Jesus Fernandes

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! zu Herrn Koplin. Also wenn sich aus einer Zeugenbefragung neue ergeben, dann ist es jeder Oppositionsfraktion unbenommen und auch Recht, dann noch Beweisanträge zu stellen. Laut Ihrer Logik müsste aufhören irgendwann zwei Jahre vorher. Und selbst wenn sich neue ergeben dann, wie soll das passieren?! Ne, das ist unser ureigenes selbstverständlich haben wir Beweisbeschlüsse dann noch beschlossen. die Zeugenanhörung per Beschluss beendet. Und nachdem Sie das kam natürlich auch die Meldung, die Akten waren übrigens noch nicht sind auch dann nicht entstanden, weil wir dann eben im Nachgang darauf verzichtet haben, weil wir eben auch ein Auge auf den Haushalt ist auch wichtig, hier noch mal für mich, das hier zu erwähnen. zur persönlichen, moralisierenden Seite von der CDU. Das ist ja der neue Stil, das haben wir ja gestern schon gehört von der dass Krankheiten ausgenutzt werden und man die hier ins Feld (Tilo Gundlack, SPD: Oh, oh, oh, oh! – Zuruf von Michael Noetzel, Die Linke) zurückkommen auf die Entstehung der Untersuchungsausschüsse und Verkleinerungen durch die Regierungskoalition. Sie haben doch, Sie kennen Untersuchungsausschüsse entsenden konnte, Fraktion auch. wichtig, die Sitzung Dann muss ich vorbereitet und aufgearbeitet habe ich dann Sie sich sogar viele Fragen ich mache das oder eine Dreiviertelstunde eintreten, und diese Doppelrolle, So, und wenn und ich habe nicht da in fünf es logisch, Sie ist völlig okay, zumindest, gibt er sehr gut gemacht. stellvertretenden sicher noch Ihre eigenen Beschlüsse: Sie haben die verkleinert. Das bedeutete, dass die CDU nur noch einen entgegen der normalen Ausschussgrößen, und eben die AfD-So, ich bin dort jetzt der Vorsitzende geworden, und für mich war es neutral, vernünftig zu leiten. auch noch mal das Ausschusssekretariat loben. Die haben das bestens die haben auch die Fragen des Vorsitzenden so gut und sehr gut und mit vorbereitet, dass wir da natürlich nicht geschwiegen haben. Das eben als Ausschussvorsitzender tatsächlich gemacht. Und da haben noch beschwert, dass wir so viele Fragen oder dass der Vorsitzende so stellt. Da habe ich mich zeitlich sogar begrenzt, habe ich gesagt, okay, jetzt nur noch eine halbe Stunde (Thomas Krüger, SPD: Oh!) und dann werden wir in die Fragerunde, in die andere hab das dann danach abgearbeitet als Vorsitzender. Das ist nun mal die dann da eben besteht. dort jemand dann eine Vertretung braucht – und wir hatten 80 Sitzungen, nicht bei der Hälfte der Sitzung gefehlt, Herr Peters, ich war an 14 Tagen Jahren, an 14 Tagen – und wenn es Terminüberschneidungen gibt, ist lassen sich dann vertreten von Herrn Renz oder von Herrn Ehlers, das aber als Vorsitzende, die sind dann eben gewählt oder eingesetzt es dann nur die Möglichkeit, dass Herr Koplin das übernimmt. Das hat Dafür möchte ich mich auch recht herzlich noch mal bei meinem Vorsitzenden bedanken. (Zuruf vonseiten der Fraktion Die Linke: Das können Sie sich sparen!) Und das waren würde mich Bevölkerung Präsidentin Weitere Wortmeldungen Wir kommen Der 2. Parlamentarische Beschlussempfehlung erledigt zu Handzeichen. Damit ist die Gruppe der FDP Meine Damen zum Thema Tagesordnungspunkt beschlossen. Liebe Kolleginnen Tagesordnungspunkt Beschlussempfehlung die Sachen, die ich hier noch mal klarstellen musste, leider! Und ich in Zukunft freuen, wenn es tatsächlich nur noch um die Themen für die in diesem Land geht, anstatt um Persönlichkeiten. – Danke! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Birgit Hesse: Vielen Dank, Herr Abgeordneter! liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. zur Abstimmung. Untersuchungsausschuss empfiehlt in seiner auf Drucksache 8/6700, seinen Bericht verfahrensmäßig für erklären. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein – Die Gegenprobe. – Und die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Beschlussempfehlung auf Drucksache 8/6700 bei Enthaltung durch die und der AfD und im Übrigen Zustimmung angenommen. und Herren, die Gruppe der FDP hat zwischenzeitlich die Aussprache „Demokratie lebt durch Freiheit“ zurückgezogen. Damit entfällt der 39. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so und Kollegen, vereinbarungsgemäß rufe ich den 16 a) zur Wiederholung der Abstimmung der des Finanzausschusses auf Drucksache 8/6701 auf. … (Präsidentin Liebe Kolleginnen Tagesordnungspunkt Beschlussempfehlung Antrag des für Finanzen Entlastung für das Haushaltsjahr – Vorlage der und Vermögensübersicht – Drucksache Unterrichtung Jahresbericht Landesfinanzbericht – Drucksache Beschlussempfehlung des Ausschusses und Digitalisierung – Drucksache Änderungsantrag – Drucksache Wir beginnen Der Finanzausschuss 8/6701, einer 8/6415 im Übrigen Birgit Hesse) und Kollegen, vereinbarungsgemäß rufe ich den 16 a) zur Wiederholung der Abstimmung der des Finanzausschusses auf Drucksache 8/6701 auf. Ministers und Digitalisierung der Landesregierung 2024 Haushaltsrechnung – 8/5827 – durch den Landesrechnungshof 2026 (Teil 1) 2026 8/6415 – und Bericht für Finanzen 8/6701 – der Fraktion der CDU 8/6727 – nun mit der Abstimmung. empfiehlt in Ziffer I seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache Entschließung zuzustimmen sowie die Unterrichtung auf Drucksache zur Kenntnis zu nehmen. Hierzu liegt Ihnen vor, über den jetzt um ein Handzeichen. schön! Damit Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE durch die Fraktionen Wer der Ziffer 8/6701 zuzustimmen – Und die Beschlussempfehlung Die Linke, SPD Fraktion der Gruppe der FDP In Ziffer II Finanzausschuss, Drucksache Haushaltsjahr ich jetzt um Danke schön! bei Zustimmung BÜNDNIS 90/DIE Gegenstimmen In Ziffer III Finanzausschuss, Landeshaushaltsordnung Wirtschaftsführung zuzustimmen Geht doch! ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/6727 ich zunächst abstimmen lasse. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich – Die Gegenprobe. – Und die Stimmenthaltungen? – Danke ist der Änderungsantrag auf Drucksache 8/6727 bei Zustimmung der CDU, der Gruppe der FDP, der AfD, Enthaltung durch die Fraktion GRÜNEN sowie der fraktionslosen Abgeordneten, Gegenstimmen Die Linke und SPD abgelehnt. I der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache wünscht, bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist die Ziffer I der auf Drucksache 8/6701 bei Zustimmung durch die Fraktionen und der fraktionslosen Abgeordneten, Gegenstimmen durch die CDU, Enthaltung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der und der AfD angenommen. seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 8/6701 empfiehlt der dem Antrag des Ministers für Finanzen und Digitalisierung auf 8/5827 zuzustimmen und damit der Landesregierung für das 2024 Entlastung zu erteilen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Und die Stimmenthaltungen? – Damit ist die Ziffer II der Beschlussempfehlung auf Drucksache 8/6701 durch die Fraktionen Die Linke, SPD, Enthaltung durch die Fraktion GRÜNEN sowie der fraktionslosen Abgeordneten und im Übrigen angenommen. seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 8/6701 empfiehlt der dem Landesrechnungshof gemäß Paragraf 101 der Mecklenburg-Vorpommern für die Haushalts- und im Haushaltsjahr 2024 Entlastung zu erteilen. Wer dem wünscht, bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Und die Gegenprobe. – (allgemeine Heiterkeit) Damit ist die angenommen. Vielen herzlichen Ich rufe auf den ich rufe auf den Ziffer III der Beschlussempfehlung auf Drucksache 8/6701 einstimmig