ein Kartenhaus zusammenbrechen, meine Damen und Herren. dieser Wahlperiode voller Stolz das Wahlalter auf 16 herabgesetzt. Zum im kommenden September jüngere Menschen in Mecklenburgden Landtag wählen. (Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und das ist richtig so.) Und Sie dachten hinterher. Doch meine Damen Die jungen Menschen wer ihre Schulen unsere Jugendlichen verloren statistisches Klässler verfehlen 900 voll ausgebildete Und dieses ganze unbarmherzigen Frau Ministerin Sportvereine Sie und die Entfremdung wohl in Ihrer unendlichen Ignoranz, die Jugend läuft Ihnen dankbar Sie haben eben die Rechnung ohne die Jugend selbst gemacht, (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Jens-Holger Schneider, AfD: Sehr richtig!) und Herren! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos – Zurufe von Thomas Krüger, SPD, Christian Albrecht, Die Linke, und Elke-Annette Schmidt, Die Linke) im Land merken ganz genau, (Zuruf von Christian Winter, SPD) in den Krisenmodus manövriert hat. Beim Bildungstrend erlitten im Fach Deutsch beim Lesen einen beispiellosen Einbruch. Sie Wissen eines kompletten Schuljahrs. Knapp 30 Prozent der 9.- die einfachsten Mittelstandards, während allein im Jahr 2022 fast Lehrkräfte Ihrem System den Rücken gekehrt haben. Desaster ist untrennbar mit den verheerenden Langzeitfolgen Ihrer Corona-Politik verknüpft. (Jens-Holger Schneider, AfD: Jawoll!) Schwesig hat damals Kitas und Schulen zugesperrt, sie hat dichtgemacht und sie hat die Jugend in die soziale Isolation getrieben. Landesregierung, Sie alle haben Bildungsarmut und institutionelle sehenden Auges produziert. Aber weil Sie und die Landesregierung bis heute sich weigern, übernehmen, Es ist eine Schande, Wir als AfD-Fraktion bereits mehrfach Sie haben gemauert Dass Sie davor Doch ich sage der nächsten Meine Damen deutlich, die ändert auch die Verantwortung für diesen pandemischen Kollateralschaden zu fordern Sie, fordern wir eben eine parlamentarische Aufarbeitung. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) dass die Altparteien unsere Anträge dazu blockiert haben. haben zum Beispiel einen Corona-Untersuchungsausschuss hier im Landtag beantragt und gefordert. (Thomas Krüger, SPD: Demokratie! Ich weiß nicht, ob Sie das schon mal gehört haben.) und Sie wollen vertuschen. (Thomas Krüger, SPD: Demokratie!) Angst haben, Herr Krüger, das weiß ich ganz genau. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas Krüger, SPD: Ich habe keine Angst, überhaupt nicht! Null!) Ihnen ganz klar, wir werden hier auch nicht lockerlassen und werden in Legislatur die notwendigen Aufarbeitungen übernehmen. (Jens-Holger Schneider, AfD: Genau!) und Herren Abgeordneten der Altparteien, ich sage es Ihnen hier ganz Jugend im Nordosten hat genug von Ihrer links-grünen Indoktrination. Da hier dieser Abschlussbericht der Enquete-Kommission nichts. (Thomas Krüger, SPD: Sie sprechen für die Jugend? Wunderbar!) Unsere Jugend echte Zukunfts-Und ich garantiere Landtagswahl Meine Damen sich selber ihr haben, weil Sie war auch deutlich Übrigens war YouTube deutlich Wir sagen, wir Raum oder Zentralisierungswahn die Infrastruktur Jugendklubs links-grüner Schichten Sie will keinen therapeutischen Kuschelraum im Klassenzimmer, sondern und Alltagskompetenzen, meine Damen und Herren! (Beifall Jens-Holger Schneider, AfD: Jawoll!) Ihnen eines, genau diese Jugendlichen werden Sie bei der eben nicht wählen. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Glocke der Vizepräsidentin) und Herren, die Jugend ist hier auf einem richtigen Weg, sie können Bild machen, genau diese Jugend, die Sie in großen Teilen ausgegrenzt haben sich natürlich nur mit Gesinnungsgenossen umgeben, und das in jeder Sitzung abrufbar. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Christian Winter, SPD: Das ist ja totaler Quatsch! – Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh! – Zuruf von Thomas Krüger, SPD) ja der Livestream auch aufgezeichnet, ist immer noch für jeden auf erkennbar. Wer es sehen will, kann es sich anschauen. sichern und stärken endlich die Daseinsvorsorge für den ländlichen sollen Sie am besten. Stoppen Sie den raumordnerischen der Landesregierung in unseren Dörfern, Kleinstädten, denen entzogen wird! Retten Sie endlich unsere wohnortnahen Schulen und vor dem Kahlschlag! Schluss mit der Finanzierung politisch einseitig Vorfeldstrukturen! Schichten Sie diese Haushaltsmittel endlich um! diese Haushaltsmittel um in eine unbürokratische, dezentrale Förderung unseres ländlichen mal Mobilitätsbarrieren! und Schülerverkehr zu isolieren. Achten Sie das Keimzelle unserer nicht der Staat, endlich mal Schulen! Meine Damen Alibipolitik, die ist vorbei. Unsere Jugend und keine weiteren Breitensports, unserer Jugendfeuerwehren! Beseitigen Sie endlich Wir brauchen einen massiven Ausbau im klassischen Busim ländlichen Raum, statt unsere Landjugend verkehrstechnisch (Zuruf von Christian Winter, SPD) elterliche Erziehungsrecht! Die Familie ist und bleibt die stabilisierende Gesellschaft, (Beifall Jens-Holger Schneider, AfD) auch wenn Ihnen das nicht passt. Stoppen Sie in diesem Bereich Ihre links-grünen ideologischen Indoktrinationen in unseren Kitas und (Zuruf von Christian Winter, SPD) und Herren der Altparteien, ich sage Ihnen, die Zeit der abgehobenen Sie hier betreiben, (Marcel Falk, SPD: Oh!) (Zurufe von Beatrix Hegenkötter, SPD, und Christine Klingohr, SPD) verlangt echte Perspektiven (Thomas Krüger, SPD: Mann, Mann, Mann!) bürokratischen jeder Sitzung auch ernannt Forderungen Geld, mehr Stellen, Wer soll das alles erwirtschaften quasi mit diesen