Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zu 137. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Im Ältestenrat ist vereinbart worden, den Fraktionen und der Gruppe für die Beratung der Berichte der vier Sondergremien zusätzliche Redezeit von insgesamt 20 Minuten zur Verfügung zu stellen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Bevor wir in die heutige Tagesordnung eintreten, möchte ich zunächst unserer Kollegin Anne Shepley ganz herzlich zu ihrem heutigen Geburtstag gratulieren. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP und auf der Regierungsbank) Liebe Anne, herzlichen Glückwunsch von uns allen! Danke, dass du den Tag heute mit uns verbringst! (allgemeine Heiterkeit – Daniel Peters, CDU: Ganz freiwillig.) Und wir wünschen dir alles Liebe und Gute, vor allen Dingen natürlich ganz viel Gesundheit. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist jetzt nicht ganz einfach, den Übergang zu schaffen. Bevor wir nämlich in die Fragestunde eintreten, möchte ich kurz eingehen auf ein Ereignis, das uns sicherlich alle sehr bewegt hat, das ist der Brand im Krankenhaus in Ludwigslust mit zwei Toten, zwei Schwerverletzten, über 50 Leichtverletzten. Die Einsatzkräfte sind seit, ich glaube, circa 04:30 Uhr vor Ort, oder 05:00 Uhr morgens, mit 100 Kräften der Freiwilligen Feuerwehren, mit circa 100 Kräften im Sanitätsdienst sowie diversen Polizeivollzugsbeamten. Der Innenminister hat mir gerade mitgeteilt, dass die Lage soweit im Griff ist, allerdings die Opfer, die ich gerade genannt habe, allerdings da sind. Und unser Mitgefühl gehört den Opfern, gehört den Angehörigen und gehört natürlich auch den Verletzten sowie aber auch denjenigen, die vor Ort ihren Dienst getätigt haben. Und unser Dank gilt allen Einsatzkräften vor Ort. Und ich wünsche allen Verletzten einen guten Genesungsverlauf. Ich möchte auch darauf hinweisen, dass wir vereinbart haben, dass die Sozial- und Gesundheitsministerin jetzt gleich im Anschluss an ihre zwei Fragen in der Fragestunde nach Ludwigslust fahren wird. Ich würde Sie auch bitten, den Kräften vor Ort und allen entsprechenden auch die tiefe Anteilnahme des Landtages auszusprechen. Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, da wir zwei Tote haben und mehrere Schwerverletzte, würde ich Sie bitten, sich für eine Schweigeminute zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.) Vielen Dank! Ja, wie gesagt, der Übergang ist nicht ganz leicht, aber nichtsdestotrotz müssen wir in der Tagesordnung fortsetzen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 20 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/6723 – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/6723 zu entnehmen. Gemäß unserer Geschäftsordnung ist zu jeder Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollen nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Meine Damen und Herren, zwischenzeitlich haben die Abgeordneten Jens Schulze-Wiehenbrauk sein Thema zu Nummer 6 und der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller sein Thema zu Nummer 3 zurückgezogen. Meine Damen und Herren, entgegen der Drucksache 8/6723 beginnen wir – ich hatte es bereits angedeutet – mit dem Geschäftsbereich der Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport, da sie ja dann im Anschluss an diese beiden Fragen nach Ludwigslust fahren wird, und ich bitte den Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes, die Frage zum Thema Nummer 17 zu stellen.