Jesus Fernandes
Herr Peters, ist ja nett, was Sie hier so einfach sagen. Sie dürfen ja da vorne auch die Unwahrheit sagen, das ist (Heiterkeit bei Ann Christin von Allwörden, CDU) ist tatsächlich, als wir mit diesem Untersuchungsausschuss gestartet ja einreichende Fraktion, Sie wollten das ja lostreten dieses Thema, ja wochenlang gewartet, bis von Ihnen überhaupt irgendwelche kamen. Jetzt endlich hat tatsächlich die Regierungskoalition für das gesamte Verfahren, weil Sie nicht aus dem Knick gekommen einzige Drucksache eingereicht haben. Das ist die Wahrheit. Können noch mal etwas sagen? Ist doch viel interessanter. (Stephan J. Reuken, AfD: Das hat er vergessen.) , CDU: Ja, danke, dass Sie mir die Gelegenheit geben, dazu auch versucht, viele Beweisanträge interfraktionell einzubringen, weil die Aufarbeitung in der Sache wichtig war. Und wenn Sie die Liste der ernsthaft verfolgen würden, was Sie ja nicht tun, dann würden Sie auch sehen, Sie zum Schluss des Baus des den die CDU-Fraktion Sie das erste insgesamt Dokumentation benannt hat, Und ich glaube, dünner aus Frage. Das bringt mich, bis 1998 zurück, auch eine Frage, Vorschlag der thematischer sicherlich war beziehungsweise anbelangt, nicht bedanken. Und gesetzteres ein hohes Maß Ich weiß, Frau eingestuft haben kundgetan. Landesregierung das war schon den parlamentarischen dass ein Großteil der Zeugen, insbesondere auch der Zeuge, auf den inhaltlich das allererste Mal abgestellt haben, nämlich auf die Frage Zentralgebäudes der Universitätsmedizin Rostock, das war ein Zeuge, zusammen mit den GRÜNEN benannt hat. Und daraufhin haben Mal tatsächlich inhaltliche Arbeit darauf verwendet, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Ansonsten können Sie ja gerne an der der Beweisanträge sehr gut nachvollziehen, wer welche Zeugen wer welche Beweisanträge gestellt hat. da ist das, bei Ihrer Fraktion fällt das unterm Strich und im Fazit etwas als bei uns, aber insofern das gerne noch mal als Beantwortung zu Ihrer (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) das bringt mich gleich zu dem Punkt, warum. Ja, natürlich, die Zeit das erfordert ein Höchstmaß an Disziplin und es erfordert vor allem wie gehen wir strukturell vor. Unser Vorschlag war, entgegen dem Koalitionsfraktionen nicht chronologisch vorzugehen, sondern anhand Schwerpunktsetzung. Ich glaube, das hätte uns einiges erspart. Und auch das eine oder andere, der eine oder andere Beweisantrag der eine oder andere Zeuge, was die inhaltliche Aufarbeitung sehr ergiebig. Nichtsdestotrotz will ich mich auch bei all denen ja, der eine oder andere hat natürlich auch schon ein gewisses Alter erreicht. Aber trotzdem, unterm Strich hat es dazu geführt, dass wir an Erkenntnissen gewinnen konnten. Ministerin, dass Sie diesen Untersuchungsausschuss als überflüssig oder für sich so bewertet haben. Das haben Sie ja eben auch deutlich Ich muss ehrlicherweise sagen, ich finde das in Teilen von der – ich betone bewusst, von der Landesregierung – gestern und heute, teilweise sehr abschätzig gegenüber dem Parlament und gegenüber Rechten, denn es gehört intensive Aufarbeitung Warum haben nötig, denn Universitätsmedizinen. Da will ich Ihnen ist immer wieder Mecklenburg-Vorpommern den jährlichen aufgefordert das ist sozusagen Und ja, natürlich Krankenhäuser aufgedeckt worden, um die Arbeit Häusern auch der UMG, also Millionenschaden zeigt doch, durch nicht professionell (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP) nun mal dazu, dass wir Untersuchungsausschüsse bilden, um eben zu betreiben. wir das in dem Bereich getan? Sie haben gesagt, das war alles nicht es hat ja immer alles so wunderbar geklappt rund um die (Zuruf von Ministerin Bettina Martin) mal sagen, einen Punkt, ich nehme mal einen Detailpunkt heraus: Es auch von ganz vielen kritisiert worden, dass sich das Land nämlich irgendwann an einer Stelle aus den Investitionen, Investitionen herausgezogen hat und die Universitätskliniken dazu hat, aus dem Krankenhausbetrieb diese Investitionen zu stemmen. Auch als Fehler herausgearbeitet worden. wissen wir, dass das DRG-System nicht das System ist, was die brauchen, um sich zu finanzieren, aber es sind auch Strukturprobleme Kommunikationsprobleme. Ich nenne mal alleine das Thema rund der Aufsichtsräte, wo ja immer Staatssekretäre aus den einzelnen anwesend waren. Und allein das Thema rund um die Betriebsrente an sozusagen der Wechsel von der VBL zur DUK, was ja einen für das Universitätsklinikum Greifswald mit sich gebracht hat, das diesen Untersuchungsausschuss, dass die Arbeit der Aufsichtsräte genug war, um hier eine Einschätzung vorzunehmen, (Beatrix Hegenkötter, SPD: Das ist aber ja auch nichts Neues.) die hätte anders auseinandergesetzt parteipolitisch Uns geht es um festzustellen, geführt, dass Untersuchungsausschuss DUK hat, glaube Problem, und Fehler identifiziert beziehungsweise Handlungsempfehlungen man nur schauen, dann für die Auch das Thema sagen, wenn Abschlussbericht vielleicht insgesamt zu noch ganz Rostock. Und hätten das feststellen, der werden. Und tatsächlich die an der UKJ an Und dann ist reden wir Zuständigkeitspingpong Universitätsmedizinen Und hier hat getroffen werden müssen, wenn man sich mit der Sache hätte. Muss man ganz klar so bekennen, sage ich auch übergreifend. in der Sache darum, aus diesen Fehlern, die gemacht wurden, zu lernen, so eine mangelhafte Professionalität der Aufsichtsräte hat eben dazu so ein Schaden entstanden ist. Da können Sie sagen, der hat 7 Millionen Euro gekostet. Der Schaden rund um die ich, ein Vielfaches an Schaden herbeigeführt. Und das ist genau das deswegen ist es richtig, dass so ein Untersuchungsausschuss diese und ja letztlich – zumindest auch in den Voten, in meinem Votum auch in den Voten der Koalition und der GRÜNEN – klare auch formuliert hat. Und das ist auch richtig so. Nun muss was macht man damit, damit man diese Handlungsempfehlungen Zukunft auch in Realpolitik umsetzt. Transparenz ist wichtig. Und hier, gut, klar, kann man natürlich man es nicht zulässt, sodass die gesamte Zeugenaussage nicht für den verwendet werden kann, ist das schon mal ein Indiz dafür, dass es an Transparenz mangelt, und dann wären wir vielleicht auch anderen Urteilen gekommen, insbesondere mit Blick auf die UKJ in ja, Sie sagen bis heute hin, Sie seien rechtzeitig informiert gewesen und Notwendige getan. Nach dem Untersuchungsausschuss muss ich Nachweis dafür ist nicht erbracht worden, konnte nicht erbracht es war letztlich der Gesundheitsminister Harry Glawe, der an der Stelle notwendigen Mittel bereitgestellt hat, um diese Versorgungsproblematik der Stelle auch zu lösen. es auch wichtig, wenn man ein weiteres Ergebnis herausarbeitet, dann über das sogenannte Zuständigkeitswirrwarr, man kann auch spielen. Klar ist doch, dass die Rechtsaufsicht von den bei Ihnen im Haus liegt und nicht im Gesundheitsministerium. man