Jutta Wegner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für den Austausch zu dem Thema! Ich glaube tatsächlich, dass ich mit Ausnahme bei den Kollegen hier vom rechten Rand von allen gehört habe, dass ... (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Wir sind schon lange kein Rand mehr, schon lange nicht mehr!) Na ja, schauen wir mal! (Horst Förster, AfD: Ist doch egal. Lassen wir das mal! – Martin Schmidt, AfD: Bald sitzen wir in der Mitte.) ... gehört habe, dass nicht nur uns das Thema Recycling und vor allen Dingen das Thema Ehrenamt und Initiativen ein wichtiges Anliegen ist. Der Minister hat darauf hingewiesen, dass es auch im Land Initiativen gibt, um Recycling gerade von Elektroschrott – und da geht es aber vermutlich eher um Großgeräte denn um die kleinen, die in den Reparaturinitiativen repariert werden –, auch tatsächlich die Bestandteile und vor allen Dingen die Wertstoffe zu entsorgen. Das ist ein guter Weg, und ich glaube, ein Weg beginnt mit einem Schritt, und man geht Schritt für Schritt vorwärts. Und zu diesen Schritten gehört tatsächlich auch die Unterstützung dieser kleinen, wirklich, wirklich kleinen Reparaturinitiativen, die sich dank des Bundes-, der Minister ist gar nicht da, dank des Bundesprogramms entwickeln konnten. Sie haben für die ersten Schritte eine Förderung bekommen. Michel Schiefler hat es gesagt, es sind 3.000 Euro gewesen, die sie auch für Material und für Werkzeug und all die Dinge benutzen können. Aber es braucht natürlich darüber hinaus Unterstützung. Und das ist das, was wir mit unserem Antrag erreichen wollen, dass man tatsächlich für diese Initiativen, wie soll ich sagen, Förderung auch aus Landesmitteln hat. Und es ist ein kleines Geld. Es geht nicht um Millionen und mehr und große Beträge, sondern es geht um kleines Geld. (Horst Förster, AfD: Das sind Steuergelder.) Ich glaube, das Allerwichtigste für diese Initiativen ist aus zwei Gründen, dass sie sichtbar werden, das Allerwichtigste ist, dass auf der einen Seite das Bedürfnis für Recycling, das Bedürfnis für den Erhalt dieser Wertstoffe geschaffen wird, das Bedürfnis dafür geschaffen wird, dass man Dinge auch reparieren kann, statt sie wegzuschmeißen. Das ist das, was unser Anliegen in diesem Antrag ist und weshalb wir eben sagen, wir brauchen eine Öffentlichkeit für diese Initiativen, die sie alleine, weil sie so klein sind – auch wenn Sie, Herr Trepsdorf, vielen Dank, auch für die AnStiftung, für den Hinweis dazu, der auch uns natürlich bekannt ist, dass es diese Vernetzung gibt, aber es braucht viel, viel mehr –, weil genau das ja ein Anliegen auch des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ist. Also wir tun eigentlich viel zu wenig, um dieses Gesetz umzusetzen. Und was Ihr Anliegen dabei ist, das sehen wir ja gerade in den Kreistagen, insbesondere bei uns im Kreistag Mecklenburgische Seenplatte, wie wichtig Sie dieses gesetzliche Anliegen finden, Kreislaufwirtschaft zu betreiben, Recycling zu betreiben, (Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) wenn Sie sagen, Biotonnen brauchen wir überhaupt nicht mehr, die schaffen wir jetzt erst mal überall, wo sie schon sind, ab, weil es dummes Zeug ist. Es tut mir leid. Ich glaube, das ist etwas, was in unserer Gesellschaft sehr wichtig ist. (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und ich finde den Hinweis auf die Handwerksbetriebe wichtig, aber geh mal mit einem kleinen Gerät zum Handwerker und sage, kannst du mir das reparieren, dann sagt er dir, kauf was Neues, weil das kann ich nicht reparieren, das ist viel teurer, wenn ich dir das repariere. Aber wir kommen auch nicht zu dem Ergebnis, dass man dieses Recht auf Reparatur, was es ja auch inzwischen gibt, umsetzt, wenn wir tatsächlich dafür kein Bedürfnis schaffen, wenn wir das nicht öffentlich machen. Und deshalb bitte ich auch nach dieser Auseinander..., nach dieser Diskussion um Zustimmung zu unserem Antrag, weil es ein wichtiges Anliegen ist, was kleines Geld kostet, aber wirklich Großes bewirken kann. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)