Parlament vorbei NGOs, quasi, um Parteipolitik steuergeldfinanziert, und das dann Zukunft. – Vielen Vizepräsidentin (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Wunschkataloge aus Ihren Ministerien, denn eins ist klar, in wirklich haben die Ihnen angeschlossenen NGOs und Verbände, die Sie dort haben, die diese Enquete-Kommission begleiten, immer nur zwei gehabt, und völlige Überraschung, es waren immer: mehr Stellen, mehr mehr Geld, in jeder Sitzung, mehr Stellen, mehr Geld. (Jens-Holger Schneider, AfD: Genau!) eigentlich noch, Ihre Fantasiegeschenke, wer soll das eigentlich noch und bezahlen, meine Damen und Herren? Das Einzige, was Sie Stellen und diesem Geld bewirken, ist, Sie wollen sich hinterrücks am mit Steuergeld Ihre Macht sichern. Sie benutzen jede einzelne dieser (Zurufe von Thomas Krüger, SPD, und Christian Winter, SPD) mit dem verlängerten Arm nach draußen zu machen, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) (Zuruf von Beatrix Hegenkötter, SPD) auch noch am Finanzamt vorbei. Und das wird auch ein Ende haben in Dank, meine Damen und Herren! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos) Beate Schlupp: Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat Katy Hoffmeister Verehrter Herr hier deutlich und für alle, Der Wert dieser besonders wertvoll Und vielleicht zwischen einem Enquete-Kommission ringen und erstellen und Und das war Ihnen allen sehr jetzt für die Fraktion der CDU die Abgeordnete Frau Hoffmeister. , CDU: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! de Jesus Fernandes, das Ergebnis Ihrer Rede ist, glaube ich, für alle (Jens-Holger Schneider, AfD: Na?) die hier zuschauen, auch. Kommissionsarbeit und der Wert der Handlungsempfehlungen ist für die Zukunft unseres Landes. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP) vergegenwärtigen Sie sich auch noch mal, was der Unterschied PUA und einer Enquete-Kommission ist, welchen Auftrag eine hat, wie wichtig es ist, überfraktionell um wichtige Ergebnisse zu Handlungsempfehlungen für die Zukunftsfragen in unserem Land zu dann eben auch zu beantworten. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das sind ja wohl ideologische Schlagzeilen. Deswegen kann man das ja nicht ernst nehmen, was dabei rausgekommen ist.) der Wert dieser Kommission an sich, ehrlich gesagt, und dafür bin ich dankbar, die daran mitgewirkt haben. Heute, mit Enquete-Kommission. intensiv, sehr ausfallen. Vier und uns damit dass Kinder Land aufwachsen. Und deshalb Mein Dank gilt Verbänden, allen, die ihr mein Dank gilt in dem Beteiligungsprozess. Menschen haben geteilt. Über Arbeit damit unterschiedlichen Der Weg dorthin immer leicht unterschiedliche sagen, genau Lange war eingestehen Handlungsempfehlungen (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) dem Vorliegen dieses Abschlussberichtes, endet unsere Arbeit als Und die Arbeit war, ich will es deutlich sagen, verdammt lang, aber meine Rede wird deshalb nicht so lang, sondern etwas kürzer Jahre haben wir über die wichtigsten Fragen unseres Landes gerungen beschäftigt, nämlich, wie schaffen wir die besten Bedingungen dafür, und Jugendliche sicher, gesund und mit guten Perspektiven in unserem will ich an dieser Stelle meinen Dank ausdrücklich noch mal wiederholen. allen Mitgliedern der Enquete-Kommission, den Sachverständigen, den den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung sowie Wissen und ihre Erfahrung eingebracht haben in diese Kommission. Und deshalb ganz besonders auch den Kindern und Jugendlichen vor allem Wir haben es gehört von Herrn Winter, 4.500 junge ihre Sicht auf das Leben in Mecklenburg-Vorpommern mit uns 300 Sachverständige haben ihre Arbeit bei uns vorgestellt und unsere begleitet. Und sie alle haben dazu beigetragen, dass aus vielen Stimmen ein gemeinsames Bild für unser Land entstanden ist. war nicht immer leicht, ich würde auch sagen, wir haben es uns nicht gemacht. Wir haben diskutiert, wir haben gerungen, wir haben Positionen vertreten und Kompromisse gesucht. Man wird wohl so gehen demokratische Prozesse im überfraktionellen Miteinander. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und der Gruppe der FDP) nicht selbstverständlich – das müssen wir wahrscheinlich genau so –, dass wir tatsächlich Kompromisse finden, um diese gemeinsamen auch vorlegen zu können. Und deshalb will ich hier besonders auch Kompromissen Liebe Mandy deswegen will Es ist nämlich Selbstverständlichkeit Vordergrund die Beantwortung Wenn wir uns möglicherweise nicht perfekt zum Wohl Unterschiede Kommissionsarbeit, diesem Land, die Kinder und Vordergrund Für uns waren Frage der Bedeutung als nur mit Fairness, Respekt gemeinsamen Der Bericht, nicht das Ende darum, die Handlungsempfehlungen eine Person hervorheben, die es mir leichter gemacht hat, zu zu finden. Pfeifer, unsere gemeinsame Arbeit hat uns gutgetan, mir jedenfalls, ich dir besonders danken an dieser Stelle! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP) etwas gelungen – Herr Winter hat die Ergebnisse skizziert –, was keine ist in einer Zeit, in der auch das Trennende manchmal im stehen kann. Aber wir haben gezeigt, dass gemeinsames Gestalten und gemeinsamer Zukunftsfragen möglich sind. das jetzt angucken, dann werden wir alle feststellen, dass der Bericht aus der einen oder anderen Perspektive Schwächen haben mag und ist. Das kann er vielleicht auch nicht sein an dieser Stelle. Aber wir haben der Kinder und Jugendlichen über Parteigrenzen hinweg und über hinweg Gemeinsamkeiten aufgestellt, und darin liegt der Wert dieser um ein gutes Aufwachsen tatsächlich gelingen zu lassen in mit politischen Entscheidungen – und darüber sind wir uns alle einig –, Jugendliche konsequent in den Mittelpunkt stellen und damit in den jeder Debatte stellen. die Fragen formale Bildung, Gesundheit und Ernährung und auch die von Sport in diesem Land ganz besonders wichtig, nämlich mehr Blick auf das Aufwachsen, sondern auch mit Blick auf Gemeinschaft, und Teamgeist. Das war für uns ein elementares Element in dieser Debatte. den wir heute verabschieden, ist allerdings – und das wissen wir auch – unserer Arbeit, sondern de facto erst der Beginn, denn jetzt geht es in der nächsten Legislatur durch den nächsten Landtag, durch lassen. Und Ausgangspunkte Investieren Vorpommern unseren Kindern Aufmerksamkeit. Vizepräsidentin Das Wort hat Christian Albrecht Kollegen! Nach einem Abschluss Ich freue mich bei allen bedanken hier ihren Teil mich vor allen das de facto mich bei den Grundlage dafür und natürlich unterschiedlichsten Und ich bedanke manchmal nur ganzen Jahre die nächste Landesregierung auch zu einem guten Wirken kommen zu wir sind der Auffassung, dass wir hier klare Orientierung und gesetzt haben. wir also gemeinsam für klügste Entscheidungen für Mecklenburg- und für unsere Zukunft und geben wir unseren Jugendlichen und genau die Chancen, die sie verdienen! – Ich bedanke mich für Ihre (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP) Beate Schlupp: Vielen Dank, Frau Abgeordnete! jetzt für die Fraktion Die Linke der Abgeordnete Herr Albrecht. , Die Linke: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und nunmehr über vier Jahren ist die Arbeit der Enquete-Kommission zu gekommen und wir stimmen heute über den Abschlussbericht ab. sehr, dass der Bericht jetzt in dieser Form vorliegt, und ich möchte mich und den bisher schon getätigten Danksagungen anschließen, die dazu beigetragen haben, dass es erfolgreich enden konnte. Ich bedanke Dingen bei den nicht parlamentarischen Mitgliedern der Fraktionen, die im Ehrenamt über Jahre sehr diszipliniert begleitet haben, ich bedanke Menschen im Sekretariat, die mit ihrer organisatorischen Arbeit ja die gelegt haben, dass wir uns mit den Inhalten gut befassen konnten, bei den vielen Sachverständigen und Expert/-innen der Couleur, die hier wirklich sehr wertvolle Beiträge geleistet haben. mich bei den vielen, vielen jungen Menschen, die den Prozess punktuell, aber eben sehr oft auch sehr lange über die Dauer der begleitet und sich da aktiv eingebracht haben. Und das ist für mich by the way auch auch im Vergleich „#mitmischen“ ausgerichtet andere Art und engagiert, sie selbstbewusst ein absoluter Ich möchte heraus schon einmal ein sehr den Gesprächen durchaus reflektiert auch schon Und wenn ich andere Hürde, vielleicht holprig, Arbeitsmodus Jahre abgearbeitet. Wir hatten mit des Kreises von jungen Menschen, macht das so Ende in die vier sehr sinnvolle eine der neuen und sehr hervorhebenswerten Qualitäten dieser Enquete, zu vergangenen Enquetes, dass wir diesen ganzen Prozess mit sehr stark eben auch auf die Beteiligung der jungen Menschen haben und sich in summa über 4.500 junge Menschen auf die eine oder Weise eingebracht haben. Das zeigt auch, die jungen Leute sind sind auch sehr politisch und sie sind auch bereit, ihre Interessen da vorzutragen. Und ich finde, auch das ist schon mal eine Erkenntnis, die Gewinn ist. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und David Wulff, FDP) weiterhin sagen, dass die Enquete auch hier noch mal aus sich selbst ein Gewinn ist, weil wir genau auf die jungen Menschen, ihre Bedürfnisse konkretes Schlaglicht gesetzt haben. Und mein Empfinden, auch in bei mir in der Kommune, war, dass die jungen Menschen das auch und sehr positiv aufgenommen haben. Und ich finde, das ist ja mal eine schöne Sache. jetzt zurückschaue, gab es natürlich gerade am Anfang die eine oder die es organisatorisch zu lösen gab, es gab Schwierigkeiten, es war aber nach einer gewissen Zeit sind wir auch wirklich in einen guten gekommen und haben das dann sehr diszipliniert und sehr gut über die den vier Themenclustern auch versucht, so ein Stück weit die Quadratur hinzubekommen, denn wie fasst man ja diese ganze Lebenswirklichkeit die ja querbeet sich durch alle Felder zieht, hier zusammen, operationalisierbar, dass wir uns gut damit befassen können. Das ist am genannten Themencluster gemündet. Und ich fand, das war auch eine Aufteilung, die gut dazu geeignet war, sich die Themen anzuschauen. Ja, ich möchte ja vieles schon in den einen Eine zentrale Datengrundlage durchaus unterschiedliche nicht so ohne mussten wir aber erst mal schließen im konnten zumindest die Möglichkeit, Und eingestiegen damals auch Stelle reflektiert. in der Enquete noch weiter man auch Kitakinder dass man in einzuüben, natürlich Wir haben immer Beteiligung in auch durch so Fernandes der dann muss ich den ländlichen noch einmal den Prozess etwas Revue passieren lassen. Auch hier ist genannt worden zu den einzelnen Themenclustern. Aber noch mal so oder anderen Punkt möchte ich reingehen. Erkenntnis für mich war, dass es in vielen Stellen einfach an einer mangelt, das wurde auch schon hier angesprochen, und das hat Gründe. Manche werden nicht erhoben, andere können Weiteres erhoben werden, aus den einen oder anderen Gründen. Vieles aus bundesweiten Datenerhebungen dann ableiten. Und auch hier ist das schon ein Gewinn, denn bestimmte Erkenntnislücken konnten wir Rahmen unserer Gutachten, die wir aufgegeben haben, oder aber wir identifizieren, wo wir diese Lücken haben, und haben damit dann die in der Zukunft zu schließen. sind wir mit dem Thema Beteiligung. Parallel dazu hatten wir ja das