Dank! Tagesordnungspunkt, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke und der Gruppe der FDP) Tagesordnungspunkt 28 : ... (Präsidentin Ich rufe auf den ich rufe auf Enquete-Kommission Abschlussbericht „Jung sein – Drucksache Das Wort zur Winter. Christian Winter In der Jugendsprache schon ein bisschen Zwischen dem Jahre voller Praxisbesuche Gutachten in und Perspektiven einbezogen. fast 500 Seiten So ein Bericht, daher haben transportieren schon seit Mittwoch. nachgefragt, Birgit Hesse) Tagesordnungspunkt, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke und der Gruppe der FDP) den Tagesordnungspunkt 28 : Beratung des Abschlussberichtes der „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“, Drucksache 8/6680. der Enquete-Kommission in Mecklenburg-Vorpommern“ 8/6680 – Berichterstattung hat der Vorsitzende der Enquete-Kommission Herr , SPD: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Werte Abgeordnete! würde man sagen: „Wir haben gekocht“, oder für diejenigen, die älter sind: „Wir haben abgeliefert.“ Einsetzungsbeschluss im Januar 2022 und heute liegen vier Jahre, vier Arbeit, 54 Sitzungen, 4 Sitzungen davon haben wir als Vor-Ortin der Fläche unseres schönen Landes durchgeführt. Wir haben fünf Auftrag gegeben, 312 Sachverständige angehört und die Ideen, Anliegen von mehr als 4.500 Kindern und Jugendlichen abgefragt und Herausgekommen sind mehr als 130 Handlungsempfehlungen in einem starken Abschlussbericht. der liest sich ja mal nicht eben an einem lauen Sommerabend weg, wir eine kleine Broschüre entwickelt, die das Thema besser noch soll. Diese finden Sie hier bei den Pressespiegeln ausliegend, auch Ich habe gesehen, einige Exemplare waren schon sehr gut die freundlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtages haben deswegen heute beherzt zu! Lassen Sie Besonderheit das war, dass der Enquete-Kommission Priorität, nicht mit ihnen. Diese Idee „Jugendforum“ die insbesondere die es keine junge Menschen Kommission davon ging durchzuführen, Einsatz des bei dem ich Ich muss sagen, Stellenbeschreibung herzlichen Dank! Leitung von noch mal nachgelegt. Die, die es noch nicht getan haben, greifen Sie mich aber vor allem noch mal über eine Besonderheit sprechen, eine unserer Arbeit hervorheben, die wirklich für Aufsehen gesorgt hat. Und wir die Anliegen junger Menschen direkt und von Anfang an in die Arbeit einbezogen haben, denn es war uns eine ganz hohe über die jungen Leute zu reden, sondern nach Möglichkeit auch immer war auch im Einsetzungsbeschluss unter dem relativ flexiblen Begriff durchaus erfasst. Daraus geworden ist eine überzeugende Kampagne, in der Arbeit einer Enquete-Kommission ihresgleichen sucht und für Schablone gab. Diese Idee zum Fliegen zu bringen, online und vor Ort gleichzeitig zu der Abarbeitung der Themen in der Enquetezu befragen und vor allem insgesamt fünf Jugendkonferenzen – jede ein ganzes Wochenende lang –, das so zu organisieren und das war nur möglich mit dem wirklich außerordentlichen und enormen Kommissionssekretariats, (Patrick Dahlemann, SPD: Respekt!) mich ganz herzlich an dieser Stelle bedanken möchte. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP) wirklich dieser beherzte, leidenschaftliche Einsatz, der weit über die hinausging, es wäre sonst nicht möglich gewesen. Also Und noch mal einen Applaus an das Kommissionssekretariat unter Frederic Werner! Das war ein Und mit dem haben wir sozusagen anderen Zusammenarbeit mit den Handlungsempfehlungen, selbstkritisch vor zu lassen. weitergegangen Die Fraktionen der FDP übergeben Abschlussbericht auch den Parteien in diesem Land und jungen Menschen der meisten Jugendlichen die der jungen Jugendgutachten liegen, wenn Das erste Themencluster Menschen“ – junge Menschen und dass sie Menschen „#mitmischenMV“ dass sie für (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP) richtig gutes Stück Demokratiearbeit. Kinder- und Jugendgutachten, das wir ja bereits im März vorgelegt haben, ein erstes Mal gekocht. So eine Kommission soll ein Ort einer sein, über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg. Das ist uns denke ich, gelungen. Ich merke aber auch an, dass es nicht immer gelungen ist, politische Alltagsgefechte außen Wie soll es auch anders sein, die Kinder- und Jugendpolitik, die ist ja hier im Land Mecklenburg-Vorpommern. der SPD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Gruppe mit dem Katalog der Maßnahmenempfehlungen und dem dem nächsten Landtag, aber auch den zuständigen Ressorts und einen guten Grundstock, die Situation der zukünftigen Generation besser zu machen, das Land zukunftsfähig und attraktiver zu gestalten eine noch stärkere Stimme zu geben. Mein Appell und auch der Mitglieder der Kommission, vieler Sachverständiger und der beteiligten ist: Nehmen Sie die Empfehlungen der Kommission und insbesondere Menschen, die Sie ja noch mal insbesondere im Kinder- und finden, nehmen Sie diese auf und lassen Sie die Chancen nicht Sie diese umsetzen können! – „Politische und gesellschaftliche Beteiligung junger hat sich sozusagen als Dauerbrenner erwiesen. Festzuhalten ist, dass sich für geeignete Formen der Beteiligung, dass sie sich einbringen auch in den Themen, die sie betreffen, beteiligt werden sollten. Junge in Mecklenburg-Vorpommern, das hat der Beteiligungsprozess gezeigt, sind politisch interessiert. Sie verdienen das Zutrauen dafür, ihre eigenen Interessen einstehen können. Junge Menschen sind die besten Expertinnen werden. Wichtig ist dabei Menschen müssen machen, wenn diesen gewinnen armutsgeprägten Beteiligungsstrukturen gewinnen, ist diesem Bereich junger Menschen engagieren, Das zweite Themencluster den frühkindlichen es nicht nur gewährleisten, kompetente dessen, was wie kulturelle Entwicklung Eine wichtige Zielorientierung die Stärkung nonformalen kommunalen Unterstützungsangebote Bildungscampus, abseits etwaiger nonformalen die Vielfalt der und Experten ihrer eigenen Lebenswelt und müssen gehört jedoch, dass es sich nicht um Scheinbeteiligung handelt. Junge individuelle, gemeinschaftliche Selbstwirksamkeitserfahrungen sie Vertrauen in demokratische Strukturen und ihre Wirksamkeit in sollen. Wie es gelingen kann, auch junge Menschen aus oder sogenannten bildungsfernen Lebenslagen besser in einzubinden und sie auch für ehrenamtliches Engagement zu folglich besonders in den Blick zu nehmen. Die Kommission empfiehlt in regelmäßige Kinder- und Jugendberichte, verbindliche Beteiligung zu stärken und auch, die Möglichkeiten, sich ehrenamtlich zu besser hervorzuheben. – „Formale und nonformale Bildung“ – erstreckte sich von Angeboten bis hin zu Studium und Berufsausbildung. Dabei ging darum, erfolgreiche Bedingungen für die Bildungsbiografie zu sondern es stand auch im Mittelpunkt, dass eigene und sozial Persönlichkeiten im Bildungssystem wachsen können. Im Rahmen Schule beeinflussen kann, muss sichergestellt werden, dass die soziale Herkunft von Schülerinnen und Schülern nicht über Lernerfolg, sozialer Kompetenzen und Entfaltung ihrer Persönlichkeit entscheidet. Rolle kann zudem der Ganztag einnehmen, der entlang pädagogischer ausgebaut werden muss. Die Kommission empfiehlt unter anderem der Kooperation mit Akteuren beziehungsweise Angeboten der Bildung. Schulen sollen letztendlich zu Orten des lebendigen und offenen Lebens werden, die sich beispielsweise auch für mit Blick auf Familien öffnen. Zentral ist dabei der Ansatz des der teilweise auch schon im Land Umsetzung findet. Grundsätzlich, Kooperationen an den Schulen, misst die Kommission der Bildungslandschaft eine ganz besondere Rolle zu. Es wird empfohlen, Angebote mindestens zu erhalten