auch in der Vergangenheit immer wieder sich die Bälle zugespielt, mit dem Ergebnis, Auch das muss Und darüber Landesregierungen komplizierten dann die Fachabteilungen Sonderbeauftragte Aufsichtsräte vielleicht auch Kommunikationswege der Arbeit des bei Ihnen im hätte sein müssen, Probleme gelöst Denn letztlich war, ob wir konnten. Ich ich, sind zumindest schauen, was lösen, denn um die Maximalversorger. auseinandersetzen, unterschreiben dazu beigetragen, Patientenversorgung stabilisieren, Und viele Dinge, angeschoben aber vielleicht Stück weit bewegt. besonderer Weise dass eben nichts passiert ist oder nicht ausreichend passiert ist. sich dringend in der Zukunft wieder ändern. hinaus sei auch noch mal erwähnt, dass wir mit Blick auf die Arbeit in den natürlich auch feststellen mussten, dass es einen etwas Kommunikationsweg gab und wahrscheinlich auch noch gibt. Das sind in den Häusern auf der einen Seite, das ist dann der oder Chef der Aufsichtsräte und das sind dann eben die und die Klinikleitungen an der Stelle. Ich muss schon sagen, dass man hier strukturell mal nacharbeiten muss, ob das, was die angeht, wirklich so ein kluger Ansatz ist. Zumindest hat es nach Untersuchungsausschusses dazu geführt, dass viele Themen nicht so Ministerium ankamen – um es mal wohlwollend zu formulieren –, wie es denn ich glaube, so hätten viel schneller einige auftretende werden können. kann man natürlich darüber streiten, ob das jetzt nun der große Wurf hier an der Stelle viele Dinge klarstellen konnten oder nicht klarstellen glaube, ja, die Handlungsempfehlungen aus meinem Sondervotum, finde dazu angetan, sich damit intensiver auseinanderzusetzen und zu können wir ganz konkret auch in der Struktur letztlich verändern und es geht doch hier um die Patientenversorgung in unserem Bundesland, Und wenn wir uns mit denen nicht intensiv uns denen nicht widmen, dann ist das nichts, was man darf, sondern ich glaube, dieser Untersuchungsausschuss hat auch dass es im Kern darum geht, für die Zukunft die in Mecklenburg-Vorpommern nicht nur zu sichern und zu sondern vielleicht auch für die Zukunft besser aufzustellen. die sind auch aus diesem Untersuchungsausschuss heraus mit worden. Ich würde sogar sagen, man hat vielleicht Sie persönlich auch, auch das Haus in Gänze zu einem stärkeren Engagement auch ein Und ich will auch sagen, dass es dieses Parlament war, das in sich natürlich auch einige Punkte herausgegriffen hat. Ich erinnere an die Zeit rund zu nennen, Sondervermögen, selbstverständlich das gehört Parlamentsinitiative Mangel, den angepackt hat. Und auch allein Dinge nicht nicht lösen wollte hat dazu beigetragen, hoffentlich auch Ärzte, des Pflegepersonals, Untersuchungsausschuss, diejenigen, im noch bessere Und mein parlamentarischen Präsidentin Daniel Peters Präsidentin Daniel Peters Präsidentin um die Entstehung des Sondervermögens. Hier ist Mathias Brodkorb allerdings auch Egbert Liskow. Das sind diejenigen, die dieses 400 Millionen Euro – mit dem finanzpolitischen Sprecher der SPD auch, Herrn Gundlack, (Heiterkeit bei Tilo Gundlack, SPD) dazu –, das war eine, wenn ich es richtig verstanden habe, eine in besonderer Weise, die dazu geführt hat, dass man eben diesen Finanzierungsmangel, insbesondere mit Blick auf den Bau, an der Stelle das ist doch ein Indiz dafür, dass da in der Vergangenheit viele, viele richtig gelaufen sind, dass man eben ein großes Finanzierungsproblem oder lösen