Jugendbeteiligungsgesetz. Das haben wir auch dort noch mal an der Wir haben das Wahlalter auf 16 reduziert. Wir hatten dann aber auch spannende Debatten, ob das ausreicht, ob man das nicht vielleicht absenken soll. Wenn ja, bis wohin? Wir haben darüber gesprochen, dass schon gut beteiligen kann an den verschiedenen Fragen und einem sehr frühen Alter schon anfangen kann, eine demokratische Kultur altersgerecht. wieder gehört, dass vor allen Dingen Fragen der Mobilität für einem Flächenland natürlich essenziell sind. Und es hat sich eigentlich ziemlich alle anderen Themen gezogen. Und wenn jetzt Herr de Jesus Meinung ist, der ländliche Raum, also das hätte keine Rolle gespielt, sagen, also wir haben über nichts so viel geredet wie über Mobilität und Raum, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und das natürlich jungen Menschen Ja, wir haben auseinandergesetzt. Gesundheit dabei unterstützen intensiv über Campusgedanken, kann, und, und, Und wir haben nur so einen besetzt, sondern Da haben eingenommen frühkindliche natürlich als dann auch erst der Eltern, aber empfänglich So, und an pauschale Kritik Ideologie gewesen wirklich unterschiedlichste Perspektive Und ich möchte auch zu Recht, denn das ist nun mal die Lebenswirklichkeit der hier im Land. uns sehr intensiv im Themencluster 2 mit der Bildung Auch hier kam schon das Thema Schulstress, psychische auf. Wir haben über den Leistungsbegriff gerungen und wie wir Kinder können, ihr Potenzial möglichst gut zu entfalten. Wir haben sehr Ganztagsmodelle gesprochen, multiprofessionelle Teams, den über Rahmenpläne, wie man Jugendliche dort besser einbeziehen und. bei derlei Themen – und das ist mir auch noch mal wichtig – nicht immer Blickwinkel gehabt und uns da irgendwie so monothematisch damit ich möchte da einmal das Beispiel „frühkindliche Bildung“ nehmen. wir zum Beispiel auch die volkswirtschaftliche Perspektive einmal und dann uns vorrechnen lassen, wie jeder investierte Euro in Bildung sich später volkswirtschaftlich auszahlt. Und jetzt kann ich Linker sagen, dass das jetzt nicht mein originärer Zugang ist. Ich wäre so natürlich beim Individuum, was ist im Interesse des Kindes, auch trotzdem gibt es ja Menschen, die vielleicht für andere Argumente sind, und da ist es auch wichtig, solche Daten überhaupt zu erheben. der Stelle möchte ich dann einmal auch reinhaken und sagen, dass die der AfD hier wirklich ins Leere geht, dass hier alles nur rot-rot-grüne sei, denn wir hatten ja wirklich eine Bandbreite an Expertise, also Menschen, die die Themen auch aus unterschiedlichster beleuchtet haben. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Sagen Sie mal ein Beispiel! – Zuruf von Horst Förster, AfD) weiterhin sagen, dass es erbärmlich sagt, die bürgerlich-konservative sagen Sie damit denn Sie hatten entsprechende Menschen einzuladen, Gebrauch gemacht. Und auch wichtig, haben, hatten menschenfeindliche Beispiel einmal irgendwie islamkritische die ganze Sitzung dann auch mit Und ansonsten dann dasaß, Expertinnen Abgeordneter (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Ein Beispiel!) ist, wenn Herr Thomas de Jesus Fernandes sich hier hinstellt und Perspektive hätte nicht stattgefunden, weil eigentlich nur, dass Sie Ihren eigenen Job nicht gemacht haben, (Thomas Krüger, SPD: So ist es.) alle Möglichkeiten, genau diese Perspektiven einzubringen, (Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke: Genau!) Anfragen zu stellen, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die das machen. Aber davon haben Sie ja nur sporadisch die bürgerlich-konservativen Kandidaten, die Sie dann eingeladen in aller Regel keinen Bock, sich für die nationalistische und Agenda da vor den Karren spannen zu lassen. Ich möchte da zum an Herrn Mansour erinnern. Den hatten Sie eingeladen, damit er hier Punkte dann zum Besten gibt, und am Ende hat er eigentlich damit verwendet, der AfD nur einzuschenken. Und das habe ich einem gewissen Wohlwollen dann betrachtet. kann ich auch noch sagen, dass Herr de Jesus Fernandes regelmäßig dann versucht hat, wir hatten ja auch viele 16-/17-Jährige, die hier als und Experten aufgetreten sind, die er dann versucht hat als graumelierter von 50 Jahren da vorzuführen. Ah, da fand ich schön, dass das mit den jungen Leuten regelmäßig ihm Und auch das eben auch in und das ist hier Letztendlich, Weinerlichkeit, was da in der seitenweise mal eine Bühne bekommt. Und ja, dass schon los mit Erkenntnis ist Die Jugend Jugendliche aber nicht interessiert. So, und es gibt schwertut. Wir nicht geklappt hat. Die waren da auch resilient. Die haben auch dann argumentativ einen Scheitel gezogen. (Heiterkeit bei Henning Foerster, Die Linke) war für mich noch mal eine sehr gute Erkenntnis, dass die jungen Leute der Lage sind, sehr wohl für sich und ihre Anliegen kontrovers zu streiten, gemacht worden. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke, Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Noah Böhringer, FDP) letztendlich ist das Sondervotum der AfD ein Sammelsurium der kruder Inhalte und Theorien aus der Mottenkiste und es hat mit dem, Enquete stattgefunden hat, am Ende auch nichts zu tun. Ich habe hier Auszüge an Dussligkeiten, die ich gar nicht wiederholen und denen noch geben möchte. Sie haben ja gerade gehört, was man da so zu hören die AfD völlig planlos ist, das haben Sie ja jetzt zelebriert. Da geht es ja „die Jugend“, wir hätten „die Jugend“ nicht abgebildet. Und eine zentrale doch, dass es „die“ Jugend nicht gibt. (Thomas Krüger, SPD: So ist es.) ist divers, da gibt es von-bis, das ganze Spektrum. Und ja, es gibt auch mit einer rechten Einstellung, die hätten Sie ja vertreten können, hat Sie eben genau das, und das ist eben nun mal das, womit die AfD sich haben ein demokratisches Spektrum, und das ist übrigens auch noch die übergroße demokratischen Aber dass Sie einen ethnisch dass Sie das Enquete, zeigt, Und bei den gut zusammengearbeitet. Zeit, weil ich – und war da angenehm. Wir zur CDU und geschafft, hier auch, wenn zufrieden bin, Herr de Jesus aufmachen und Ich kann nur allen Dingen längeres gemeinsames ansonsten gab genannt worden vielleicht an Mehrheit, auch bei den Jugendlichen, bewegt sich in dem Spektrum. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Am 20. September werden wir das ja sehen.) mit Heterogenität, mit Diversität nicht umgehen können, dass Sie hier homogenen Volkskörper herbeifantasieren, das ist ja bekannt, aber hier immer wieder machen, auch nach fünf Jahren fast in so einer Sie haben es nicht verstanden. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Handlungsempfehlungen haben wir als demokratische Fraktionen sehr Da bin ich auch Frau Hoffmeister dankbar – mit Blick auf die kann das jetzt nicht noch mal alles, die Danksagungen, hier wiederholen auch wirklich sehr positiv überrascht und empfand das dann als sehr haben da gute, tragfähige Kompromisse von der Linken eben bis rüber FDP hinbekommen, wir haben es bei allen Unterschiedlichkeiten tragfähige, ja, einfach Empfehlungen dann zu Papier zu bringen. Und ich dann am Ende vielleicht mit Blick auf die Sondervoten, ja, nicht ganz möchte ich aber vor allen Dingen vor dem Hintergrund von dem, was Fernandes hier zum Besten gegeben hat, das jetzt an der Stelle nicht davon ablenken. mal sagen, wir haben in unserem Sondervotum versucht, noch mal vor den Bereich „soziale Gerechtigkeit“ stärker zu akzentuieren, Dinge wie Lernen, Kindergrundsicherung, Beirat für Wohnen. Und es ja auch Erkenntnisse über die Enquete hinaus, über das, was dort ist, hat ja auch immer wieder Eingang gefunden, auch wenn das der einen oder anderen Stelle gar nicht so angemahnt ist. Jetzt gucke ich, ist natürlich wichtig, dann nicht operationalisieren, in die richtige das haben wir Ich kann aber Kommunalpolitikerinnen Vorschläge –, gute Ideen drin, weiß, ich und und ansonsten Aufmerksamkeit! Vizepräsidentin Das Wort hat Shepley. Anne Shepley Kolleg/-innen! und Vorredner wiederholen, Aber es kommt Verhandlungen das möglich jetzt habe ich noch eine halbe Minute, ich möchte am Ende sagen, es dass dieses Papier jetzt nicht in der Schublade verschwindet und umgesetzt wird. Ich glaube, die große Aufgabe wird sein, das zu zu gucken, wie können wir uns auf den Weg machen und Schritte Richtung machen, und da hilft das. Wie lang die Schritte dann werden, dann alle gemeinsam in der Hand. auch noch mal nur an alle appellieren – Sie sind ja auch und Kommunalpolitiker, das sind auch wahnsinnig viele gute nehmen Sie das Papier zur Hand, gucken Sie sich das an, da sind viele die Sie auch bei sich vor Ort sehr, sehr gut verwenden können. Ich auch meine Kolleginnen und Kollegen werden das sicherlich machen, möchte ich Sie jetzt hier um Zustimmung bitten. – Vielen Dank für Ihre (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und die Linke) Beate Schlupp: Vielen Dank, Herr Abgeordneter! jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Frau , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Zunächst einmal möchte ich mich dem Dank meiner Vorrednerinnen ausdrücklich anschließen. Ich werde das jetzt nicht noch mal alles weil ich auch wie bei jeder anderen Rede heute eine limitierte Zeit habe. von Herzen, ich glaube, uns ist hier was wirklich Gutes gelungen. Die waren hart, haben aber ein gutes Ergebnis. Insofern danke an alle, die gemacht haben! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und der Gruppe der FDP) Unsere Position entnehmen. mutigere Empfehlungen und hier nenne Erstens. Kinder Entscheidungen, der Planung Jugendbeteiligungsgesetz endlich eingerichtet Zweitens Bildungsreform. Inklusion gestärkt Und drittens wirksamer Klimaschutz wichtigsten Voraussetzungen. All das, meine und ich möchte möchte über Enquete am Sie war nur Mecklenburg-Vorpommern Und weil junge einer jungen zum Abschlussbericht konnten Sie bereits unserem Sondervotum Ja, wir hätten uns an vielen Stellen konkretere, verbindlichere und gewünscht. Vor allem sehen wir als bündnisgrüne Fraktion – ich nur mal drei zentrale weitere Aufgaben –: und Jugendliche sowie junge Erwachsene müssen bei allen die ihr eigenes Leben betreffen, verbindlich beteiligt werden – von bis zur Auswertung. Dafür muss das Kinder- und weiterentwickelt und die darin vorgesehene Geschäftsstelle werden. braucht Mecklenburg-Vorpommern endlich eine umfassende Schule, Jugendhilfe und Ganztag müssen besser zusammenarbeiten, und Bildung endlich als Gemeinschaftsaufgabe verstanden werden. (Beifall Sandy van Baal, fraktionslos) müssen wir Generationengerechtigkeit endlich ernst nehmen. Ein ist keine Randnotiz der Jugendpolitik, er ist eine ihrer (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Damen und Herren, findet sich ausführlich in unserem Sondervotum, heute deshalb nicht über Handlungsempfehlungen sprechen. Ich diejenigen sprechen, für die wir sie geschrieben haben, denn wenn diese Ende nur einen Abschlussbericht hervorbringt, haben sie ihr Ziel verfehlt. dann erfolgreich, wenn ihre Ergebnisse im Alltag junger Menschen in auch ankommen. Menschen viel zu selten selbst zu Wort kommen, möchte ich heute Frau meine Stimme leihen, einer Schülerin, die uns in der Enquete-Kommission Kaesler, und geredet wird, Zeit investieren, Workshops dieses Landes