oder sogar auszubauen. Beim dritten hier haben wir insbesondere Junge Menschen Nachrichten Generation Konfliktsituationen Versorgungsstruktur Belastungen Unterstützungsangebote Im vierten Bedürfnisse nur ein Kriterium, Ausbildung hierzubleiben, junge Erwachsene, Standortfaktor, Mecklenburg-Vorpommern Rückkehr ins auch eine Evidenz Familien zurückgekommen Familiengründung. Dritte Orte jugendgerechten Frage. Das qualifizierte Jugendsozialarbeit Enquete-Kommission Themencluster ging es um das gesunde und sichere Aufwachsen. Und auch die Rückmeldung aus dem Beteiligungsprozess bekommen, dass die mentale und psychische Gesundheit in den Mittelpunkt zu stellen ist. wachsen in Zeiten anhaltender Krisen auf, sind mit belastenden konfrontiert und entwickeln mitunter mehr Zukunftsängste als die vor ihnen. Ebenso können schulischer Leistungsdruck und familiäre eine Rolle spielen. Daher ist die Bereitstellung einer guten gerade mit Blick auch auf die psychischen und mentalen essentiell. Wir empfehlen, dafür Frühprävention und zu stärken. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke, Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Noah Böhringer, FDP) Themencluster ging es um eine Stadt- und Raumplanung, die die der jungen Menschen in den Blick rückt. Bezahlbarer Wohnraum ist nicht das junge Menschen dazu bewegen kann, für ihr Studium und ihre sondern es ist auch ein potenzieller Pullfaktor gerade für auch aus anderen Bundesländern. Bezahlbarer Wohnraum ist ein wenn junge und gut ausgebildete Menschen ihre Zukunft in suchen. Gleiches gilt für junge Familien, die sich auch eine Land vorstellen können. Und hier haben wir in den Gutachten wirklich herausgefunden, dass bereits in den letzten zehn Jahren hier mehr sind, insbesondere auch in der Altersphase der müssen gestärkt und gefördert werden. Die Frage einer kinder- und Infrastruktur ist nicht nur eine materielle, sondern auch eine soziale bedeutet, dass auskömmlich finanzierte und personell gut ausgestattete als Gelingensbedingung mitgedacht werden muss. Die empfiehlt hier, Mobilität und Erreichbarkeit der materiellen wie sozialen Infrastruktur stärken, Wohn-Ich blicke dankbar wertvollen Begegnungen, unzählige Veranstaltungen Parlamentarier. parlamentarischen vielen Sitzungen, Selbststudium ehrenamtlich Uns alle eint den Mittelpunkt beziehungsweise nicht nur die bitte, sondern Generation nicht! auf. Ich danke für aber auch als – Herzlichen Präsidentin zu verbessern, Kinder- und Jugendbeteiligung bei Planungen zu und Freizeitstruktur auszubauen. auf die Arbeit der Kommission zurück, dankbar für die vielen das viele erworbene Wissen, einen Prozess der Beteiligung, mit jungen Menschen und vor allem auch für die Arbeit der Und besonders hervorheben möchte ich hier auch die Arbeit der nicht Mitglieder, die ja die Arbeit, die sie dort geleistet haben, in den aber auch darüber hinaus in Arbeitskreisen, sozusagen im noch mal, die nicht parlamentarischen Mitglieder haben dies in ihrer Freizeit gemeistert. Herzlichen Dank dafür! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP) ja das Ziel, die Situation und Anliegen, Perspektiven junger Menschen in zu rücken. Das ist uns offensichtlich gut gelungen. Und jetzt sind Sie der zukünftige Landtag dran zu kochen. Bitte erklären Sie heute Arbeit der Kommission für erledigt, worum ich Sie hiermit ausdrücklich enttäuschen Sie die Hoffnungen und Erwartungen der zukünftigen Die Zukunft bekommt heute mit unserem Beschluss Hausaufgaben die Aufmerksamkeit! Und ich darf als Parlamentarier im Allgemeinen, Kommissionsvorsitzender im Besonderen sagen, es war mir eine Ehre. Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP) Birgit Hesse: Vielen Dank, Herr Vorsitzender! Gemäß Paragraf Grundredezeit vereinbart. Zudem diesem Tagesordnungspunkt Widerspruch, Das Wort hat Ministerin Stefanie Herren Abgeordnete! erstmalig über habe ich dargestellt, junge Menschen politischen Fokus geworben, dass uns von ihren Dass sich das der Zielgruppe und zeigt auch Mein Dank Meinungen nicht Trotz bewiesen Enquete und die Ansichten Ich möchte fraktionsübergreifend nicht parlamentarischen zusammenzuarbeiten, Dass wir uns nachschärfen 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprache mit einer von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Hierzu wurde zusätzliche Redezeit hat der Abgeordnete Hannes Damm beantragt, seine Rede zu zu Protokoll zu geben. Ich sehe und höre keinen dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. für die Landesregierung die Sozialministerin Frau Drese. Drese: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Einige Jahre ist es nun her, dass wir 2022 hier im Landtag die Einsetzung der Enquete-Kommission diskutiert haben. Damals wie gut, wichtig und richtig ich es finde, dass mit diesem Antrag mit ihren Bedürfnissen und besonderen Lebenslagen klar in den gerückt werden. Ich hatte in meiner Rede ausdrücklich dafür wir den Mut haben, uns von jungen Menschen reinreden zu lassen, Ideen inspirieren zu lassen. gelohnt hat, zeigt der große Anklang, den die Enquete-Kommission bei gefunden hat, zeigen die vielen Vorschläge, die eingereicht wurden, der Blick auf den umfassenden Abschlussbericht, der uns jetzt vorliegt. gilt daher zuallererst allen Kindern und Jugendlichen, die mit ihren hinterm Berg gehalten haben und allen Kritikern und Skeptikern zum haben, dass junge Stimmen in die Politik gehören, denn davon lebt die damit auch unser neuer Fahrplan für Mecklenburg-Vorpommern, in dem junger Menschen stärker Berücksichtigung finden als je zuvor. diese Rede aber auch zum Anlass nehmen, um allen zu danken, die mehr als vier Jahre investiert haben, um gemeinsam mit den Mitgliedern aus unterschiedlichsten Fachbereichen Sachverständige zu hören, zu diskutieren und zu verhandeln. diese Zeit genommen haben, um zu schauen, wo wir politisch müssen, war absolut richtig. Sehr geehrte darum gehen, Enquete-Kommission mit dem Handlungsbedarfe die Enquete-Kommission Teilhabe junger dafür notwendig Dabei wurde dem Koalitionsvertrag aus der Arbeit es entstand Jugendbeteiligungsgesetz, ist es uns gelungen, gesetzlich zu Und die Entwicklungen ist, existierten mittlerweile zurückgeht. Und natürlich Eine eigene Prozesse auf in diesem Jahr bei der von der des Jahres zurückgekehrt Landesjugendhilfeplanung, Erarbeitungsprozess (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.) Kolleginnen und Kollegen, der erste Schritt ist also getan. Nun wird es die vorgebrachten Ideen mit Leben zu erfüllen. Wir haben die Arbeit der dahin gehend auch über die Jahre hinweg schon eng begleitet, Ergebnis, dass die ersten von der Kommission identifizierten schon angegangen werden. Gleich zu Beginn ihrer Arbeit hat sich etwa damit auseinandergesetzt, wie gesellschaftliche Menschen besser gelingen kann und welche Rahmenbedingungen sind. auch ein Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz diskutiert, das wir mit bereits ins Auge gefasst hatten. Hier konnten wir die Hinweise der Enquete daher hervorragend in den Prozess einfließen lassen und in Mecklenburg-Vorpommern das erste Kinder- und das am 2. April 2024 dann auch in Kraft getreten ist. Damit Beteiligungsrechte junger Menschen auf kommunaler Ebene auch verankern. vor Ort geben uns Recht. Bevor das Gesetz in Kraft getreten etwa 20 kommunale Kinder- und Jugendbeteiligungsgremien im Land, sind es circa 60, ein Erfolg, der auch auf die Arbeit der Kommission haben wir uns als Landesregierung auch selbst in die Pflicht genommen. Geschäftsstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung, die entsprechende Landes- statt auf