konnte. Und ich glaube, der Untersuchungsausschuss dass man in der Zukunft die Universitätsmedizinen anders und besser behandelt im Sinne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, der all derjenigen, die da jeden Tag arbeiten. Und dieser wenn ich das zum Schluss sagen darf, war kein Angriff auf Gegenteil, es sollte für sie gewesen sein, damit sie in der Zukunft eine Situation vorfinden, als es jetzt der Fall ist. letzter Wunsch ist, dass wir bitte von der Regierungsseite diese Instrumentarien nicht weiter schlechtreden. Birgit Hesse: Herr Fraktionsvorsitzender, ... , CDU: Sie sind ein ... Birgit Hesse: ... ich weise hin, ... , CDU: ... wesentlicher Bestandteil ... Birgit Hesse: ... dass die Redezeit ... Daniel Peters Präsidentin Daniel Peters Präsidentin Mir liegt noch Daniel Peters Martin Schmidt Herr Peters, haben mich Regierungstreue Landtag noch dass Martin Und von den glaube ich, bei , CDU: ... unseres Parlaments. Birgit Hesse: ... abgelaufen ist. , CDU: Vielen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Barbara Becker-Hornickel, FDP) Birgit Hesse: Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! eine Kurzintervention durch Herrn Schmidt vor. , CDU: Das ist gut. , AfD: Ja, vielen Dank fürs erhaltene Wort, Frau Präsidentin! ich weiß ja nicht, wie lange gestern noch das Sommerfest ging, aber Sie gerade persönlich angegriffen und mir Desinteresse und, ja, attestiert. Also was Lächerlicheres habe ich in den fünf Jahren nicht gehört, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos) Schmidt in irgendeiner Weise regierungstreu wäre. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos) 114 Wirtschaftsausschusssitzungen, die es insgesamt gab, habe ich, zweien gefehlt, wo Herr Albrecht mich vertreten musste, weil ich krank war. Und dass uns irgendwie Ich habe alle und wir haben Hunderte Änderungsanträge haben zahlreiche Kammern, für das können dort, man sieht Waldmüller fragen Und zu meiner wie viele Hunderte Finanzthematiken, wirklich frech, hier so nicht Und ja, ich gebe würde das auch dann weiß ich Vorsitzenden Präsidentin Daniel Peters Also ich habe ja – und das dem Recht ausgestattet, Abgeordneter Sie da dann sozusagen auch unserer Fraktion vorwerfen, wir würden nicht beteiligen, das spottet jeder Beschreibung. Sitzungen souverän geleitet, ich habe mich immer auch neutral verhalten alles mit Interesse verfolgt. Wir haben, ja, ich weiß gar nicht, wie viele und Tagesordnungspunkte wir eingebracht haben. Wir Vorschläge gebracht für Unternehmensbesuche, für Treffen mit den Wirtschaftsausschussreisen und haben uns immer rege beteiligt. Aber Sie auch gar nicht wissen, denn Sie sind auch kein ordentliches Mitglied Sie nie im Wirtschaftsausschuss. Vielleicht hätten Sie da mal Herrn sollen. allgemeinen Arbeit ist zu sagen, schauen Sie doch einfach mal nach, Anfragen ich gestellt habe in Bezug auf die Wirtschaftsthematiken, die wir hier haben. Also mir mangelnde Arbeit vorzuwerfen, das ist muss ich Ihnen ehrlich sagen. Und ja, das ist einfach so, das kann ich stehen lassen. es auch zu, ich war immer neutral als Ausschussvorsitzender und weiterhin so machen. Wenn Ihnen das Regierungstreue bedeutet, auch nicht, was Sie für Vorstellungen haben von der Funktion eines eines Ausschusses. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos) Birgit Hesse: Herr Fraktionsvorsitzender, möchten Sie darauf erwidern? , CDU: Ja, herzlichen Dank für die Gelegenheit! in keinster Weise die Sitzungsleitung angesprochen, sondern Sie sind werden Sie sicherlich auch als Ausschussvorsitzender wissen – auch mit abseits der natürlich neutralen Sitzungsleitung auch sich als zu Wort zu melden, und, ich glaube, sogar wirtschaftspolitischer Sprecher oder Rollen, die Sie Richtig ist, dass Mitglied im Ausschuss geredet, wo ehrlicherweise, gar nicht anwesend sondern es insbesondere den Redebeitrag meine Kolleginnen dieses Engagement der Sitzungen musste, und das führte war an der Stelle. Ich habe das Pult gestellt und sich hier und sich so darstellt, als wenn er und das wieder irgendwas in die Richtung. Insofern haben Sie ja da sozusagen zwei da im Ausschuss wahrnehmen können. ich seit zwei Jahren nicht mehr – aufgrund des Fraktionsvorsitzes – bin, aber ich habe aus meiner Erfahrung aus der Vorzeit davor ich ordentliches Mitglied war. Und da hatte ich, mein Eindruck das hat nichts mit dem Sommerfest zu tun, bei dem ich gestern Abend war, (Zuruf aus dem Plenum: Genau!) hat etwas damit zu tun aus der Erfahrung der letzten fünf Jahre und dieser ersten drei Jahre. Und ich habe das als Beispiel genommen für Ihres Kollegen de Jesus Fernandes, der tatsächlich – und ich glaube, und Kollegen können das bestätigen – an der Stelle vielleicht nicht an den Tag gelegt hat. Das liegt eben daran, dass er zur Hälfte nicht anwesend war, sehr oft sich von Herrn Koplin vertreten lassen (Zuruf von Petra Federau, AfD) eben dazu, dass die inhaltliche Befassung aus meiner Sicht sehr dürftig dann als Beispiel genommen, weil Ihr Kollege sich dann hier an dieses hat, obwohl er mit minderem Interesse diesen Ausschuss begleitet hat, hinstellt und sozusagen also eine komplette Abrechnung mit allem macht (Horst Förster, AfD: Sie haben es doch im Wesentlichen bestätigt, die Fakten!) sozusagen da den Aufklärer gemimt hätte, den Aufklärer gespielt hätte, in einer, wie ich finde, ziemlich erbärmlichen Art und Weise auch in der Wortwahl in unserem Gesundheitsversorgung einfach ungehörig auch mit Ihnen sind ja nun auch Präsidentin Herr Schmidt nämlich heute jetzt nicht, wie sondern ich bedanken für Herr Schmidt, bei so einem wichtigen Thema. Wir reden über die Universitätsmedizinen Land, über die Maximalversorger, die einen wichtigen Baustein in der Mecklenburg-Vorpommerns darstellen. Und das finde ich und dabei bleibe ich auch. Und ähnliche Erfahrungen habe ich eben gemacht. Und Ihre Beiträge hier (Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) nicht von größter … Nun ja! – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Beatrix Hegenkötter, SPD) Birgit Hesse: Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! hat mir noch mal das Stichwort gegeben, „Sommerfest“, das habe ich früh vergessen zu sagen, (Heiterkeit bei Minister Christian Pegel) lange es gedauert hat und wer wann da war, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD und Minister Christian Pegel) wollte mich noch mal ganz herzlich bei unser Landtagsverwaltung dieses wirklich schöne Fest. Und das hatte ich heute Morgen vergessen, insofern danke ich für diese kleine Erinnerung. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und auf der Regierungsbank) Bevor ich den Besuchertribüne Schön, dass Ich rufe auf für Torsten Koplin Sitzung zu diesem Untersuchungsausschuss seine Arbeit aufgrund der schon mehrfach genommen ist das ist Untersuchungsausschuss, Instrument sehr, –, aber, Untersuchungsausschuss, Namen verdient denn wir haben mussten, um natürlich schauen, Rahmenbedingungen Es lässt sich, Untersuchungsausschuss Regierungsverantwortung Mecklenburg-Vorpommern“ Lediglich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Diakonie. Herzlich willkommen! Sie heute hier bei uns im Landtag sind! die Fraktion Die Linke Herrn Koplin. , Die Linke: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnungspunkt begann mit dem Satz: Der Parlamentarische hat seine Arbeit abgeschlossen. Das ist in der Tat so. Er hat abgeschlossen, aber nicht vollumfänglich erfüllt. Er konnte das auch nicht Vielzahl von Aufträgen aus dem Einsetzungsbeschluss und des hier erwähnten Zeitraums von fast einem Vierteljahrhundert. Genau es so, dass dieser Parlamentarische Untersuchungsausschuss – und keine Herabsetzung des Instruments Parlamentarischer wenn ich das gleich sage, denn ich bewerte dieses sehr hoch und als sehr, sehr wichtig für die parlamentarische Arbeit um darauf zurückzukommen, der Parlamentarische dieser, verdient seinen Namen nicht. Er hat eigentlich den „historische Kommission“, (Heiterkeit bei Minister Christian Pegel – Heiterkeit bei Julian Barlen, SPD: Ja, das stimmt.) nicht nur fast einem Vierteljahrhundert nachgespürt, sondern wir es bewerten zu können, was sich ab 1998 ereignete, mussten wir was ist im Vorfeld passiert, was sind denn da für zu verzeichnen gewesen. sehr geehrte Damen und Herren, festhalten, dass es den nicht gegeben hätte, wenn die CDU in der verblieben wäre, genauso wenig wie „Jung sein in oder den Untersuchungsausschuss „Klimaschutzstiftung“. NSU-Untersuchungsausschuss hätte es gegeben, weil sich CDU, SPD und Linke seinerzeit haben, seinerzeit, In seiner Einbringungsrede Einbringungsrede ich zitiere: gemacht.“ Ich damals vor Umsetzung dessen, gehabt haben. ein Untersuchungszeitraum die Gedankenmacherinnen nach mehr als der Auftrag Vorstellung vom Jahren, hat der Und so kam langen Untersuchungszeitraums Auftrag nur die Koalitionsfraktionen Zudem waren Universitätsmedizin Universitätsmedizin Legislaturperioden Ausschüsse Unterm Strich untersuchen, 1998 die Rahmenbedingungen in Bund und mitverantwortlich Hochschulentwicklungsplanung zwischen den in großer politischer Verantwortung darauf schon verständigt also letzte Legislaturperiode, ihn in dieser fortzuführen. hatte der CDU-Abgeordnete Peters versichert – zu dem Untersuchungsausschuss, über den wir jetzt hier reden –, „Die Jamaika-Opposition hat sich hier sehr intensiv dazu Gedanken weiß nicht, worüber sich die seinerzeitige Wunschkoalition der CDU Einsetzung des PUA so intensiv Gedanken gemacht hat, aber mit der was sie selbst als Auftrag formuliert hat, kann es nicht viel zu tun Der umfangreiche Fragenkatalog zu vier Themenschwerpunkten und von reichlich einem Vierteljahrhundert scheint jedenfalls und Gedankenmacher überfordert zu haben, denn auch einem Jahr war sich die CDU immer noch nicht im Klaren darüber, wie erfüllt werden sollte. Sie hatte zunächst keine Strategie und keine Verfahren. Erst im September 2023, also nach reichlich anderthalb Ausschuss die Zeugenbefragung aufgenommen. es, wie es kommen musste, der Untersuchungsausschuss konnte ob des und der breit gefächerten Fragenkataloge seinen bedingt erfüllen. Trotz der widrigen Umstände haben sich insbesondere um Aufklärung und eine Mindestzielerreichung bemüht. alle untersuchten Themen wie etwa die Alterssicherung an der Greifswald, die Kinder- und Jugendmedizin der