Jugendlichen benannt, wo als warme Haushaltszwänge. Nachlässigkeit. Gegen unsere Schulterklopfen. ... Denn die Nicht morgen, Ich sage Danke, deinem bestandenen Meine Damen dieser Abschlussbericht sein. Deshalb regelmäßigen Mecklenburg-Vorpommern koordiniert durch und Jugendbeauftragten von der vierten Jugendkonferenz berichtet hat. Ihr Name ist Stella Renée sie sagte: „... wir jungen Menschen haben es satt. Satt, dass über uns aber nie mit uns. Satt, dass wir ... Wochenende für Wochenende unsere Vorschläge erarbeiten und am Ende passiert nichts. ... Diese waren keine Wohlfühl-Runden. Sie waren ein Spiegel für den Zustand – ein Spiegel, in den Sie endlich ehrlich blicken müssen. Wir haben Ideen geliefert. Wir haben Visionen formuliert. Wir haben klar die Missstände liegen. Und was bekommen wir ... zurück? Allzu oft nichts Worte und den Verweis auf bürokratische Hürden oder angebliche ... Ich sage Ihnen klipp und klar: Ihre Untätigkeit ist keine Ihre Untätigkeit ist eine Entscheidung. Ihre Entscheidung gegen uns. Zukunft. ... Wir fordern keine Sonderbehandlung. ... Wir fordern kein Wir fordern ein Recht auf Teilhabe, Sicherheit, Mobilität und Respekt. Zeit der Absichtserklärungen ist vorbei. Es ist Zeit für echte Veränderung. nicht irgendwann, jetzt.“ Zitatende. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP) Stella, und gratuliere dir von dieser Stelle ganz ausdrücklich zu Abitur. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP und Jan-Phillip Tadsen, AfD) und Herren, wie auch immer diese Enquete später einmal bewertet wird, darf nicht das Ende unserer Arbeit sein, er muss ihr Anfang schlagen wir als bündnisgrüne Fraktion vor, aufbauend auf Kinder- und Jugendberichten eine Kinder- und Jugendstrategie für zu entwickeln, umzusetzen und regelmäßig auszuwerten, eine unabhängige Kinder- und Jugendbeauftragte oder einen Kindermit Kabinettsrang, mit festen Schnittstellen in alle Ministerien, mit echter Beteiligung Beteiligung – niemals ein verwirklicht sondern dann Denn wer schon dass die eigene Demokratie, Vertrauen entscheidet als ihre Heimat erleben, dass Aufgabe von Liebe Kolleginnen und deshalb eine meiner Entscheidungen kennen. Sie entstehen gelehrt hat, wollen, dass junger Menschen und mit wissenschaftlicher Begleitung. Denn und das haben Sie von rechts außen überhaupt nicht verstanden – ist Selbstzweck. Junge Menschen müssen erleben, dass ihre Ideen werden, dass ihnen zugehört wird, dass Politik sie nicht nur beteiligt, auch handelt. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) als Jugendlicher erlebt, (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Da braucht man dann aber auch kommunale Handlungsspielräume, oder?!) Stimme etwas verändern kann, der entwickelt Vertrauen, Vertrauen in Vertrauen in Politik und Vertrauen in dieses Land. Genau dieses doch darüber, ob junge Menschen Mecklenburg-Vorpommern begreifen, und nicht nur, weil wir ihnen das erzählen, sondern weil sie sie dieses Land selbst mitgestalten können. Das ist die eigentliche Politik. und Kollegen, dies wird meine letzte Rede in diesem Plenum sein, möchte ich Ihnen hier keinen politischen Rat erteilen, sondern meine oder Erkenntnisse aus den vergangenen fünf Jahren. Die besten politischen entstehen selten dort, wo Politik glaubt, bereits alle Antworten zu (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) dort, wo Politik bereit ist zuzuhören. Und wenn diese Enquete uns eines dann dies, junge Menschen wollen dieses Land nicht schlechtreden, sie es besser wird. Und ich sage, geben Sie ihnen endlich die Möglichkeit, das auch zu sondern dann Es war mir wirklich Mandat zu haben denen, die eine Oh, ich habe aber es ist lachendes. anzutreten. Das Ich habe immer haben. Und und Kollegen Gesellschaft vergessen und werden wir diese Insofern möchte Tränen was Monaten für kämpfen, demokratisch dieses Land Ich bin weiter und ich danke tun. Dann, wenn wir das tun, gewinnen wir nicht nur die jungen Menschen, gewinnt auch das ganze Land Mecklenburg-Vorpommern. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP) eine sehr, sehr große Ehre, in dieser Legislatur fünf Jahre lang ein von den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land, allen voran Stimme haben, die oft zu schwach ist, um hier gehört zu werden. mir so fest vorgenommen, nicht emotional zu werden, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) sehr emotional. Das ist jetzt das weinende Auge, es gibt auch ein Sie wissen, ich habe sehr selbstbestimmt entschieden, nicht mehr war eine gute Entscheidung. Es fällt trotzdem heute schwer. versucht, Menschen eine Stimme zu geben, die keine starke Stimme ich gebe allen Kolleginnen und Kollegen und auch den neuen Kolleginnen für die nächste Legislatur mit: Hören Sie auf diese Menschen! Eine ist nur dann stark, wenn sie auf ihre Schwächsten hört. Wenn wir das hier wenn wir nur Politik für die machen, die am lautesten schreien, dann Demokratie nicht gemeinsam retten können. ich Ihnen Zuversicht mit auf den Weg geben, auch wenn meine anderes sagen. Lassen Sie uns in den bevorstehenden schweren Mecklenburg-Vorpommern zeigen, dass es sich lohnt, für dieses Land zu zu kämpfen, für unsere Werte einzustehen und gemeinsam weiter voranzubringen. dabei, vielleicht nicht in der Politik, aber wir sehen uns, da bin ich sicher, Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit! Vizepräsidentin die Zukunft! Ich rufe auf für Mandy Pfeifer Lassen Sie Jesus Fernandes, Ehrenamtler NGOs bedroht, die Arbeit einer gemacht, sondern Beispiel Wissenschaftlerinnen vorgetragen noch dem Ansehen Ich kann für (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP) Beate Schlupp: Vielen Dank, Frau Abgeordnete, und alles Gute für die Fraktion der SPD die Abgeordnete Frau Pfeifer. , SPD: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! mich meiner vorbereiteten Rede bitte Folgendes voranstellen: Herr de Sie haben mit Ihrem Redebeitrag Ehrenamtlerinnen und diskreditiert, (Thomas Krüger, SPD: So ist es.) (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Oh!) Kommission verunglimpft. Und das haben Sie nicht nur hier heute das haben Sie auch während der Arbeit gemacht, indem Sie zum und Wissenschaftler angegangen sind, die was haben, was Ihnen nicht in den Kram gepasst hat. Damit haben Sie auch unseres Landes geschadet. (Der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes bittet um das Wort für eine Anfrage. – Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Streiten gehört doch dazu.) mich sagen, für mich ist völlig völlig klar, dass müssen. Und das ist, sondern das Vizepräsidentin wollen keine Mandy Pfeifer Vizepräsidentin Okay! Mandy Pfeifer Mit dem Abschluss endet ein außergewöhnlicher Enquete-Kommissionen außergewöhnlich, gegeben. Außergewöhnlich Umfassenheit Kinder und Jugendliche der im Handlungsempfehlungen (Julian Barlen, SPD: Sie sind ein Unglimpf!) klar, dass wir beide nicht zueinander finden. Und deswegen ist auch wir beide nicht miteinander über gemeinsame Lösungen reden (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) das ist gar keine Ausgrenzung, vor der Sie jetzt traurig sein müssen, erspart uns beiden Zeit und ich erwarte eigentlich ein Danke. Beate Schlupp: Also es wurde so laut geklatscht. Ich vermute, Sie Zwischenfrage beantworten? , SPD: Nein, danke! Beate Schlupp: Das war ... (Zuruf aus dem Plenum: Das war ja wohl eindeutig.) , SPD: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ parlamentarischer Prozess. Dass sich Parlamente in vertieft wissenschaftlich basiert Sachthemen widmen, ist nicht das hat es bereits in der Vergangenheit in diesem Hohen Hause an dieser Enquete-Kommission war die Tiefe und die des Untersuchungsauftrages. Außergewöhnlich war es erst recht, dass als Expertinnen und Experten für sich selbst in die Bewertung Land vorherrschenden Situation und die Entwicklung von einbezogen werden sollten. An dieser Stelle Beteiligungsprozesses Prozess beteiligt Außergewöhnlich der Enquete-Kommission dürften für die Die Wege Anhörungen Experten. Darüber Land unterwegs Menschen oder Und eines ist sehr genau, sie brauchen. Meine Damen denken geben, ja eigentlich keine Verantwortungsübernahme altersgerecht jungen Menschen Menschen sich Zusagen halten, und Mobbing eine Rolle spielt, und dass die Ich will ganz zugegebenermaßen das sind nicht nach Relevanz danke ich dem Ausschusssekretariat für die Organisation des und vor allem den 4.500 jungen Menschen, die sich an diesem haben. war diese Kommission vor allen Dingen auch, weil die Ergebnisse und der zukünftige Umgang mit ihnen entscheidend sein Zukunft unseres Landes. zur Erkenntnis waren vielfältig. Natürlich gab es eine Vielzahl von von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, von Expertinnen und hinaus, der Ausschussvorsitzende hat es gesagt, waren wir im und haben uns Best Practice vor Ort angeschaut und sind mit jungen ihren Begleiterinnen und Begleitern vor Ort ins Gespräch gekommen. relativ schnell klar geworden, junge Menschen in unserem Land wissen wie sie leben wollen. Sie haben auch eine klare Vorstellung davon, was und Herren, als Menschen in politischer Verantwortung sollte uns zu was die jungen Menschen abschließend fordern. Junge Menschen, die ohne Schere im Kopf unterwegs sind, junge Menschen, denen wir häufig zutrauen, und junge Menschen, bei denen es völlig wäre, über das Ziel hinauszuschießen, meine Damen und Herren, diese fordern von uns, dass Beteiligung möglich sein soll, wenn junge beteiligen wollen, dass Erwachsene sie ernster nehmen und sich an wenn sie gegeben werden, dass Schulen konsequent gegen Gewalt vorgehen und ihre physische und psychische Gesundheit im Schulalltag dass es saubere, selbstbestimmte und konsumfreie Plätze für sie gibt psychische Versorgung ausgebaut wird. Ich will nur einige nennen. offen sein, als ich diese 15 Forderungen gelesen habe, war ich außerordentlich betroffen, denn das sind keine Luxuswünsche, mal überzogene Forderungen. Das ist einfach die Bitte nach Relevanz, in unserer Gesellschaft, und zwar auch außerhalb von Sonntagsreden. Meine Damen Handlungsempfehlungen unsere föderalen Legislatur Handlungsempfehlungen das Jugendbeteiligungsgesetz, das Land, auf der Schule gegenüber Aber – und Christian Albrecht wichtigen Schritte Ich möchte mich würde den Rahmen politische Verantwortung als Lebensräume sei es der nonformale dass diese müssen uns ihren Start ins die Gemeinschaft Schule und Nachmittagsangebote das Erlernen und Herren, die Enquete-Kommission hat eine Vielzahl von wichtigen in den verschiedenen Lebensfeldern erarbeitet, die alle Ebenen betreffen. Und dieses Hohe Haus ist in der laufenden schon wichtige Schritte gegangen, um die Umsetzung dieser zu befördern. Ich verweise an dieser Stelle beispielhaft auf auf die Rückübertragung des Landesjugendamtes auf die Regelung im Schulgesetz, die klarstellt, dass es keine Neutralität in unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung gibt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Noah Böhringer, FDP) das teile ich mit meinen Kolleg/-innen Vorredner/-innen und auch mit – wir dürfen an dieser Stelle nicht stehen bleiben. Diese immens dürfen nur der Anfang gewesen sein. jetzt hier nicht in einzelnen Handlungsempfehlungen ergehen, das sprengen. Vielmehr appelliere ich an alle Menschen, die künftig übernehmen. Es muss uns gelingen, die Strukturen, die wir unserer Kinder organisieren und verantworten, sei es Schule oder Bereich, die Kinder- und Jugendarbeit, es muss uns gelingen, Strukturen aus der Perspektive unserer Kinder organisiert werden. Wir immer wieder klarmachen, dass wir diese Strukturen für die Kinder und Leben organisieren, damit sie selbstbestimmte und im besten Fall zu für aktiven Mitgliedern unserer Gesellschaft werden. