Dr. Till Backhaus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Unruhe bei Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Am Freitagnachmittag über Recycling und Wiederverwertung im Bereich der Kreislaufwirtschaft zu reden ... Harald, ich bin jetzt dran. (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es tut mir leid. – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Ich hoffe, du lauschst meinen Ausführungen, weil in dieser Woche – ich finde diesen Antrag wirklich interessant, und ich habe immer wieder gesagt, ich bin ein Freund des Recycelns, denn wegwerfen haben wir aus der westlichen Gesellschaft gelernt, ich sammle heute noch eine Sechsermutter oder eine Fünfermutter auf und habe das auch in meiner Schraubenkiste und verwerte sie wieder –, insofern darf ich mal ausdrücklich sagen, ... So, hören wir zu? Alles gut! (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ohoho!) ... in dieser Woche, finde ich, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) hat das Bundeskabinett einen interessanten Beschluss gefasst. Ich glaube, das könnt ihr auch als GRÜNE vollständig unterstützen, nämlich das Recyceln stärker anzureizen. Das hat ja im Übrigen einen Kreislaufwirtschaftsgedanken. Zum Zweiten nehmen wir zur Kenntnis, dass die Lieferketten zunehmend hinterfragt oder gebrochen werden und damit wertvolle Rohstoffe tatsächlich, was das Recyceln anbetrifft, zunehmend nicht nur interessant werden, sondern geradezu elementar für die Volkswirtschaft sich darstellen. Und deswegen finde ich es spannend im Übrigen, dass wir innerhalb unseres Bundeslandes ein hohes Interesse daran haben. Wir arbeiten im Übrigen ja an dem Standort Ihlenberg an einem Kompetenzzentrum für Recycling und Aufbereitung, weil Wegwerfen war früher, Recyceln und Wiederverwertung ist heute. Wir sind felsenfest davon überzeugt, dass dieser Weg richtig ist. Und ich finde es auch wirklich gut, dass die Bundesregierung – es gibt ja auch immer mal Konflikte, die wir auch haben –, aber dass Carsten Schneider im Übrigen 260 Millionen Euro, 260 Millionen Euro für das Recyceln und Wiederverwerten in dem Kreislaufwirtschaftsgesetz jetzt zur Verfügung stellt, und damit hoffentlich im Übrigen genau den Ansatz, den Sie, den ich und wir zusammen tragen, auch solche Initiativen, tatsächlich Repair-Cafés einzurichten und auch diesen Austausch in der Gesellschaft über die Ressourcen zu führen, halte ich für einen sehr klugen und sehr sinnvollen Ansatz. Und wir reden nicht darüber, wir tun es. Und deswegen freue ich mich wirklich, dass wir an dem Standort in Schönberg unser Kompetenzzentrum noch in diesem Monat eröffnen werden. Und Sie haben es vielleicht auch gehört, dass im Recyclingbereich sich auch Unternehmen dafür interessieren. Die Quote – und da sind wir dicht beieinander –, beim Elektroschrott liegen wir tatsächlich in Deutschland noch bei 67 Prozent, das ist eigentlich nicht zu verantworten, denn wir müssen da höher kommen. Wir sind heute bei den Rohstoffen im Metallbereich, im Alubereich sind wir fast bei 92/93 Prozent, bei Pappe/Papier ... Im Übrigen, glaube ich, darf ich auch mal sagen, die Deutschen sammeln, sie sortieren und sie recyceln. Das darf man auch mal sagen, dass weitgehend die Fehlwürfe weitestgehend weiter zurückgehen. Aber ich sage mal ausdrücklich, das, was Sie angedeutet haben, im Elektroschrottbereich oder im Wiederverwertungsbereich, da gibt es absolute Reserven. Und wer schon mal eine Kohlebürste – das habe ich das letzte Mal schon gesagt –, wer schon mal eine Kohlebürste ausgewechselt hat, das sind Centbeträge, dafür muss man den Staubsauger nicht wegwerfen, sondern kann in einem Repair-Café das schnell mal auswechseln. Außerdem, die jungen Bastler, früher habe ich mit dem Stabil-Baukasten gearbeitet und mir hat es Freude gemacht, und deswegen finde ich, noch mal, dass es richtig ist, dass wir die Quoten – ich glaube, da sollten wir uns auch einig sein –, die Quoten müssen im Elektroschrottbereich deutlich erhöht werden. Da kommt ja die Kritik und der Hinweis auch von den Umweltverbänden. Das will ich ausdrücklich unterstreichen. Ich möchte festhalten, tatsächlich, die Kreislaufwirtschaft, je länger die Produkte genutzt werden können, desto geringer sind natürlich dann auch der Ressourcen- und der Energieverbrauch, den wir aufwenden müssen. Und das gilt ausdrücklich für die Elektrogeräte. In den anderen Bereichen sind wir sehr weit gekommen, und die Elektrogeräte weisen bislang ein schlechtes Verhältnis zwischen Ressourcenaufwand, Lebensdauer und natürlich dann auch, was die Produkte anbetrifft, eine geringe Lebensdauer auf. Zum Teil ist das auch ein marktwirtschaftliches Element, so nach dem Motto, ich muss alle zwei Jahre spätestens ein neues Handy haben. Ob man das immer unbedingt braucht, weiß ich nicht. Aber das ist natürlich auch der technische Fortschritt, den wir damit verbinden. Und der andere Punkt ist für mich natürlich auch, dass wir bei Nichtreparatur diese Ressource wirklich dem Kreislauf wieder zuführen müssen. Und da sind wir in Deutschland, das darf man wirklich auch mal sagen, Weltmeister, was das Recyceln anbetrifft. Aber noch mal dick unterstrichen, im Bereich der Elektrogeräte haben wir da ein Problem. Und deswegen sind wir froh, dass 2024 tatsächlich diese Richtlinie gekommen ist. Und in dieser Woche ist das Gesetz, Kreislaufwirtschaftsgesetz, angepasst worden und jetzt muss es losgehen. Und ich kann nur jedem empfehlen, auch in den Wahlkreisen solche Projekte jetzt in den Blick zu nehmen, was die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, und dann auch solche Projekte zu unterstützen. – Herzlichen Dank! Jetzt vermute ich mal, dass Sie mir eine kluge Frage stellen wollen.