Rostock und das Eltern-Kind-Zentrum in Rostock über die beständig Inhalte der regulären Arbeit der jeweils zuständigen der Landtage. stellt sich heraus, die CDU wollte Entwicklungen und Vorgänge für die sie in Regierungsverantwortung in Bund und Land von 1990 bis gesetzt hat und für die sie von 2006 bis 2021 wiederum Land bei der Umsetzung die Verantwortung trug. Die CDU war im Land für den Abschluss und die Umsetzung der Eckwerte der mit den dazugehörigen Zielvereinbarungen sowie jeweiligen Landesregierungen und den Hochschulen, einschließlich der Universitäten selbst beklagt Zum Ende Interesse der eigenen Koalitionspartners spektakuläre Wahlkampfmanöver Regierungsbildung Start in die Oppositionsrolle wirft die Frage beantworten, Sehr geehrte Fehlverhalten Aufsichtsräten schuldhaftes jeweiligen Landesregierungen Schlussfolgerungen damit dem Land Länder VBL vermutlich in entstanden. Was wir erkennen transparent verlaufen verlassen haben Was lehrt uns und Universitätskliniken, und damit auch für die Missstände, die sie dann hat. der 7. Wahlperiode, also ab Frühjahr 2021, gab es das erkennbare CDU, die damals für Hochschulen zuständige Ministerin Frau Martin, des also, zu Fall zu bringen. Dazu wurden mehr oder weniger Veröffentlichungen der Medien aufgegriffen, um sie als nutzbar zu machen beziehungsweise sie nach der zu Beginn der 8. Wahlperiode für einen denkbar willkommenen zu nutzen. Das hier noch mal Revue passieren zu lassen, auf, welches Denken steckt hinter solch einem Handeln. Das zu obliegt uns jeweils selber. (Zurufe von Daniel Peters, CDU, und Marc Reinhardt, CDU) Damen und Herren, die zentrale Frage nach einem etwaigen der Landesregierung beziehungsweise ihren Vertretungen in den lässt sich klar und eindeutig beantworten. Es hat zu keiner Zeit ein Verhalten von Regierungsmitgliedern beziehungsweise den von den entsandten Aufsichtsratsmitgliedern gegeben. gilt es trotzdem zu ziehen. So ist der Uniklinik Greifswald und durch den Wechsel von der Versorgungsanstalt des Bundes und der zum DUK Versorgungswerk e. V. ein finanzieller Schaden in zweistelliger, zweistelliger Millionenhöhe – in Rede stehen 35 Millionen Euro – Eine mögliche persönliche Vorteilsnahme wurde juristisch aufgearbeitet. konnten: Klar ist, dass der Vorgang seinerzeit nicht ausreichend ist und sich Verantwortliche auf Aussagen und Einschätzungen und auch verlassen mussten. das Ganze? Erstens. Ich Zeiten. Da gab Wir sparen, war, erweist Meinung, wir günstigeren man sehen. Und das Zweite auch in dieser Altersversorgung ist ein ganz grundsätzlicher Sehr geehrte des Sekretariats ist mir auch ein mehrfach die spekuliere gar Was ich sehr angesprochen jederzeit darauf also kam keine haben, da habe dann gearbeitet, Und ich bin voll dieses Ausschusssekretariats, komme so, auch beruflich noch und lebenserfahrungsseitig, aus DDRes immer diese Witzelei: (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) koste es, was es wolle. Und dieses Prinzip, das damals schon untauglich sich auch als hier untauglich, denn in schwieriger Finanzlage war man der müssen genau an der Altersversorgung sparen und kommen dann mit Verträgen aus der Nummer raus, und was sich später ereignen wird, wird Das Prinzip „Wir sparen, koste es, was es wolle“ ist also völlig untauglich. ist – und das betrifft uns in der heutigen Zeit ganz besonders, gerade Woche wieder, gerade auch heute wieder mit Blick auf die –, mit der Altersversorgung der Menschen spekuliert man nicht. Das Punkt, der sich auch hier wieder gezeigt hat. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Damen und Herren, es ist von mehreren Vorrednern noch mal die Arbeit gewürdigt worden und unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das persönliches Bedürfnis. Es ist ja darauf hingewiesen worden, dass ich Vertretung des Ausschussvorsitzes übernommen habe, und ich nicht rum, dafür gibt es ja Stellvertreter. würdigen möchte, ist – Herr Lang, Patrick Albrecht, Frau Kieling sind ja worden und ihre Teams, die auch wechselten –, ich konnte mich verlassen, dass die Arbeit des Ausschusses exzellent vorbereitet war, Schnappatmung auf, wenn ich vertretend einspringen musste. Und wir ich ein großes Herz für und großen Respekt, wir haben auch sonntags um den Ausschuss vorzubereiten. Da gab es kein Vertun. des Lobes und habe einen ungeheuer großen Respekt vor der Arbeit dass tonnenweise, wenn man es in Papier wichten würde, tonnenweise Angelegenheit konnten. Von Seite gearbeitet Es ist schön Professionalität Summa summarum, aufwendigen Aufwand – personell, Erkenntnisgewinn, Aufwand für sowie der Hansestadt Als umso bedauerlicher zu bewerten, dass für deren war. Ein Unding, und Ausdruck einschätzen der AfD schließe Ein abschließendes Vierteljahrhundert appellieren Untersuchungsausschüssen unter anderem mit großer Sorgfalt, Material gewälzt hat, um uns in dieser sehr komplexen zu helfen und zur Seite zu stehen, dass wir unsere Arbeit machen Herzen Dank all denen, die im Ausschusssekretariat und an unserer haben! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu wissen, dass wir in unserer parlamentarischen Arbeit auf so viel und auch Idealismus bauen können. sehr geehrte Damen und Herren, ist die Einsetzung dieses Untersuchungsausschusses als mehr als fragwürdig einzuschätzen. Der finanziell und organisatorisch – steht in keinem Verhältnis zum zumal man nicht nur den Ausschuss selbst, sondern auch den die Bereitstellung der Unterlagen bei den Klinika-Behörden, des Landes Rostock betrachten muss. ist in diesem Zusammenhang das Agieren der AfD-Fraktion die noch im März 2026 meterlange Akten angefordert hat und wusste, Auswertung – es handelt sich um Bauunterlagen, ja – keine Zeit mehr eine unverantwortliche Verschwendung von Zeit, Personal und Geld für die Unfähigkeit, Sachverhalte, Notwendigkeiten und Folgen zu können. Den Ausführungen des Kollegen Gundlack zum Sondervotum ich mich namens meiner Fraktion ausdrücklich an. Fazit noch: Allein die zu untersuchende Zeitspanne von fast einem ist, wie ich sagte, Aufgabe einer historischen Kommission. Deshalb wir an künftige Landtage, bei der Einsetzung von einschließlich der Erteilung von Untersuchungsaufträgen mittels Organisationsfolgeabschätzungen und Organisationsplanungen ... Ich bin beim ... mit großer Untersuchungszeiträume die Aufmerksamkeit! Präsidentin Es war tatsächlich Das Wort hat Dr. Harald Kolleginnen müssen noch Untersuchungsausschüsse Opposition, Untersuchungsausschuss Ich glaube, das glaube ich, geklärt (Am Rednerpult leuchtet die rote Lampe.) letzten Satz. Danke schön! Sorgfalt zu bedenken, inwieweit Untersuchungsgegenstände und sinnvoll und auch beherrschbar bleiben. – Vielen Dank für (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Birgit Hesse: Vielen Dank, Herr Abgeordneter! nur noch ein Satz, wenn auch ein langer. jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Dr. Terpe.