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Katy Hoffmeister, CDU) sind Lernorte für soziales Miteinander, Lernorte für demokratischer Prozesse. Sie sind geschützte Räume, um Verantwortungsübernahmen in diesem Zusammenhang Erwachsene, solche Räume auch fürs Leben. Kinder und nicht der Erfüllung Die Entscheidungen müssen also Und, meine Bildungssysteme es uns nicht Wissenschaftlerinnen an unserer Seite Nein. Eltern gut so und müssen Eltern Herausforderungen der Hilfen immer Und unsere in den digitalen großziehen können. in dieser Situation wir frühzeitig Interventionen lässt, bis sie Und ein dritter rufen – und findet, blieb uns das nicht ihnen geholfen zu erproben, sie sind Orte der Leistungserbringung, aber eben auch Orte für das Erlernen von Fehlerkultur. die in unseren Bildungs- und Betreuungssystemen arbeiten, müssen schaffen, Räume, in denen Kinder lernen können, in Fächern, aber Und sie müssen das tun auf der Grundlage der Bedürfnisse der auf der Grundlage dessen, was man sich selbst gerade als richtig bei seiner Aufgabe vorgestellt hat. der künftigen Verantwortungsträger in diesem Hohen Hause unsere Systeme kindzentriert denken und nicht vom Erwachsenen her. Damen und Herren, eine kindzentrierte Organisation unserer kann uns gelingen. Und es wird trotzdem nicht erfolgreich sein, wenn gelingt, Eltern zu erreichen. Ich habe in der Kommissionsarbeit und Wissenschaftler immer wieder gefragt, ob wir ohne Eltern erfolgreich sein können. Die Antworten waren da immer sehr klar: sind die wichtigsten Orientierungspunkte für ihre Kinder, und das ist auch es ist ja auch der staatliche Auftrag, genau das zu schützen. Aber wir verbindlicher ins Boot holen, so früh wie möglich, damit sich für Kinder nicht manifestieren und der gesellschaftliche Aufwand größer wird. Gesellschaft ist so schnelllebig wie noch nie. Das Leben hat sich erweitert Raum und es gibt Eltern, die ihre Kinder auch in dieser Situation gut Und es gibt aber auch immer mehr Familien, denen diese Aufgabe nicht mehr so leicht von der Hand geht. Und diese Eltern müssen in den Blick nehmen und unterstützen. Das ermöglicht frühe mit deutlich weniger Ressourceneinsatz, als wenn man Dinge laufen irgendwann auf irgendeine Art und Weise eskalieren. Punkt, und den mache ich kurz: Wenn Kinder und Jugendliche um Hilfe dass unsere Jugend mental belastet ist und nicht die notwendige Hilfe über den ganzen Untersuchungszeitraum ein drängendes Thema –, darf kaltlassen, sondern wir müssen alles, wir müssen alles dafür tun, damit wird. Die Frage der Frage, es volkswirtschaftliche schreiben. Meine Damen Und ich möchte bedanken, die Bedanken möchte Mitgliedern, ehrenamtlich Mein besonderer Referentinnen Untersuchungsgegenstandes Lange im Herzen im Herzen behalten Handlungsempfehlungen Diskussionen waren zielführend. Meine Damen Schwarz und Umsetzung dieser Handlungsempfehlungen ist keine sozialpolitische ist auch keine bildungspolitische Frage. Es ist ganz klar eine Frage, und das sollte jeder von uns sich hinter die Ohren (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Herren, es war mir eine Ehre, in dieser Kommission zu arbeiten. mich heute noch mal bei allen Anzuhörenden und bei all denen uns vor Ort empfangen haben, um uns ihre Erfahrungen zu schildern. ich mich auch insbesondere bei den nicht parlamentarischen die diesen Prozess über den gesamten Untersuchungszeitraum begleitet und mit ihrer Expertise bereichert haben. persönlicher Dank – und den erlauben Sie mir bitte – gehört meinen und Referenten, weil ohne sie wäre die Bearbeitung eines so riesigen schlicht nicht möglich gewesen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP und Katy Hoffmeister, CDU) behalten – und da geht es mir wie dir, liebe Katy Hoffmeister –, lange werde ich aber insbesondere den Prozess der Erarbeitung der mit den demokratischen Fraktionen. Es hat Zeit gekostet, die waren hart in der Sache, aber sie waren respektvoll im Ton und sie und Herren, es ist nicht selbstverständlich, sich in einer Zeit des Weiß auf ein Grau zu verständigen. Das ist es aber, und dankbar und Kollegen Erfahrung in Das, was wir die künftige unserem Land. Aufmerksamkeit! Vizepräsidentin einen Antrag Bitte schön, Thomas de Frau Pfeifer, Experten verunglimpft. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Dann legen Sie Ihr Schwarz doch mal ab!) was unsere Demokratie ausmacht. Ich bin froh, dass es gelungen ist, dafür, Teil dieses Prozesses gewesen zu sein. Ich danke den Kolleginnen aus den demokratischen Fraktionen für diese wohltuende und wertvolle diesen wilden Zeiten. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP und Katy Hoffmeister, CDU) vorgelegt haben, kann sich sehen lassen und ist eine gute Grundlage für Gestaltung aller Kinder und Jugendliche betreffenden Politikbereiche in Ich bitte um Zustimmung zum Abschlussbericht und danke für Ihre (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Katy Hoffmeister, CDU, und Noah Böhringer, FDP) Beate Schlupp: Frau Abgeordnete, zu Ihrem Redebeitrag gibt es auf Kurzintervention seitens der Fraktion der AfD. Herr Abgeordneter!