Kommunalebene unterstützt und koordiniert, soll noch ihre Arbeit aufnehmen. Tiefgreifende Änderungen gab es außerdem Enquete angesprochenen Landesjugendhilfeplanung. So ist zu Beginn das Landesjugendamt wieder in die Zuständigkeit des Landes und damit auch die Möglichkeit für eine zukunftsgerichtete so, wie sie von den Expertinnen und Experten im angesprochen wurde. Die ersten Schritte sind also gemacht und Aufgabe der Maßnahmen Nun bin ich hat es mich eine so große Kommissionsmitgliedern gemacht haben, schauen, wie um jungen Menschen Dazu gehört insbesondere psychisch und/oder regionalen Anlaufstellen der neuen Mental-Health-First-Aid-Ausbildung Frühintervention die jüngst verabschiedete umfasst einen nun mal das Vor diesem zusammenzuführen Euro für unser einsetzen können. Nicht unerwähnt der Enquete-Kommission Mecklenburg-Vorpommern, muss, ein spannender nächsten Legislatur wird es sein, hier kontinuierlich zu schauen, wo wir noch weiterentwickeln können. ja nicht nur Jugend-, sondern auch Gesundheitsministerin, und deshalb sehr bewegt zu sehen, dass auch das Thema der mentalen Gesundheit Rolle gespielt hat. Das empfinde ich als dringendes Thema. Den bin ich deshalb sehr dankbar dafür, dass sie Vorschläge die sich hierzu im Abschlussbericht finden, und für die Möglichkeit, zu wir als Land noch genauer hingucken und handeln können, ja, müssen, zu helfen. natürlich auch eine gute Prävention. Wir unterstützen dies bereits, durch das ESF-Plus-geförderte Projekt KipsFam, also für Kinder aus suchtbelasteten Familien, samt einer Landesfachstelle und in allen Landkreisen und kreisfreien Städten, aber auch mit oder Projekten zur Früherkennung und von psychischen Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen. Auch Landesstrategie „Gesundheitsförderung und Prävention“ eigenen Schwerpunkt zur psychischen Gesundheit, weil mentale Stärke unverzichtbare Fundament für fast alle Lebensbereiche ist. Hintergrund wird es spannend sein, all diese Projekte und Erkenntnisse und zu schauen, wo und wie wir zum Beispiel die rund 4 Millionen bisher größtes Präventionsprogramm für entsprechende Maßnahmen (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und Noah Böhringer, FDP) lassen will ich auch die ganz zentrale und übergreifende Empfehlung für eine eigene Kinder- und Jugendstrategie für damit Jugendpolitik stringent überall mitgedacht werden und aus meiner Sicht auch durchaus diskussionsfähiger Ansatz, der mit der neuen wird. Liebe Kolleginnen Menschen wie unbequem, aber auch die Interessen Anliegen muss nehmen, dass gegenüber Institutionen liegende Bericht nachwachsen hervorragende Vizepräsidentin Die Ministerin An dieser Stelle Möwen“ sowie willkommen! Und ich rufe Thomas de Werte Landsleute AfD-Fraktion Schönrednereien Winter feiert Stellvertreterin Legislatur hoffentlich zum Sprungbrett für moderne Überlegungen und Kollegen, es mag nicht immer bequem sein, dass sich junge ein Brennglas an uns wenden und mit ihren Dingen auf uns zugehen – notwendig, denn ein Land zum Leben ist es erst dann genau, wenn aller Gruppen berücksichtigt und vertreten werden. Unser aller es daher sein, jungen Menschen deutlich zu machen, dass wir sie ernst wir sie im Blick haben, gerade in Zeiten, in denen die Skepsis und die Demokratieverdrossenheit zunimmt. Der vor uns kann dafür ein Fahrplan sein. Ich freue mich auf das, was dort wird, und danke der Enquete-Kommission herzlich für ihre Arbeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und der Gruppe der FDP) Beate Schlupp: Vielen Dank, Frau Ministerin! hat die angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. begrüße ich auf der Besuchertribüne Mitglieder des Vereins „3 der Kirchengemeinde Kühlungsborn. Seien Sie uns herzlich auf für die Fraktion der AfD den Abgeordneten Herrn de Jesus Fernandes.